Henryk M. Broder / 14.07.2020 / 07:46 / Foto: Superbass / 124 / Seite ausdrucken

Frau K. stellt klar. Wer hat hier einen an der Klatsche?

Als ein zutiefst empathischer Mensch kann ich es nachvollziehen, dass Frau K. über das Urteil des Amtsgerichts Duisburg vom 13.7. nicht gerade begeistert war, hatte das Verfahren doch einen anderen Verlauf genommen, als die in und rund um Dinslaken weltbekannte Religionspädagogin und Islamwissenschaftlerin es erhofft hatte. Aber so ist es nun mal, das Glück gleicht dem Balle, es steigt zum Falle; vor Gericht und auf hoher See ist man/frau allein in Gottes Hand. 

Kaum war das Urteil gesprochen, hatte Frau K. schon eine Stellungnahme online gestellt, um aktuell kursierende Missverständnisse im Hinblick auf das Strafverfahren gegen Henryk M. Broder auszuräumen. Soll heißen: Um ihre Sicht der Dinge aus dem sumpfigen Hintergrund in den glasklaren Vordergrund zu rücken. 

1) Herr Broder hat keineswegs „gewonnen“ und ich habe mitnichten „verloren“. Es handelt sich um ein Strafverfahren, in dessen Rahmen der Staat einen Bürger anklagt. Es stehen sich also nur diese Seiten gegenüber.

2) Gegenstand der Anklage war eine Äußerung Herrn Broders, wonach ich „einen an der Klatsche hätte“. Veröffentlicht wurde sie am 30. September 2016 in der „Jungen Freiheit“, die sich nach Ansicht vieler Experten im Grenzbereich zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus bewegt. Abzurufen ist der Artikel immer noch hier: https://jungefreiheit.de/…/henryk-m-broder-lamya-kaddor-ha…/

3) Ich habe daraufhin Strafantrag gestellt und die Duisburger Staatsanwaltschaft um eine strafrechtliche Würdigung ersucht. Diese hat die Äußerung für strafbar befunden und einen Strafbefehl beantragt, der vom Amtsgericht Duisburg antragsgemäß erlassen worden ist. Gegen diesen Strafbefehl hatte Herr Broder Einspruch eingelegt, weswegen es zu einer Hauptverhandlung gekommen ist. Das Verfahren fand also statt, weil sowohl Gericht als auch Staatsanwaltschaft die Äußerung für strafbar gehalten haben.

4) Im Strafverfahren forderte Herr Broder, dass ihm nachgewiesen werde, er habe die Äußerung getätigt. Er, der in einem Video nach der Verhandlung süffisant kundtat, er könne sich vorstellen, das gesagt zu haben, hatte also nicht einmal die Chuzpe einzuräumen, dass er die Äußerung getätigt hat. Da sich der als Zeuge geladene Journalist der "Jungen Freiheit" auf sein Aussageverweigerungsrecht berief, wurde Broder freigesprochen. Jeder möge selbst sein Urteil bilden, für wen das ein Sieg und für wen eine Niederlage ist.

5) Soweit behauptet wird, ich sei wegen „Falschbehauptungen rechtskräftig verurteilt“ worden, ist das nur die halbe Wahrheit. Richtig ist, dass es um ein Zitat aus dem Buch Necla Keleks ging und die Rechtsprechung sehr strenge Maßstäbe an penibel korrekte Zitate anlegt. Nur deshalb hat sich Necla Kelek in diesem Verfahren, das übrigens ein Zivil- und kein Strafverfahren war, durchgesetzt. Funfact: Die Entscheidung wurde von derselben Kammer getroffen, die es bereits als zulässig ansah, dass Frau Künast u.a. als „Drecksfotze“ bezeichnet worden ist. Herr Broder ist indes der Letzte, der Falschbehauptungen monieren sollte, wie das Oberlandesgericht Dresden neulich festgestellt und folglich die Aussage Claudia Roths (im Folgenden: Antragsgegnerin), Broders (im Folgenden: Antragsteller) Geschäftsmodell beruhe auf Hetze und Falschbehauptungen, als zulässig erachtet hat: 

