Friedensverhandlungen ohne den Feind?

Ginge es nicht um Krieg oder Frieden und damit um das Leben vieler Ukrainer und russischer Soldaten, wäre es leichter, die am Totensonntag in Genf begonnenen Verhandlungen zu kommentieren. Jeder Kommentator könnte seine Fähigkeiten in bissigem Spott beweisen, denn dazu lädt die kuriose Konstellation geradezu ein. Da wird aus den USA – einst größter Unterstützer der Ukraine und entscheidender Waffenlieferant – ein Ukraine-Friedensplan bekannt, der den russischen Kriegszielen weit entgegenkommt. Jene europäischen Staaten, die die Ukraine engagiert unterstützen, zuvor aber niemals konkrete eigene Kriegsziele, geschweige denn einen Friedensplan formulierten, zeigten sich überrascht bis entsetzt. Vor allem fühlten sich ihre Staatslenker übergangen. Dass sie der US-Präsident offenbar für nicht wichtig genug hielt, um seine Friedenspläne zuerst mit ihnen zu besprechen, traf die zarten Spitzenpolitiker-Seelen sicher tief.

Dass der US-Plan mit seinen weitgehenden Zugeständnissen an Wladimir Putin in Kiew natürlich nur Bestürzung auslösen würde, hätte wohl niemand anders erwartet. Die ukrainische Regierung muss sich jetzt wohl an jeden diplomatischen Strohhalm klammern, der vielleicht noch zu für sie etwas erträglicheren Friedensbedingungen führt.

Darüber haben gestern in Genf nun Verhandlungen begonnen. US-Außenminister Marco Rubio flog dazu nach Europa. Noch bevor er mit jemandem verhandeln konnte, verhandelten aber die Europäer mit sich selbst und der Ukraine über einen eigenen Friedensplan, mit dem sie wiederum in die Verhandlungen mit den USA eintreten könnten, um dann vielleicht mit einem gemeinsamen Friedensplan in der Tasche auch Gespräche mit Russland beginnen zu können.

Kurz gefasst, der Westen verhandelt ohne Russland mit sich selbst über die Bedingungen eines Friedens in der Ukraine. Dagegen ist grundsätzlich nichts zu sagen, aber so schön das Ergebnis vielleicht sein wird, entscheidend ist, dass sich ein Verhandlungsfrieden nur mit dem Feind aushandeln lässt. Man muss in diesem Fall irgendwann mit dem Kriegsgegner reden. Wie soll man es angemessen bezeichnen, wenn eine Seite zuvor erst auf offener Bühne das Verhandlungsziel aushandeln muss? Eines erreicht man auf diese Weise wohl nicht: eine starke Verhandlungsposition für die eigentlichen Gespräche mit dem Kriegsgegner.

Scheibchenweiser Rückzug

Es ist anzunehmen, dass es hinter den Kulissen derzeit einige deutlich konkretere Gespräche der Amerikaner mit den Russen gibt. Insofern gleicht der Genfer Verhandlungsmarathon wohl eher jener Gesprächsaufführung im August in Washington, die Donald Trump den Möchtegern-Weltpolitikern aus Berlin, Paris und Brüssel bot, die sich auch bei den Gesprächen des US-Präsidenten mit Putin in Alaska ausgebootet fühlten.

Vielleicht ist diese Inszenierung zur Gesichtswahrung nötig. Die europäischen Politiker können sich so scheibchenweise von ihren Positionen zurückziehen. Zuerst in ihrem Friedensplan, mit dem sie in die Gespräche mit den USA gegangen sind. Der will zwar wichtige Fragen vertagen, die Zahl erlaubter Soldaten fürs ukrainische Militär höher setzen und Russland nicht sofort die ganze territoriale Kriegsbeute gönnen, erkennt aber das Grundprinzip ukrainischer Zugeständnisse an den Aggressor an. Das hatten die Regierenden aus Berlin, Paris und London in ihren großspurigen Ukraine-Solidaritätsreden bislang ausgeschlossen. Egal worauf sich deren Unterhändler mit dem US-Außenminister einigen können, es wird weitere Zugeständnisse beinhalten. Und von dieser vereinbarten Verhandlungsposition aus wird es wohl in den Friedensverhandlungen mit Russland ein weiteres Entgegenkommen geben.

Kein Krieg lässt sich ohne Friedensverhandlungen mit dem Feind beenden, es sei denn, eine Seite kapituliert bedingungslos. Da Letzteres nicht der Fall ist, sollten ernsthafte Verhandlungen bald beginnen. Das ist eine Erkenntnis, die langsam offenbar bei immer mehr politischen Verantwortungsträgern zu reifen scheint. Dass Putin nicht als Geschlagener vom Platz geht, sondern sich von seiner Propaganda als Sieger feiern lassen kann, mag für viele bitter sein, ist jedoch wohl nicht zu vermeiden. Aber es gibt weiterhin einen eigenständigen ukrainischen Staat ohne ein aus Moskau eingesetztes Marionettenregime. In den ersten Tagen nach dem russischen Angriff hätten die meisten der jetzt Enttäuschten darauf wahrscheinlich auch keine größeren Beträge gewettet.

Außerdem: Gerade diejenigen, die engagiert vor den Gefahren für den Westen warnen, die von einem aggressiven Kreml-Herrscher mit einer hochgerüsteten Armee ausgehen, sollten ein Interesse an einem baldigen Waffenstillstand oder Friedensschluss haben. Gerade die baltischen Staaten sehen sich besonders bedroht. Doch wer dieser Gefahr begegnen will, aber zugleich erkennen muss, dass die europäischen Staaten nicht hinreichend militärisch verteidigungsbereit und -fähig sind, sollte finanzielle und militärische Ressourcen nicht in einem Abnutzungskrieg in der Ukraine verschleißen. Sie sollten besser dafür eingesetzt werden, Europas NATO-Staaten militärisch so auszurüsten, dass jeder Machthaber im Kreml oder anderswo von vornherein davon abgeschreckt wird, eventuellen aggressiven Gelüsten nachzugeben.