Friedensgespräche enden im Leerlauf

Als Steve Witkoff und Jared Kushner jüngst in Moskau aus dem Flugzeug stiegen, war das mehr als nur ein weiterer Termin auf der diplomatischen Pendelroute zwischen Washington und dem Kreml. Für Donald Trump war es der sichtbarste Versuch, seinem Versprechen eines schnellen „Deals“ über die Ukraine endlich Kontur zu geben. Für Wolodymyr Selenskyj war es ein Moment höchster Anspannung: Er ließ wissen, von diesen Gesprächen „hänge alles“ ab. Nur für eine Seite stand von Beginn an erstaunlich wenig auf dem Spiel – für Moskau. Genau darin liegt der Kern des Problems.

Die Choreografie der vergangenen Wochen wirkt auf den ersten Blick wie ein Lehrstück rastloser Diplomatie: ein Friedensplan, der in Kiew vorgestellt, in Genf mit Europäern und Ukrainern überarbeitet, in Abu Dhabi mit russischen Vertretern abgeklopft und schließlich in Florida mit Selenskyjs engstem Sicherheitskreis weiter präzisiert wurde. Versionen mit 28, 19 und zuletzt 20 Punkten, Formulierungsrunden bis tief in die Nacht, Reisen über drei Kontinente – man könnte meinen, so viel Bewegung müsse auch politisch etwas in Bewegung setzen. Die Moskauer Nacht im Kreml hat jedoch gezeigt, wie trügerisch diese Annahme ist.

Die Begegnung Putins mit Witkoff und Kushner, auf die Washington und Kiew so hohe Erwartungen gerichtet hatten, begann erst mit fast dreistündiger Verspätung und dauerte schließlich fünf Stunden. Auf russischer Seite saßen wieder jene Figuren am Tisch, die längst zu festen Konstanten der staatlichen Kriegsdiplomatie geworden sind: der außenpolitische Berater Juri Uschakow und der Chef des Staatsfonds RDIF, Kirill Dmitrijew. Dieser kommentierte das Treffen auf X mit einem lakonischen „Produktiv“. Uschakow übersetzte diesen Begriff anschließend in Klartext: Man sei der Lösung „weder näher noch weiter“ gekommen, die Territorialfrage bleibe ohne „kompromissfähigen Ansatz“, es liege „noch große Arbeit“ vor allen Beteiligten.

Solche Sätze wären belanglos, stammten sie von einer Seite, die ernsthaft nach Spielräumen sucht. Aus dem Mund eines Mannes, der seit Monaten dieselben Maximalforderungen wiederholt, bedeuten sie etwas anderes: das nüchterne Eingeständnis, dass Moskau zu substanziellem Entgegenkommen nicht bereit ist und den Gesprächsprozess vor allem als Bühne nutzt. Russland verlangt weiterhin die vollständige Kontrolle über den Donbass, eine Begrenzung der ukrainischen Streitkräfte und die Anerkennung der annektierten Gebiete durch USA und Europa. Für Kiew sind all diese Punkte rote Linien. Wer also von „großer Arbeit“ spricht, beschreibt eine Gleichung, die er offenkundig gar nicht lösen will.

Geschäftsmodelle statt Territorien

Die amerikanische Seite hingegen hat in den vergangenen Wochen versucht, aus einem ursprünglich kaum akzeptablen Vorschlag ein verhandelbares Gerüst zu machen. Der erste Entwurf, den Heeresminister Dan Driscoll Selenskyj in Kiew überreichte, klang aus ukrainischer Sicht wie eine kontrollierte Kapitulation: Aufhebung zentraler Sanktionen, Verzicht der NATO auf weitere Osterweiterung, faktische Anerkennung der russischen Kontrolle über Krim und Donbass, Neuwahlen binnen hundert Tagen, weitreichende Amnestien – auch für mutmaßliche Kriegsverbrechen. Dass dieser Ansatz in Kiew Empörung auslöste, war absehbar. In Genf wurde der Text unter europäischer Beteiligung radikal verschlankt; nach weiteren Runden in Abu Dhabi und Florida blieb eine Version mit 20 Kernpunkten, von der Selenskyj betonte, vieles sei noch in der Schwebe.