„Unstreitig ist des Weiteren, dass die vom Antragsteller erhobene Behauptung, die Antragsgegnerin habe sich am Holocaust-Gedenktag in Teheran aufgehalten, unwahr ist. Diese Äußerung greift in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Antragsgegnerin ein, weil ihr damit zugleich eine Nähe zu der bekanntlich auf die Vernichtung des Staates Israel abzielenden Position des iranischen Regimes unterstellt wird, der sie durch einen Besuch in Teheran ausgerechnet am Holocaust-Gedenktag Ausdruck verliehen haben soll. Dass der Antragsteller diese Behauptung in satirischer Absicht verbreitet haben will, ändert an dieser objektiven Unwahrheit nichts. Unstreitig ist schließlich, dass der Antragsteller wegen der Behauptungen in einem Kommentar vom 1.2.2011 über die Antragsgegnerin eine Richtigstellung veröffentlichen musste und dass seine die Antragsgegnerin ebenfalls beeinträchtigende Behauptung, sie halte sich zu einem Studienaufenthalt über den Klimawandel in der Südsee auf, ebenfalls unwahr ist.“

Warum sie sich zu einem Verfahren äußert, mit dem sie eigentlich nichts zu tun hat, weil es "der Staat" war, der "einen Bürger" angeklagt hatte – sie war nur bei der Duisburger Staatsanwaltschaft vorstellig geworden und hatte um eine strafrechtliche Würdigung ersucht – wäre schon eine Überlegung wert, speziell hinsichtlich der Frage, ob Frau K. zu faul oder zu geizig war, um einen Anwalt zu beauftragen, ihr bei einer Zivilklage beizustehen. Warum also "der Staat" jetzt für die Kosten des Verfahrens aufkommen muss, das allein einem Zweck dienen sollte – Frau K.'s verlorene Ehre wiederzufinden.

Ich will nur zwei Punkte festhalten.

Erstens: Frau K. wirft mir vor, ich hätte nicht einmal die Chuzpe einzuräumen, dass ich die verfahrensrelevante Äüßerung – Frau K. hätte einen an der Klatsche – getätigt habe.

Nun ist es im deutschen Strafrecht so, dass der Angeklagte sich selbst nicht belasten muss. Es ist der Job der Anklage, zu beweisen, dass er sich schuldig gemacht hat, nicht andersrum. Das mag in der Scharia so sein, im deutschen Strafrecht ist es nun mal nicht der Fall. 

Ist Ihnen aufgefallen, welches Wort Frau K. in diesem Zusammenhang benutzt? Chuzpe. Es bedeutet im Jiddischen so viel wie Frechheit, Unverschämtheit. Ein typischer Fall von Chuzpe liegt vor, wenn ein Elternmörder vor Gericht um mildernde Umstände bittet, weil er Mutter und Vater verloren hat. Chuzpe kann aber auch zärtlich konnotiert sein, wenn z.B. eine Bulette namens gefilte fish so tut, als ob sie schwimmen könnte. 

So rum oder so rum, Frau K. hat keine Ahnung, was Chuzpe bedeutet. Vielleicht meinte sie Cojones, im Sinne von Kraft oder Mutdas hört sich so ähnlich an, meint aber etwas anderes. Macht nix, Frau K. ist ja Islamwissenschaftlerin und keine Linguistin oder Urologin. Sie "jiddelt" nur gelegentlich.

Zweitens: Frau K. behauptet, das Verfahren habe stattgefunden, weil sowohl Gericht als auch Staatsanwaltschaft die Äußerung für strafbar gehalten haben.

Das ist dummdreister Unsinn. Für die Zulassung der Anklage ist ein "begründeter Anfangsverdacht" nötig; ob tatsächlich eine Straftat vorliegt, soll in der Verhandlung ermittelt werden. Dazu ist sie da. Deswegen enden manche Verfahren mit einem Schuldspruch, andere mit Freispruch. Das ist so sensationell wie die Erkenntnis, dass die Basis die Grundlage des Fundaments ist. Nur Frau K. muss es irgendwie entgangen sein. Sie sucht nach Antworten auf ganz andere Fragen, zum Beispiel: „Warum geht der Nobelpreis fast nie an Muslime?“ 

Ja, warum nur? Warum ist die Banane krumm, und warum schmückte sich die Heimatbotschafterin des Landes NRW und Trägerin zahlloser Preise und Auszeichnungen zeitweise mit einem Dr. h.c., der ihr von einer Uni verliehen wurde, die man nur mit Hilfe einer großen Lupe irgendwo zwischen Wuppertal, Delaware und Nicaragua finden konnte?

Ich hätte da einen Anfangsverdacht.

