Im Zuge der von den Grünen geforderten Kennzeichnungspflicht für Produkte aus dem Westjordanland – nichts anderes als ein verkappter Boykottaufruf israelischer Waren – hat die DIG, AG Stuttgart und Mittlerer Neckar einen offenen Brief an Marieluise Beck, die mit zur Kennzeichnungspflicht aufgerufen hat, geschrieben. Unterstützung fand unser Schreiben durch die DIG Arbeitsgemeinschaften Saar, Leipzig, Nürnberg-Mittelfranken und Baden-Baden.

Frau Beck hat uns hierauf eine wenig befriedigende Antwort geschickt.

Deshalb haben wir uns zu einer Antwort unsererseits entschlossen. Auch die Freiburger AG der DIG hat sich mit einem offenen Brief an Frau Beck gewandt.

Beck: Ich war in Strassburg, als es passierte
Ich teile allerdings die Einschätzung, dass nicht jede Fragestellung hilfreich ist und sehr gut bedacht werden muss, in welchen Kontext sie gerät oder geraten kann. Es gibt eine hässliche Boykottbewegung in Deutschland und es sollte alles unterlassen werden, was auch nur einen Hauch von Nähe zu dieser Boykottbewegung herstellen könnte, die besonders vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte schändlich ist. Diese Bedenken habe ich in der Debatte im außenpolitischen Arbeitskreis der Fraktion bei der ersten Lesung der Anfrage formuliert. Dass ich bei der 2. und abschließenden Lesung der Anfrage meinen Pflichten in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg nachkam, möchte ich in diesem Zusammenhang nur noch am Rande bemerken.