Parallel dazu entstand – diskret, aber politisch nicht minder brisant – die wirtschaftliche Flanke dieser Initiative, die das „Wall Street Journal“ inzwischen detailliert offengelegt hat. Demnach sollen amerikanische Unternehmen im Falle eines Friedens nicht nur eine Führungsrolle beim Wiederaufbau in der Ukraine und in Russland übernehmen, sondern sich zugleich exklusive Rechte bei Energie, Rohstoffen und strategischen Metallen in Russland und der Arktis sichern. Eingefrorene russische Vermögenswerte in europäischen Banken würden als Kapitalbasis dienen. Der Ansatz zielt darauf, Frieden nicht in erster Linie durch Grenzziehungen, Sicherheitsgarantien oder rechtliche Konstruktionen zu definieren, sondern über einen ökonomischen Überbau – Konzerne als „kommerzielle Garanten des Friedens“, Wohlstand als Klammer, die politische Gegnerschaften überwindet.

Diese Logik entspricht Trumps Weltbild, das internationale Beziehungen weniger als System normativer Ordnung versteht denn als Aggregat verhandelbarer Geschäftsmodelle. Schon früher hat er den Gedanken formuliert, Zugehörigkeit müsse sich von territorialer Bindung lösen: Wer Anteile an Projekten und Immobilien rund um den Globus halte, werde weniger bereit sein, für „ein Stück Land“ Krieg zu führen. Doch diese Vision kollidiert mit der Realität eines Landes wie der Ukraine, das nicht nur um sein Territorium ringt, sondern um seine physische Existenz.

Falsches Bild vom Motiv des Gegners?

Aus ukrainischer Sicht bedeutet der skizzierte Ansatz faktisch, die Früchte der eigenen Enteignung mit den Profiteuren des Aggressors zu teilen. Die Menschen, die Deportationen erlebt, Kriegsverbrechen dokumentiert und die systematische Zerstörung ganzer Städte gesehen haben, sollen akzeptieren, dass russisch besetztes Gebiet de facto verloren ist – dafür aber künftig Renditen aus Beteiligungen an russischen Energie- und Rohstoffprojekten beziehen. Die Erwartung wirkt in einem Land, das die Wucht imperialer Gewalt so unmittelbar erfahren hat, nicht nur politisch, sondern moralisch grotesk. Trotzdem kann sich niemand der Realität entziehen.

Hinzu kommt die historische Erfahrung, dass Moskau „temporär besetzte Zonen“ – wie Abchasien oder Südossetien – schrittweise in den eigenen Rechtsraum überführt. Wer vor diesem Hintergrund eine „Demarkationslinie“ als dauerhaft akzeptiert, weiß, dass er damit eine neue Herrschaftsordnung zementiert. Es ist daher kein Zufall, dass Selenskyj immer wieder betont, die proeuropäische Orientierung der Ukraine sei nicht bloß geopolitische Präferenz, sondern ein bewusster Ausbruch aus dem imperialen Orbit Moskaus.

Trumps Konzept eines „Friedens durch Gewinne“ verfehlt jedoch nicht nur die ukrainische Realität, sondern unterschätzt auch, wie der Kreml ökonomische Verflechtung interpretiert. Für Putin sind westliche Investitionen kein Zügel, sondern eine Geisel. Die Erfahrung der vergangenen zwei Jahrzehnte hat ihm gezeigt, dass große Energie- und Finanzströme im Zweifel eher als Bremse für harte Sanktionen wirken: Wer konsequent bestraft, gefährdet die eigene wirtschaftliche Exponiertheit. Daraus folgt eine einfache Logik: Je stärker die Abhängigkeit westlicher Firmen vom russischen Markt, desto größer das Druckmittel Moskaus, notfalls weiter zu eskalieren, ohne einen totalen Bruch zu riskieren.

Der zweite fundamentale Irrtum der amerikanischen Perspektive liegt im Bild, das man sich vom Motiv des Gegners macht. Trump und seine Russland-Beauftragten scheinen der Vorstellung anzuhängen, Putin sehne sich im Grunde nach einem Ausstieg aus dem Krieg – es bedürfe nur eines „gesichtswahrenden Angebots“.