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Gerald Schwetlik / 14.07.2020

Was ich an unserem Rechtssystem nicht verstehe, ist die Tatsache, dass man Frau Kaddor nicht unterstellen darf, sie hätte einen an der Klatsche, aber Herrn Höcke offiziell als Faschisten oder Nazi verunglimpfen darf oder Frau Künast als Drecksfotze bezeichnen darf oder alle Alten als Umweltsäue. Bei der Klatsche von Frau Kaddor handelt es sich doch um nichts anderes als eine freie Meinungsäußerung ohne jeglichen Beleidigungscharakter, denn aus der >Sicht einzelner haben andere Einzelne häufig einen an der Klatsche, während die anderen Fälle doch sehr mit Beleidigung, Verunglimpfung und Volksverhetzung zu tun haben.

Anton Geiger / 14.07.2020

>>... der „Jungen Freiheit“, die sich nach Ansicht vieler Experten im Grenzbereich zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus bewegt.<<        Diese “vielen Experten”, die so schnell und zuverlässig Rechtsextremismus testieren, kommen bei mir immer gleich nach den “führenden Waschmaschinenherstellern”, die bekanntlich Calgon und nix als Calgon empfehlen ...

Adrian Santal / 14.07.2020

‘ne klare Klatsche für Frau K. vom Gericht

Hans Süper / 14.07.2020

Herr Broder, die größte Strafe in unserem Land ist doch, das wir (natürlich inoffiziell) die hässlichsten Frauen der Welt haben…kein Witz. Wir werden von alten weißen Frauen regiert und so zu fall gebracht. Mein Tipp ist ja werdet alle Moslems..so werden sich viele Gerichtsprozesse erübrigen. Schlage den Feind oder die Feindin..;-)) mit ihren eigenen Waffen..

FriedrichLuft / 14.07.2020

Liebe Bildredaktion, kann man das Gesicht von Frau K. nicht ein bisschen zurücknehmen? Ich hab mich dermaßen erschreckt - der Tag ist für mich gelaufen ;-)

Udo Pauen / 14.07.2020

Herr Rechtsanwalt Steinhöfel, Verteidiger von Herrn Broder im vorliegenden Verfahren, ist eine der wenigen Lichtgestalten der Anwälte des Rechts, – im Volksmund: Rechtsanwälte –, die unabhängige Organe der Rechtspflege sind, wobei der Wortbestandteil „Plege“ zu betonen ist. Sein Mut, seine Konsequenz, seine Aufrichtigkeit dürfen in höchsten Tönen gelobt werden. Im 44. Jahr anwaltlicher Tätigkeit wäre ich noch weitergegangen und warte auf den Tag, an dem ich es beweisen kann: in einem Fall wie dem vorliegenden würde ich den Staatsanwalt wegen Verfolgung Unschuldiger anzeigen, die Richterin wegen Rechtsbeugung, weil sie auf einen offensichtlich unschlüssigen Antrag der Staatsanwaltschaft das Hauptverfahren eröffnet und Termin zur Hauptverhandlung angesetzt hat. Selbstverständlich würden begleitend Dienstaufsichtsbeschwerden erhoben. Alle 4 Verfahren kosten nichts und würden selbstverständlich zunächst einmal auch nichts bringen: solange die Blockparteien-Justizminister die Weisungsgewalt gegenüber der Staatsanwaltschaft haben, würden die Strafanzeigen abgewimmelt. Allerdings darf die Tiefenwirkung nicht unterschätzt werden: vielleicht schafft es der angezeigte Staatsanwalt und der angezeigte Richter doch noch zu einer Zukunftsüberlegung: Welche Risiken gehe ich zukünftig in gleichgelagerten Fällen ein, wenn die Landesregierung und der Justizminister nicht mehr von einer Blockpartei beherrscht werden? Die Strafanzeige und die Dienstaufsichtsbeschwerde schmücken meine Personalakte. Wie wird dies in der Zukunft gegen mich wirken, wenn die politischen Verhältnisse sich gedreht haben?

E. Müsch / 14.07.2020

Ärgerlich, das Sie Herr Broder für so einen Mist nach Duisburg fahren mussten. Aber so gesehen haben sie Glück, in 50 Jahren könnten die Urteile im Kalifat ألمانيا Almania   ganz anders lauten. Freuen wir uns das wir heute leben.

Sonja Dengler / 14.07.2020

Es ging um die angebliche Aussage “Frau K. hat einen an der Klatsche” Wie gut, dass Sie das im Text wiederholt haben, denn ich hatte ihn bis dahin schon wieder vergessen. Und für alle, die auch so ein schlechtes Gedächtnis haben: es ging um die Aussage “Frau K. hat einen an der Klatsche”

R. Nicolaisen / 14.07.2020

Können Kaddor, Chebli und Co. denn nicht endlich auswandern in eines der 57 bekannten Länder? Auf die Arabische Halbinsel z. B….

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