Friedrich Merz und sein kleines Geheimnis

Friedrich Merz ließ am Montagmorgen ankündigen, dass er um 11.45 Uhr zusammen mit Carsten Linnemann und Franziska Hoppermann, also dem scheidenden CDU-Generalsekretär und dessen Nachfolgerin, vor die Hauptstadtpresse treten würde, um sein trudelndes Personalkarussell etwas besser zu erklären. Er ließ dann aber auf sich warten und trat erst mit mehr als einer halben Stunde Verspätung an sein Rednerpult. Passend zur Entlassung des Verkehrsministers korrespondierte die Pünktlichkeit des Bundeskanzlers und CDU-Vorsitzenden mit der eines Fernzugs der bundeseigenen Deutschen Bahn.

Wer sich das glücklose Agieren des Friedrich Merz in seiner Personalpolitik der letzten Tage angeschaut hat, wundert sich allerdings bestimmt nicht darüber, dass es beim Kanzler öfter, um beim Bahndeutsch zu bleiben, zu „Störungen im Betriebsablauf“ kommt.

Als der CDU-Vorsitzende dann seine verspäteten Worte an die Medienwelt richtete, wirkte er eher fahrig und wenig souverän. Selbstverständlich ging er zunächst auf den islamistischen Anschlag des 21-jährigen Abdul Ballout auf den CSD in Berlin ein. Er wiederholte seine Worte der Betroffenheit und versprach entschlossenes Handeln, auch wenn erst noch genau zu prüfen wäre, was konkret beschlossen werden könne. Nach ein paar eher hölzern vorgetragenen Textbausteinen wechselte er dann zum eigentlichen Thema, das Anlass dieses Presseauftritts war: das verstolperte Personalkarussell.

Nur eine offene Frage

Irgendwie verführte sein Auftritt möglicherweise manche Zuschauer dazu, sich zu fragen, ob er jetzt lieber das unangenehme Thema seiner Personalpolitik hinter wohlklingenden Reaktionen auf den islamistischen Terroranschlag versteckt hätte oder umgekehrt, statt über politische Konsequenzen aus den unübersehbaren Gefahren eines wachsenden Islamisten-Soziotops lieber über sein Personal gesprochen hätte. Ihm schien immer jeweils das, wonach er gefragt wurde, besonders unangenehm zu sein.

Wirklich Neues hatte der Bundeskanzler und CDU-Vorsitzende auch nicht zu verkünden. Die Personalien, über die zu reden war, waren allen Anwesenden längst bekannt. Ob die anwesenden Linnemann und Hoppermann oder die Abwesenden, wie der künftige Verkehrsminister Steffen Bilger, die künftige Kanzleramtsministerin Nina Warken, der künftige CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei und der künftige Bund-Länder-Koordinator im Kanzleramt Philipp Amthor – über alle wurde eigentlich schon alles Wichtige in den Medien gesagt. Doch Merz nahm sich die Zeit, seine neuen Amtsträger mit lobhudelnden Sprechblasen zu überschütten.

Dabei gab es noch eine offene Frage: Warum hat Friedrich Merz seinen Verkehrsminister Patrick Schnieder jetzt unbedingt entlassen müssen? Dessen Nachfolge war offensichtlich zum Zeitpunkt des Entlassungs-Beschlusses nicht geklärt. Also ging es folgerichtig vor allem darum, Schnieder schnell loszuwerden und nicht zuvörderst um eine kompetentere Besetzung des Ministeramts.

Diese Tatsache ließ sich kaum verschleiern. Als Merz die Kompetenz des erst in zweiter Wahl als Verkehrsminister-Nachfolger ausgesuchten Steffen Bilger in höchsten Tönen lobte, provozierte er geradezu die Nachfrage, warum er diesen so geeigneten Mann dann nicht gleich als Ersten gefragt hätte. Merz antwortete, er hätte wirklich zuerst an Bilger gedacht, ihn aber nicht fragen wollen, weil er nicht auch noch Bilgers Amt des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion neu habe besetzen wollen. Das kann natürlich stimmen, aber in Merzens Auftritt klang die Antwort so glaubwürdig wie die eines Grundschülers, der seine vergessene Hausarbeit damit entschuldigt, dass die Katze leider das entsprechende Schulheft zerrissen hätte.

