News-Redaktion / 16.02.2019 / 10:00 / 0 / Seite ausdrucken

Fraktionsübergreifend gegen freie Wahl

Im Januar hat Brandenburg als erstes Bundesland beschlossen, dass alle Parteien für die Landtagswahl gleich viele Frauen und Männer als Kandidaten aufstellen müssen. Ob solche „Paritätsgesetze“ verfassungskonform sind, ist unklar. Mehrere prominente Wahl- und Parteirechtler haben Zweifel. Nichtdestotrotz hat sich im Bundestag eine fraktionsübergreifende Gruppe von Frauen zusammengetan mit dem Ziel, mehr weibliche Abgeordnete in den Bundestag zu bringen.

Wie tagesspiegel.de berichtet, trafen sich am Donnerstag weibliche Abgeordnete aus den Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP, Linken und Grünen zu einem gut einstündigen Austausch. Gut ein Dutzend Frauen sei dabei gewesen, nur die AfD nicht. Laut tagesspiegel.de sollen die interfraktionellen Treffen künftig regelmäßig stattfinden. Viele der Teilnehmerinnen sympathisierten mit dem Projekt eines Paritätsgesetzes nach brandenburgischem Vorbild. Daneben solle es aber auch um andere Themen gehen, die die gemeinsamen Interessen von Frauen beträfen.

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