Doch die von Bloomberg veröffentlichte Mitschrift eines Gesprächs zwischen Witkoff und Uschakow deutet auf das Gegenteil hin: Washington hat sich schrittweise in eine von Moskau definierte Matrix hineinziehen lassen. Wenn ein US-Sondergesandter gegenüber dem Kremlberater erklärt, man wisse „was nötig ist – Donezk und vielleicht ein Gebietstausch irgendwo“, und lediglich die Verpackung sei heikel, dann zeigt das nicht Annäherung, sondern bereits die Verschiebung des Diskurses entlang russischer Vorgaben.

Drohung mit der Eroberung Odessas

Dem steht eine einfache, aber harte Diagnose gegenüber, wie sie die russische Journalistin Jelisaweta Foch formuliert hat: Der Kreml verfolgt zwei Pfade zugleich – einen militärischen und einen „diplomatischen“ –, und keiner von beiden zielt auf einen echten Interessenausgleich. Militärisch setzt Russland den Krieg unbeirrt fort, trotz enormer Verluste und ohne jede erkennbare Bereitschaft, seine Ziele zu begrenzen.

Diplomatisch nutzt Moskau die Verhandlungsräume vor allem dazu, Verantwortung zu verschieben: Selenskyj und Europa sollen als diejenigen erscheinen, die „vernünftige Angebote“ verweigern, während Russland sich als prinzipienfest, aber dialogbereit inszeniert. Gelingt es, diesen Eindruck im Westen zu verankern, wächst der Druck auf Washington, Kiew zu vermeintlicher „Flexibilität“ zu bewegen.

Hinzu kommt die gezielt aufgebaute Drohkulisse gegenüber Europa. Unmittelbar vor dem Treffen mit Witkoff und Kushner erklärte Putin auf einem Wirtschaftsforum, man könne die Ukraine „vom Meer abschneiden“ – eine Drohung, die faktisch die Eroberung der Regionen Odessa und Mykolajiw voraussetzt. Er kündigte an, nicht nur ukrainische, sondern auch Schiffe von Bündnispartnern anzugreifen, sollten sie ukrainische Häfen anlaufen.

Zugleich behauptete er, Europa wolle den Friedensprozess „blockieren“ und unterbreite „vollkommen inakzeptable“ Vorschläge; verbunden war diese Botschaft mit der Warnung, Russland sei „sofort bereit“, falls Europa einen Krieg beginne. In diesem Kontext fiel auch sein inzwischen berüchtigter Satz, ein Krieg könne „rasch so eskalieren, dass es keinen Gegner mehr gebe“ – eine nukleare Drohung in dünner Verpackung.

NATO-Vertreter verweisen nüchtern darauf, dass Russland weder die militärischen Kapazitäten für einen Angriff auf die EU besitzt noch die ökonomische Basis für einen solchen Schritt hat. Und doch entfaltet Putins Rhetorik Wirkung: Sie soll das Bild einer Macht festigen, die jederzeit bereit ist, weiter zu eskalieren – und die dadurch Zugeständnisse erzwingen will.

Nur Bilder von nächtlichen Sitzungen?

In dieser Konstellation wirkt die amerikanische Hoffnung auf einen großen, alles befriedenden „Deal“ immer mehr wie eine Fehleinschätzung der Lage. Was in Washington als kreativer Versuch erscheint, geopolitische Gegensätze über Wirtschaftsprojekte zu überbrücken, interpretiert der Kreml als Bestätigung, dass der Westen den Konflikt um fast jeden Preis beenden will. Wer so verhandelt, signalisiert, dass er mehr Furcht vor einem langen Krieg hat als der Aggressor – und untergräbt damit seinen eigenen Hebel.

Für Selenskyj ist die Lage damit paradox. Er hat sich – faktisch ohne Alternative – auf den Prozess eingelassen, in Genf, Florida und in zahlreichen bilateralen Gesprächen mit Amerikanern und Europäern die Parameter eines möglichen Friedensentwurfs auszuloten. Er betont, in der Schweiz und in den USA seien Fortschritte erzielt worden, etwa indem die Ukraine nicht ausdrücklich zum Verzicht auf eine NATO-Perspektive gedrängt werde und territoriale Fragen sowie Sicherheitsgarantien vorerst offenbleiben.

