Redaktion / 24.06.2020 / 08:12 / Foto: Achgut.com / 0 / Seite ausdrucken

Steinhöfel im Bundestag über Meinungsfreiheit

Joachim Steinhöfel wies im Bundesttagsauschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe als Sachverständiger auf die große Bedeutung der Meinungsfreiheit "als die freiheitliche Grundordnung konstituierendes" Grundrecht hin und kritisierte jede Einschränkung wie etwa durch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz als verfassungswidrigen Eingriff. Das performante Tempo seines Vortrags ist der Tatsache geschuldet, dass Sachverständigen genau 5 Minuten zur Verfügung stehen. Den Steinhöfelschen Schnellkurs unbedingt anschauen



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