Reserve fürs Sommerloch

Die Kollegen hakten auch nach und wollten nun wissen, warum Schnieder gehen musste. Was war vorgefallen? Waren es politische oder persönliche Gründe? Merz sagte darauf nur, dass er über die Gründe mit Patrick Schnieder selbst und wohl auch mit dessen Bruder Gordon gesprochen hätte, aber darüber nichts öffentlich verlauten lassen wolle.

Friedrichs kleines Geheimnis mit Patrick lädt nun also weiterhin zu Spekulationen ein. Für Medienschaffende vielleicht eine gute Nachricht, falls sich an einem der nächsten Hochsommertage doch noch so etwas wie ein Sommerloch auftun sollte oder es zu heiß für eine aufwändige Recherche ist. Man könnte es natürlich auch anders beschreiben: Wenn die Mitarbeiter, die für die Vorbereitung der letzten Presseauftritte des Kanzlers verantwortlich waren, gefeuert werden, muss niemand lange rätseln warum.

Zur realsatirischen Unterhaltung ist die Miniserie „Friedrich und das Personalkarussell“ sicher angetan. Das Publikum könnte es wahrscheinlich auch als solche genießen, wenn es in einem funktionierenden Land ohne hausgemachte und fremdverstärkte tiefgreifende Krisen leben würde. Doch wenn es darauf ankommt, das in schwerer See schlingernde Staatsschiff wieder auf einen sicheren Kurs zu bringen, ist auf der Brücke kein Platz für Amateur-Alleinunterhalter.

Anleitung zum legalen Ausbürgern?

Selbstverständlich wurde Merz auch mit ein paar Nachfragen nach den Konsequenzen aus dem islamistischen CSD-Attentat bedacht. Da ging es dann auch um die Frage, ob man eingebürgerte islamistische Gewalttäter und Gefährder wieder ausbürgern könnte. Im Falle des Attentäters Abdul hätte es dazu keine Chance gegeben, weil der wohl seit Geburt und nur die deutsche Staatsangehörigkeit besaß, obwohl er sich dem Islamischen Staat stärker zugehörig fühlte. Merz dachte dennoch laut über Ausbürgerungen nach: Das Grundgesetz verbiete es, jemanden in die Staatenlosigkeit auszubürgern.

„Die Verfassung schweigt darüber, wie wir mit Staatsbürgern umgehen, die neben der deutschen Staatsbürgerschaft eine zweite Staatsbürgerschaft besitzen. Da ist nach übereinstimmender Auffassung auch ohne eine Änderung des Grundgesetzes der Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft zulässig, weil sie nur dann nicht zulässig wäre, wenn sie in die Staatenlosigkeit führt. Das ist jedenfalls meine Kenntnis der Rechtsgrundlagen unseres Grundgesetzes. Ich will allerdings auch sagen, bevor wir zu Schlussfolgerungen kommen mit Blick auf die Straftat von gestern, sollten wir sehr sorgfältig erwägen, welche Schlussfolgerungen wir ziehen. […] Aber natürlich kann man diese Frage erwägen. Wichtiger ist allerdings ist dass wir diejenigen, die ausreisepflichtig sind und darunter sind auch viele Gefährder, dass wir diese Ausreisepflichtigen auch so schnell wie möglich dazu bewegen, das Land zu verlassen und ihnen gegebenenfalls auch dabei helfen.“

Der Kanzler denkt also über das Ausbürgern von Gefährdern mit mehreren Staatsangehörigkeiten nach. Was werden wohl die Gesinnungswächter von Correctiv nach so einer Aussage machen? Nein, damit muss sich wahrscheinlich niemand ernsthaft auseinandersetzen, denn Friedrich Merz ist bekanntlich ohnehin ein Meister darin, in Windeseile nicht mehr seiner eigenen Meinung zu sein.