Während die SPD auf ihrem Parteitag eigene Ermittlungen gegen die AfD beschließen will, um sie endlich verbieten lassen zu können, hat der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt einen enormen Zuwachs an Rechtsextremisten entdeckt. Und die Erklärung dafür ist so einfach.
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Es ist nicht mehr nachvollziehbar, dass sich die SPD noch als eine demokratische Partei versteht. Opposition durch ein Verbot zu unterdrücken, ist mithin ein Zeichen einer autoritären Diktatur.
Deutschland ist auf dem Weg eine antifaschistischer Staat zu werden. Viel viel später wird selbst ein Jude schreiben, der echte Faschismus war dagegen nur ein Fliegenschiß.
„Wer als Werkzeug nur einen Hammer hat, sieht in jedem Problem einen Nagel.“
1) Die AfD ist eine verantwortungsbewusste, konservative Partei der Bildungs- und Leistungsgesellschaft.
2) In der AfD zählen Fleiß und Intelligenz. Intelligente Menschen argumentieren sachlich und in einem ruhigen Ton. Die AfD hatte innerhalb weniger Jahre mit Dr. Lucke und Dr. Meuthen zwei Professoren an der Spitze. Zurzeit hat sie mit dem Handwerksmeister Chrupalla und der exzellenten Asienkennerin Weidel (Japan, Singapur, China) auch besonnene und intelligente Parteivorsitzende mit bestem Verhalten. Wir bräuchten die Volks- und Betriebswirtin Dr. Weidel mit ihrer Asienerfahrung dringend in der Regierung. Die Regierung Merz setzt aber auf eine fachfremde Chemikerin im Wirtschaftsministerium.
3) Die politischen Positionen der AfD sind legitim und werden sachlich vorgetragen. Man denke auch an den parlamentarischen Geschäftsführer der AfD, den Ökonomen Dr. Baumann.
4) Ich schätze die AfD, insbesondere wegen ihres konsequenten Widerstandes gegen die massive Einwanderung in unser Sozialsystem und wegen des Widerstandes gegen die massive Neuverschuldung durch die Regierung Merz (CDU/CSU, SPD).
+ Joachim Datko – Physiker, Philosoph – Regensburg – AfD-Stammwähler +
Es ist ja gut, sehr geehrter Herr Grimm, dass Sie das Thema durchaus ironisch zur Sprache bringen, aber reicht das wirklich? Müssten nicht alle Alarmglocken schrillen, wenn eine zusammengeschrumpfte Partei wie die SPD versuchen will, die AfD verbieten zu lassen, weil sie inhaltlich offensichtlich nicht argumentieren kann? Und ihre früheren Wähler zur AfD strömen? Die SPD verhält sich demnach verfassungsfeindlich, wenigstens nach den Kriterien, die grundlegend für die Bonner Republik waren. Hier werden Mitglieder einer Partei, ihre Wähler, ihre Sympathisanten und einfach nur demokratisch denkende Bürger als rechtsextremistisch diffamiert, ohne dass es eine allgemeingültige Definition gibt, was als rechtsextrem zu gelten hat. Bei der Nazivergangenheit Deutschlands ist dieser Vorwurf, ist er nicht einwandfrei belegt, die schwerste Beleidigung, die man Bürgern der Bundesrepublik Deutschland zufügen kann. Dann muss man nachträglich auch die Bonner Republik zur Nazi-Republik erklären, schließlich gab es damals u.a. den BHE, den Bund für Heimatvertriebene und Entrechtete, dem kein Verbot drohte. Dann muss aber nicht nur Konrad Adenauer verteufelt werden, sondern auch Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder müssen dieses Schicksal teilen, denn die „alte“ SPD stand für die Bonner Republik wie die „alte“ CDU bis Angela Merkel als Mutti die politische Bühne betrat.
Hat eine Oppositionspartei im besten Deutschland unter 5%, so wird sie ignoriert. Hat sie 5 bis 10%, so wird sie als rechtspopulistisch eingestuft. Hat sie 10 bis 20%, so wird sie als rechtsextrem eingestuft. Hat sie 20 bis 30%, so wird sie als gesichert rechtsextrem eingestuft. Besteht die Hoffnung, dass die Opposition nach über 20 Jahren endlich die absolute Mehrheit bekommt, so muss sie nach Ansicht der roten und grünen Kommunisten im besten Deutschland verboten werden.
„Wird der Bürger unbequem, erklärt man ihn für rechtsextrem“. Gegen Wählerwanderung hilft in einer repräsentativen Demokratie meist gute Politik, von der der Bürger etwas in seinem sicherer gewordenen Umfeld und vor allem im Geldbeutel etwas bemerkt. Von unkontrollierter Zuwanderung in die Sozialsysteme, Radwegen in Peru oder Lockdowns hat der Bürger erst mal nichts. Das könnte vielleicht schon mal ein vorsichtiger Erklärungsansatz sein.