Peter Grimm / 01.06.2020 / 14:00 / 0 / Seite ausdrucken

Robert bedauert Angela

Robert Habeck trauert wegen des angeblichen Machtverlusts von Angela Merkel: „Auf fast tragische Weise haben einzelne Ministerpräsidenten ihre Autorität zerstört, weil sie vorgeprescht und ohne Abstimmung eigene Wege gegangen sind“, habe Habeck im Interview mit dem Tagesspiegel gesagt. Das ist nun einmal das Risiko, wenn man das Infektionsschutzgesetz dazu nutzen will, de facto im ganzen Land den Ausnahmezustand zu verhängen. Dazu braucht man alle Bundesländer, denn das Gesetz ist eigentlich nicht zur überregionalen Anwendung gedacht. Ein Regierungschef, der auf eigene Verantwortung und politische Rechnung die bundesweite Verhängung des Notstands angestrengt hätte, wäre auf Landes-Ministerpräsidenten nicht angewiesen gewesen. Aber dies nur nebenbei. Habeck bedauert, es sei Angela Merkel „zuletzt nicht mehr gelungen, den Sinn der Entbehrungen und Einschränkungen zu erklären“. Hatte sie das ernsthaft versucht? Mit solchen Kleinigkeiten hält sich der Spitzen-Grüne aber auch nicht über Gebühr auf, denn ihm geht es darum, dass die „Klimarettung“ nicht vergessen wird. Und da gelte: „Die Zeit der kleinen Kompromisse ist vorbei.“



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