Zugleich macht er klar, dass genau diese Punkte – Territorium, Garantien, eingefrorene russische Vermögen – die „sensibelsten und wichtigsten“ bleiben. Dass er dennoch vorsichtigen Optimismus äußert, ist politisch nachvollziehbar: Ein ukrainischer Präsident kann es sich innen- wie außenpolitisch kaum leisten, eine amerikanische Friedensinitiative offen als Sackgasse zu bezeichnen.

Gerade darin liegt der Schlüssel zum gegenwärtigen Moment. Die jüngste Moskau-Reise hat vor allem gezeigt, dass die Grenzen des Machbaren nicht in Kiew, Brüssel oder Washington verlaufen, sondern im Kreml. Solange Moskau seine Maximalforderungen nicht relativiert, solange Putin territorialen Gewinn, strategische Einflusszonen und die Demontage der europäischen Sicherheitsordnung höher bewertet als jede wirtschaftliche Entlastung, bleibt jeder Versuch, ihn mit Geschäftsangeboten, Sicherheitsgarantien oder symbolischen Anerkennungen einzubinden, substanzlos.

Am Ende bleiben Bilder von Delegationen in Flughafensälen, nächtliche Sitzungen im Kreml, optimistische Floskeln – und die ernüchternde Bilanz eines Präsidentenberaters, man sei „weder näher noch weiter“ gekommen.

Was können Sanktionen bewirken?

Für Trump bedeutet das, dass seine Hoffnung auf einen schnellen, glanzvollen Friedenserfolg weiter hinausgeschoben ist. Er kann seinen Anhängern weiterhin die Aussicht auf eine baldige Einigung zeichnen, auf einen großen, durchschlagenden Deal, der Kriegsende und wirtschaftlichen Nutzen vereint. Doch solange die andere Seite Frieden nicht als Ziel, sondern als Verhandlungsmasse begreift, bleibt diese Vision nichts anderes als ein Wunschbild.

Erhellend ist auch, dass Moskau bislang offenbar keine Rücksicht auf die jüngst von Washington verhängten Wirtschaftssanktionen nimmt. Bis zu zwei bis drei Millionen Barrel russischen Öls könnten dadurch täglich vom Weltmarkt verschwinden, weil große Abnehmer fernbleiben. Für Russland wäre das ein empfindlicher Schlag gegen seine wichtigste Einnahmequelle – selbst wenn ein Teil der Lieferungen über Schattenflotten und Zwischenhändler weiterläuft.

Die entscheidende Frage lautet jedoch: Wird Washington diese Sanktionen tatsächlich durchsetzen? Und falls nicht: Gibt es informelle Verständigungen oder stillschweigende Rücksichten zwischen den Unterhändlern Witkoff und Dmitrijew, die faktisch auf eine Lockerung hinauslaufen könnten? Denn bleibt der harte Vollzug aus, findet Russland rasch Ausweichrouten – und die Maßnahme verliert ihren Biss. Wird sie hingegen konsequent durchgesetzt, drohen Moskau spürbare wirtschaftliche Schmerzen: Exportrückgänge, sinkende Staatseinnahmen, wachsende Lagerbestände und im Extremfall Produktionsstillstände.

Für die USA und Europa bleibt dies ein zweischneidiges Schwert. Konsequente Durchsetzung würde die Ölpreise kurzfristig nach oben treiben. Doch die gegenwärtige Überversorgung des Marktes und mögliche Ersatzmengen aus Saudi-Arabien begrenzen das Risiko eines Preisschocks.

Langfristig aber könnten die Sanktionen Russlands gesamte Exportgeografie verändern. Sollten Indien und China ihre Abhängigkeit zurückfahren, verliert Moskau nicht nur Einnahmen – es verliert seinen letzten verbliebenen geopolitischen Hebel.

Vor diesem Hintergrund gilt umso klarer: Der Krieg in der Ukraine wird nicht enden, weil jemand im Weißen Haus eine raffinierte Vertragsarchitektur entwirft. Er wird erst enden, wenn der Kreml erkennt – oder dazu gezwungen wird –, dass seine Ziele militärisch, politisch und wirtschaftlich nicht mehr erreichbar sind. Bis dahin führen die Wege amerikanischer Gesandter zwar immer wieder nach Moskau. Doch sie enden dort vorerst im Leerlauf.