Dirk Maxeiner / 10.02.2021 / 13:41 / 0 / Seite ausdrucken

Verfassungsrichter nennt Diktatur-Vorwürfe „absurd und bösartig“

Das Bundes-Verfassungsgericht drückt sich bislang  um einige Entscheidungen in Sachen Corona und Grundgesetz herum. Erstaunlich ist daher wie pünktlich der Präsident des Gerichtes Stephan Harbarth, zuvor Bundestags-Abgeordneter der CDU, zum Merkelschen Corona-Gipfel in die Bütt steigt. Laut der "Rheinischen Post" sagte Harbarth, Diktatur-Vorwürfe von Gegnern der Corona-Politik seien "bösartig und absurd". Sowohl die Wortwahl als auch der Zeitpunkt seiner Einlassung sind nicht dazu geeignet, das Vertrauen in die Justiz zu kräftigen und "Diktaturvorwürfe" zu entkräften.



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