Rheinsberg ist nicht irgendein provinzielles Städtchen in Brandenburg, es ist eines mit dem Ruf, Ausflügler und Touristen anzuziehen. Das gleichnamige Schloss, einst erbaut für Friedrich den Großen, ist der Anziehungspunkt. Für die überregionale Bekanntheit hatten in der Vergangenheit vor allem Fontane und Tucholsky gesorgt. Das nahe gelegene Kernkraftwerk aus DDR-Zeiten ist längst stillgelegt und abgerissen. Kein Ausflugs- und Ferienidyll kann von ihm noch gestört werden. Die Fremden, die als zahlende Touristen kommen, sind hier – wie fast überall – herzlich willkommen, ohne dass jemand eine „Willkommenskultur“ dekretieren müsste.
Doch vor allem in den letzten fünf Jahren sind auch etliche andere Fremde nach Rheinsberg gekommen, die sich nicht vordergründig für das preußische Schloss interessieren und wahrscheinlich auch Fontane oder Tucholsky bei ihrer Ankunft nicht kannten. Es sind Asylbewerber, die dem verlockenden Ruf der „Willkommenskultur“ gefolgt sind, in ein Land, das Frieden, Sicherheit und Vollversorgung zu versprechen schien. Die in riesiger Zahl Ankommenden mussten bekanntlich zur Unterbringung über das ganze Land verteilt werden, so dass jeder Landstrich von diesem Zustrom erreicht wurde.
Wir erinnern uns, wie euphorisch sich Politikerinnen wie Katrin Göring-Eckhardt damals freuten, dass „wir“ „Menschen geschenkt“ bekommen würden. Dummerweise haben die, deren Freude am lautesten war, diese „Geschenke“ dann doch lieber weitergereicht an Menschen, die gar nicht auf diese Weise beschenkt werden wollten. Und dass diese „Geschenke“ zumeist junge Menschen mit eigenem Willen waren, die lieber deutsche Metropolen als preußisches Provinz-Idyll hätten besiedeln wollen, waren Petitessen, die sich angesichts der moralischen Größe der „Willkommenskultur“ schon mal übersehen ließen.
Vermittlung eines tschetschenischen Friedensrichters
Dass junge, kräftige Menschen, die nicht dorthin wollten, wohin man sie brachte, mit meist älteren Menschen, die sie eigentlich nicht unbedingt haben wollten, auch weil sie zusätzliche soziale Kostgänger fürchteten, vielleicht nicht ganz harmonisch würden zusammenleben können, galt auch als Einwand, der schnell von der moralischen Größe gegenüber allen „Schutzsuchenden“ hinweggefegt werden konnte. All jenen, die seinerzeit forderten, dass der Staat durchsetzen müsse, dass sich die Neusiedler an die hiesigen Regeln halten, erklärte die damalige Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), dass das Zusammenleben mit den Neuankömmlingen einfach jeden Tag neu auszuhandeln sei.
Es gab vielleicht vor einigen Jahren noch manch einen Bürger, der dachte, dies wäre nur ein neuer Politiker-Textbaustein, aber praktisch werde der Staat selbstverständlich tun, was des Staates ist. Man muss nicht die neue „Party- und Eventszene“ in deutschen Ballungsräumen bemühen, sondern kann auch in der brandenburgischen Preußen-Idylle Rheinsberg sehen, wie sehr das stetig neue Aushandeln des Zusammenlebens von Einheimischen und mit deren Kultur fremdelnden Zuwanderern inzwischen zum Alltag gehört.
Wer hätte vor fünf Jahren geglaubt, in Rheinsberg würde man nach Massenschlägereien – unter anderen mit einer eigens angereisten Hundertschaft Tschetschenen – den Frieden wiederherstellen, indem man sich der Vermittlung eines tschetschenischen Streitschlichters bedient? So konnte man es zumindest in der regionalen Presse lesen, ohne dass dieser Umstand nennenswert für öffentliche Erregung gesorgt hätte.
