Dass das Vorgehen in puncto Corona-Maßnahmen der Regierung aberwitzig ist, ist nun wahrlich keine Neuigkeit. Harald Martenstein hat es im Tagesspiegel jedoch besonders humorig zusammen gefasst:
„Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz sollen die Corona-Maßnahmen „auf breitere gesetzliche Grundlage“ gestellt werden, habe ich gelesen. Das heißt im Klartext: Vorher standen sie auf einer eher schmalen gesetzlichen Grundlage. Ich fasse es nicht. Die Regierung hat Maßnahmen ergriffen, für die es kein Gesetz gab. Und dann, anschließend, nachher und viel später jagt sie das zu den zuvor ergriffenen Maßnahmen maßgeschneiderte Gesetz mit Vollspeed durchs Parlament. In einem Rechtsstaat müsste es umgekehrt sein, oder?“
Er zieht einen sehr lustigen Vergleich:
„Schade, dass man als Privatperson nicht diese Option hat. Du feierst jede Nacht Partys, ein Gericht sagt, Freundchen, das geht so nicht, du aber stellst es mit deinem Partylärmschutzgesetz auf eine breitere Grundlage. Ich frage mich, wer das Copyright auf diese geniale Idee hat, ich glaube, es ist Donald Trump. Von Trump heißt es, dass er sich selbst amnestieren will, für alle Rechtsbrüche, die ihm in seiner Amtszeit unterlaufen sind, und zwar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit. Das ist doch das gleiche Prinzip.“
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