Thilo Spahl, Gastautor / 16.05.2019 / 06:12 / Foto: Pixabay / 70 / Seite ausdrucken

Flugscham, CO2-Steuer oder Atomstolz?

Auch nach über 30 Jahren internationaler Klimaschutzpolitik wartet das Klima immer noch auf seine Rettung. Obwohl der letzte Sommer fantastisch war und daher als ultimativer Beweis für die bereits in unser Leben tretende Katastrophe herhalten musste, fahren immer noch alle mit ihren Autos zur Arbeit. Obwohl die „Fridays for Future“-Bewegung dem Wort „Flugscham“ den Weg zur Aufnahme in den Duden geebnet und dem damit bezeichneten Sentiment Eingang ins Gefühlsrepertoire der urlaubsfreudigen Deutschen ermöglicht hat, jetten wir munter weiter um die Welt. Wenn wir nicht gerade mit dem Kreuzfahrtschiff unterwegs sind.

Deutschlands viel beschworene Vorbildfunktion erweist sich beim Blick auf die nicht vorhandenen Erfolge bei der Reduzierung des CO2-Ausstoßes als bloße Autosuggestion. Und die EU-Wahl steht vor der Tür, angekündigt mit dem Allparteienslogan „Europa ist die Lösung“. Was also tun? Eine CO2-Steuer soll‘s nun richten. Europaweit, oder am besten weltweit. Wird sie es schaffen?

Wird sie was schaffen? Das Klima zu retten? Oder Europa vor den Populisten? Meine Prognose: keines von beiden. Der Grundgedanke ist einfach: Wir verteuern die Emission von CO2 und damit alle Produkte, deren Herstellung damit verbunden ist. Der Markt erledigt den Rest. Die Menschen werden durch Preissignale weggelenkt von den „klimaschädlichen“ Produkten und hin zu denen, die ohne Energie hergestellt werden. Gibt es nicht? Dann mit etwas weniger Energie. Oder mit etwas freundlicherer Energie.

Ein Kommentator fordert in der Süddeutschen Zeitung, die Menschen müssten „ihren Politikern“ jetzt ein Mandat geben, „endlich ihren Alltagskonsum zu lenken“. Dabei soll es nicht nur den Reiselustigen ans Portemonnaie gehen, sondern auch den Stubenhockern. Netflix gucken sei nämlich laut Esslinger „kaum unökologischer als Fliegen“.

Und es sind nicht nur die üblichen Verdächtigen der deutschen Öko-Aristokratie, die nach der Steuer rufen, auch ein Haufen amerikanischer Wirtschaftsnobelpreisträger hat sich zusammengefunden, um „carbon dividends“ zu fordern. Und sogar der IWF ist mit von der Partie. Wir müssen die Sache also etwas ernster nehmen.     

Wir haben die CO2-Steuer ja schon

Schauen wir uns die großen Brocken an: Strom, Mobilität, Wärme. Beim Strom haben wir ja schon angefangen. Rund 38 Prozent des Bruttostromverbrauchs stammt in Deutschland aus Wasserkraft, Biomasse, Wind und Solar. Wasserkraft hat wenig Steigerungspotenzial. Biomasse ist nicht wirklich klimaschonend. Wind und Solar sind angeblich schon ganz billig geworden – aber auch wieder nicht so billig, dass das Ganze nicht mit über 30 Milliarden Euro pro Jahr subventioniert werden müsste.

Bei der Wärme wäre das Ziel, den gesamten Häuserbestand Deutschlands in Nullenergiehäuser zu verwandeln. (Wovon reden wir? Billionen Euro?) Oder zumindest mit „freundlichem“ Strom zu beheizen. Der muss aber auch irgendwo herkommen, und bisher machen Sonne und Wind nur etwa 10 Prozent vom Primärenergieverbrauch aus.

Bei den Autos soll es die Elektromobilität richten. Die hat aber leider nur auf dem Papier null CO2-Emissionen. In der Wirklichkeit jedoch mehr, gleich viel oder halt nur ein bisschen weniger als herkömmliche Autos. Je nachdem, wie man das rechnet. Zudem subventionieren wir die Elektroautos im Moment mit rund 10.000 Euro pro Stück. Da muss schon ordentlich Steuer aufs Benzin, damit sie irgendwann billiger werden als die guten alten Benziner.

Und dann fällt noch auf: Wir haben die CO2-Steuer ja schon. Sie heißt nur „Energiesteuer“ (früher „Mineralölsteuer“). Sie beträgt 65,45 Cent pro Liter Benzin. Das entspricht je nach Verbrauch 200 bis 300 Euro pro Tonne CO2. Und wahrscheinlich hat sie tatsächlich schon eine Lenkungswirkung entfaltet. Viele Autos verbrauchen heute nur noch fünf oder sechs Liter, früher war es doppelt und noch früher dreimal so viel. Mit anderen Worten: Die niedrig hängenden Früchte sind längst gepflückt. Glaubt wirklich jemand, wir könnten die Kohlen aus dem Feuer holen, indem wir hier nochmal 20, 50 oder mitunter 100 Euro drauf packen?