Doch der Reihe nach: Es begann mit dem Angriff eines Tschetschenen auf einen Hausbootverleih, berichtet tagesspiegel.de. Entschuldigung, das war falsch wiedergegeben, denn der Tagesspiegel schreibt korrekt, dass es sich um einen tschetschenisch sprechenden Mann gehandelt habe. Die Annahme, dass er Tschtschene war, ist allenfalls ziemlich wahrscheinlich. Mehrere deutsche und polnische Kollegen des Angegriffenen hätten daraufhin die tschetschenische Familie des mutmaßlichen Angreifers im Wohngebiet „Am Stadion“ zur Rede gestellt, und diese Diskussion entwickelte sich schnell zur Massenschlägerei. Bei diesem Auftakt hätten nach Auskunft der Polizei 15 bis 20 beteiligte Personen – „teils auf brutale Art und Weise“ – aufeinander eingeschlagen.
„...das sind keine Männer, das sind Ziegen“
Am Folgetag sind im Stadtgebiet mehr als 100 Tschetschenen unterwegs, darunter viele, die von außerhalb angereist seien. Die Stimmung sei von den Behörden erneut als „sehr aufgeheizt und aggressiv“ beschrieben worden. Darunter – so schreibt tagesspiegel.de weiter – seien auffallend viele junge Männer, deren Social-Media-Profile teilweise eindeutige Verbindungen zu der ultrarechten türkischen Gruppierung „Graue Wölfe“ aufweisen sollen. Auf der Instagram-Seite eines der Beteiligten habe es auf tschetschenisch geheißen: „Wir freuen uns, dass wir alle zusammenhalten. Die anderen werden es nicht auf sich beruhen lassen. Aber wir dann auch nicht. Wir wissen jetzt, wo sie sind“, und weiter sinngemäß: „...das sind keine Männer, das sind Ziegen“.
Die Stimmung am letzten Freitag beschreibt t-online.de ebenfalls als "äußerst aggressiv". Zwei Männer seien wegen Widerstands gegen Polizeibeamte in Gewahrsam genommen worden. Ein Polizist sei leicht verletzt. Um Mitternacht habe sich die Lage beruhigt.
Probleme mit tschetschenisch-stämmigen Großfamilien gehören inzwischen nicht nur zum deutschen Alltag, sondern sind offenbar auch im so provinziell anmutenden Landkreis Ostprignitz-Ruppin nichts Neues. Bereits 2018 habe die "Märkische Allgemeine Zeitung" über entsprechende Clanstrukturen in Wittstock, Kyritz, Wusterhausen und Neuruppin berichtet, die regelmäßig durch ihr kriminelles Verhalten mit der Polizei aneinander gerieten. „Polizeibekannt“ ist ja ohnehin gerade in den letzten Jahren zu einem häufig gebrauchten Wort in deutschen Polizei-Pressemeldungen geworden.
Nun war Rheinsberg nicht, wie Stuttgart oder Frankfurt, überschattet von der Zerstörung von Geschäften oder Plünderungen. Es wurde nur eine Frage des Zusammenlebens geklärt und dabei gab es dann halt ein paar Verletzte. Massenschlägereien und die schnelle Mobilisierung einer kampfbereiten Hundertschaft junger Männer, das ist in der Provinz, wo die Vertreter des staatlichen Gewaltmonopols eher dünn gesät sind, schon sehr beunruhigend für jene Bürger, in deren Familien sich im Ernstfall keine solche Kampfkraft mobilisieren lässt.
„Streitschlichter der tschetschenischen Community“
Im alten Zusammenleben wäre jetzt klares Handeln der Staatsorgane gefragt. Daran müssen sich auch die Lokalpolitiker erinnert haben, wie ihre Äußerungen verraten. Bürgermeister Frank Schwochow (Freie Wähler) habe erklärt: „Racheaktionen und Selbstjustiz sind in Deutschland nicht üblich und dürfen es auch nicht werden.“ Und weiter: „Das erste Ziel muss sein, dass endlich wieder Ruhe und Ordnung ins Wohngebiet kommt.“ Er habe angekündigt, die Präsenz von Sicherheitskräften weiter hochzuhalten. So sei die Polizei am Wochenende mit erhöhter Mannschaftsstärke im Stadtgebiet unterwegs gewesen.
