News-Redaktion / 04.09.2019 / 17:24 / 0 / Seite ausdrucken

Frankreich will Kreditlinie für Iran

Die französische Regierung prüft derzeit, ob es sinnvoll sein könnte, dem Iran eine milliardenschwere Kreditlinie einzuräumen, berichtet das Magazin „Politico“. So solle das theokratisch geführte Land ermutigt werden, sich an die Vereinbarungen des sogenannten internationalen „Atomabkommens“ von 2015 zu halten. Außerdem solle der Iran dazu gebracht werden, an Gesprächen über die Sicherheit im Nahen Osten teilzunehmen und seine Angriffe auf die Schifffahrt im Persischen Golf einzustellen. Die genaue Geldsumme und die beitragenden Staaten stünden zurzeit noch nicht fest. Offizielle iranische Stellen hätten jedoch von 15 Milliarden US-Dollar gesprochen. Ein Kontingent an iranischem Öl solle den Kreditgebern als Sicherheit dienen.

Neben Treffen zwischen französischen und iranischen Offiziellen sollen kürzlich auch Gespräche zwischen Vertretern Frankreichs und der USA stattgefunden haben. Enge Berater von US-Präsident Donald Trump sind nach Angaben von „Politico“ skeptisch gegenüber den Plänen der Franzosen. Etwas anders sei die Haltung des Präsidenten. Er selbst habe beim jüngsten Gipfel der G7-Gruppe im französischen Biarritz die Idee einer Kreditlinie für den Iran ins Spiel gebracht – solange die USA sich nicht daran beteiligen müssten. Damit der Plan der Franzosen funktioniert, müssten die USA bereit sein, einen Teil ihrer Wirtschaftssanktionen gegen den Iran zurückzunehmen. Letztlich könnte die Bereitschaft des iranischen Präsidenten Hassan Rohani, sich mit Trump persönlich zu treffen, darüber entscheiden, ob letzterer den französischen Plänen zustimmt, zitiert „Politico“ einen französischen Diplomaten.

Am 8. Mai 2018 verkündete Donald Trump den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen, das sein Vorgänger Barack Obama mit dem Iran und einigen europäischen Staaten ausgehandelt hatte. Die USA vertraten die Ansicht, dass die Vereinbarungen von der iranischen Seite unterlaufen worden seien. Seitdem haben die USA schwere Sanktionen gegen den Iran verhängt, die der Wirtschaft des Landes erheblich geschadet haben. Im Gegenzug hat der Iran offen gegen einige Vereinbarungen des Abkommens verstoßen. Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat kürzlich angekündigt, diese Verstöße in Zukunft intensivieren zu wollen.

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