Peter Grimm / 14.09.2021 / 17:20 / 0 / Seite ausdrucken

Die Gedächtnislücken des Genossen Scholz

Vor seiner Zeit als Bundesfinanzminister, gescheiterter Kandidat für den SPD-Vorsitz und SPD-Kanzlerkandidat war Olaf Scholz, wie Sie sich vielleicht erinnern, der Erste Bürgermeister von Hamburg. Er selbst musste gerade Gedächtnislücken in Bezug auf diese Zeit einräumen, insbesondere an Gespräche mit Christian Olearius hat er keine „aktive Erinnerung“ mehr, wie focus.de berichtet:

„Christian Olearius ist einer der Haupteigner der Hamburger Warburg-Bank. Die Finanzbehörde des Stadtstaates verzichtete 2016 – zu der Zeit war Scholz dort Regierender Bürgermeister – auf 47 Millionen Euro mutmaßlich fälliger Steuernachzahlungen. Weitere 43 Millionen Euro wurden 2017 von der Privatbank erst eingefordert, nachdem Hamburg eine Weisung des Bundesfinanzministeriums erhielt, das damals dem CDU-Politiker Wolfgang Schäuble unterstand.

Scholz betont ein ums andere Mal: "Es hat keinen Einfluss der Politik auf Entscheidungen der Finanzverwaltung gegeben." Er macht Gedächtnislücken geltend und korrigierte im Laufe der Zeit Angaben zur Zahl der Gespräche mit Olearius, an die er keine „aktive Erinnerung“ habe.“



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