Gunter Weißgerber / 21.01.2019 / 10:30 / 0 / Seite ausdrucken

Demos in Stuttgart – CDU findet das “unverhältnismäßig”

In Stuttgart haben rund 700 Menschen – teilweise in gelben Westen – gegen das Fahrverbot für ältere Diesel demonstriert – und die Landesregierung damit in Sorge versetzt. Die CDU in Stuttgart verurteilt die Demo als "unverhältnismäßig" weil sie Staus verursachen könne. Das ist hinsichtlich des Grundrechts übrigens sehr speziell – aber nicht neu. 1989 warnte die SED Montags in Leipzig auch vor Verkehrsbehinderungen. Leipziger Volkszeitung vom 26.09.1989: Am Montagabend kam es im Leipziger Zentrum zu nicht genehmigten, ungesetzlichen Zusammenrottungen, die die öffentliche Ordnung störten und den Verkehr zeitweise beeinträchtigten." Unter den Demonstranten in Stuttgart waren viele Arbeiter aus den Werken von Daimler in Untertürkheim sowie Sindelfingen und zahlreiche Mitarbeiter von Porsche sowie aus den Werken des weltgrößten Automobilzulieferers Bosch.



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