In den letzten Tagen scheint es auch ruhig gewesen zu sein, doch liegt das wirklich an der Präsenz der staatlichen Ordnungsmacht? Oder hat hier schon das neue Zusammenleben, das man jeweils aushandelt, gegriffen? Ein Passus im Bericht von tagesspiegel.de lässt darauf schließen. Demnach habe das Unternehmen des an dem Ursprungs-Streit beteiligten Mitarbeiters via Facebook mitgeteilt, „dass man den Streit mit den Tschetschenen beigelegt hätte. Der Hausboot-Verleiher berichtet von einem Schlichtungsgespräch mit Polizei, Staatsschutz, einem an der Auseinandersetzung beteiligten Tschetschenen sowie einem Streitschlichter der tschetschenischen Community.“
Also Polizei, Staatsschutz, die deutschen und tschetschenischen Kontrahenten und ein tschetschenischer Streitschlichter handeln nach der Machtdemonstration der Großfamilie den Frieden aus? Das wäre wirklich ein neues Zusammenleben. Ganz so, wie es uns Aydan Özoguz vorhergesagt hat.
Diskutiert wurde zu Beginn dieser Woche aber dann nicht mehr über dieses neue Zusammenleben, sondern es herrschte unter regionalen Politikern vor allem Empörung darüber, dass die NPD die Verunsicherung für sich ausschlachten wollte und zu einer Demonstration aufgerufen hätte. Die Rechtsextremen konnten 50 Demonstranten auf die Straße bringen, die von 100 Teilnehmern der Gegendemonstration deutlich übertrumpft werden konnten. Auf der Gegendemonstration hörte man von den anwesenden Politikern allerdings wieder die gewohnten Textbausteine. Der RBB berichtete:
„Brandenburgs Landtagspräsidentin und SPD-Fraktionsvorsitzende in Rheinsberg, Ulrike Liedtke, kritisierte in ihrer Rede, dass die NPD die Schlägerei politisch ausnutzen wolle. Die polizeilichen Ermittlungen würden die Hintergründe der Ausschreitungen klären – darauf würden Polizei und Justiz dann reagieren, so Liedtke.
Der Landrat von Ostprignitz-Ruppin, Ralf Reinhardt, betonte, dass die Integration ein dauerhafter Prozess sei, der in den Haushalten, Straßen und Orten stattfinden muss. Der Landkreis werde dabei weiter unterstützen. So soll es in der kommenden Woche ein Gespräch zwischen Kreisverwaltung und dem Rheinsberger Bürgermeister geben, bei dem die Situation im Ort besprochen werden soll.
Auch Freke Over von der Rheinsberger Linksfraktion sagte bereits vor der Demonstration gegenüber dem rbb-Büro Perleberg: ‚Hier muss es darum gehen mit einer starken Zivilgesellschaft für eine Veränderung in diesem Wohngebiet zu sorgen, dass solche Dinge nicht mehr vorkommen.‘"
Warum sollte Frau Özoguz nicht recht behalten?
Ob das Aushandeln des inneren Friedens mit dem tschetschenischen Streitschlichter auch zur „starken Zivilgesellschaft“ gehört?
Vielleicht zeugen solche Fragestellungen ja auch von der Übersensibilität des Fragestellers. Aber Frau Özoguz hat sich ja bei ihren seinerzeitigen Vorhersagen sicher etwas gedacht und warum sollte sie nicht recht behalten?
Für die robusteren Naturen, die keine großartigen Veränderungen im Alltag der letzten fünf Jahre erkennen können, sei zur Erbauung auf den Kommentar der Berliner Zeitung zu diesem Vorgang verwiesen:
„Vor Schlägereien mit entfesselter Wut und beachtlichem Gewaltpotenzial war die deutsche Provinz noch nie gefeit. Im Dorfkrawall spiegelt sich immer auch der Zorn der Welt. Was genau in Rheinsberg geschah und wer alles mobilisiert wurde, wissen wohl nur jene, die dabei waren und anschließend die Informationsketten ausgelöst haben. So klein ist Rheinsberg nicht, dass dort nicht auch Kämpfe ausgetragen werden, die über die Stadtgrenze hinausragen.
Entgrenzt aber wird das Geschehen auch von Trittbrettfahrern der Unübersichtlichkeit. Kurz nach den Prügeleien vom Donnerstag und Freitag wurde Rheinsberg mit Frankfurt und Stuttgart verglichen, deutsche Metropolen, in denen in es in der Post-Corona-Zeit zu heftigen Straßenkämpfen mit der Polizei gekommen war.“
Eigentlich wars nur ein Dorfkrawall, den wieder nur die „Trittbrettfahrer der Unübersichtlichkeit“ ausnutzen. So kann man es natürlich auch sehen und ist vor Beunruhigungen gefeit.
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