Lieber in Gemüsegutscheinen vorauserstatten

Dass niemand über neue Steuern jubelt, hat sich herumgesprochen. Weitgehend Einigkeit herrscht daher in der Debatte darüber, dass der Staat an der Angelegenheit nichts verdienen darf. Was eingenommen wird, muss auch wieder an den Bürger zurückgegeben werden. Am besten am Anfang des Jahres im Voraus und cash, damit es auch jeder glaubt, schlägt Sigmar Gabriel vor. Wenn man das macht und zwar mit einem einheitlichen Betrag pro Kopf, dann dürften davon Menschen mit geringem Einkommen profitieren. Sie erhalten mehr zurück, als sie abgeben, insbesondere, wenn sie Kinder haben. (Vielleicht allerdings auch nicht, weil sie zum Beispiel in einer schlecht gedämmten Wohnung leben). Malte Kreutzfeldt von der taz stellt es sich so vor: „Teurer wird es für alle, die dickere Autos fahren, größere Häuser bewohnen und mehr fliegen als der Durchschnitt. Und das sind in der Regel nicht die Hartz-IV-EmpfängerInnen und GeringverdienerInnen.“ So weit, so gut.

Welcher Effekt stellt sich dann ein? Die Ärmeren werden das Geld (die Kohlenstoffdividende), das sie ausgeschüttet bekommen, vollständig für Konsum einsetzen. Und zwar sehr wahrscheinlich nicht, um ein Elektroauto oder ein Niedrigenergiehaus zu kaufen, dafür reicht es offensichtlich nicht. Sondern eher für ein paar Tankfüllungen, ein paar Hamburger, ein paar neue Turnschuhe, oder was auch immer. (Vielleicht hat sich Sigmar Gabriel getäuscht, und man sollte statt in Bargeld lieber in Gemüsegutscheinen vorauserstatten.) In der Mittelschicht würde es wohl so aussehen, dass die Leute ungefähr gleichviel bekommen, wie sie ausgeben, und an ihrem Konsumverhalten ungefähr nichts ändern. Die Reichen bekommen weniger, als sie einzahlen. Das kann ihnen aber ganz egal sein. Zumindest wird es für sie kein Anlass sein, die Villa im Winter weniger zu heizen. So hätten wir evtl. ein bisschen sozialen Ausgleich, was schön ist, aber keinen Klimaschutzeffekt. Deshalb wird es eine CO2-Steuer nach diesem Modell sicher nicht geben

Wie könnte es klappen? Es müsste irgendwie so gestaltet sein, dass die (armen) Menschen aufhören zu fliegen, Auto zu fahren und Fleisch zu essen. Mit dem eingesparten Geld können sie dann ganz viel billiges Gemüse kaufen. Vor allem aus regionalem Anbau: Möhren, Zwiebeln, und so weiter. Das hatte damals schon Thilo Sarrazin festgestellt, dass sich daraus ja sehr gutes Essen zubereiten lässt. Oder sie können sich endlich den gleichen guten Ökostrom erlauben, den taz-Redakteure schon lange beziehen. Ach nee, den bezahlen die Armen ja schon immer mit, da die Mehrkosten bekanntlich auf alle umgelegt werden. (Wäre ja noch schöner, wenn die Ökostromkunden für den Ökostrom auch noch selber bezahlen müssten!) Vielleicht können sie ja auch Herrn Kreutzfeldts Rat folgen, „zum Heizen und Autofahren verstärkt Strom statt Öl und Benzin einzusetzen“ – wenn die Gerätschaft das zulässt.

Atomkraftwerke bauen! Atomstolz statt Flugscham!

Nein, so wollte es dann doch niemand formulieren. Die Sache muss angebotsseitig gelöst werden. Ziel ist es, dass die Industrie endlich die Flugzeuge, Autos, Heizungen auf den Markt bringt, die sich alle leisten können und die trotzdem CO2-frei hergestellt werden. Das würde schon gehen. Man könnte Atomkraftwerke bauen. Atomstolz statt Flugscham! Aber wo sind die Politiker, die das unterschreiben? Dann doch lieber die Botschaft „Alltag muss Luxus werden!“ Zwei Wissenschaftler fassen es für uns zusammen:

„Inkrementelle Steuererhöhungen (z.B. auf Kraftstoff) ohne Alternativen tragen wenig dazu bei, das Verhalten zu ändern. Stattdessen erhöht sich die finanzielle Belastung der weniger wohlhabenden Menschen – ein Grund für die Proteste der „Gelbwesten“ (Gilets jaunes) in Frankreich. Um schnelle und angemessene Veränderungen im Verbraucherverhalten zu erreichen, bedarf es großer Steuererhöhungen für die umweltschädlichsten Produkte, um sie von Alltagsgegenständen in Luxusgüter zu verwandeln. Dazu gehören Flugreisen, fossile Brennstoffe und rotes Fleisch.“ 

Eine Flugschamkolumnistin von Zeit Online stimmt zu: „Fliegen war mal etwas Außergewöhnliches, ein großes Abenteuer. […] Es wird Zeit, dass wir genau dahin zurückkehren und aufhören, einen Flug wie eine Zugfahrt anzusehen.“ Und erinnert an unsere überragende Schuld: „Lediglich drei Prozent der Menschheit sind im Jahr 2017 geflogen. Nur 18 Prozent haben überhaupt schon mal ein Flugzeug betreten. Einfach gesagt: Ein paar wenige Privilegierte fliegen das Klima kaputt.“

Dann wäre es doch naheliegend, dem Einskommafünfgradziel (hallo Duden, bitte aufnehmen!) noch die Einskommafünfprozentschranke fürs Fliegen zur Seite zu stellen. Oder besser – schließlich sind anderthalb Prozent Privilegierte noch ungerechter als drei Prozent: die Nullprozentschranke.

Was, wenn ich jetzt mit 100 Prozent komme?! Ich finde, für die ganze Menschheit sollte ein Lebensstil angestrebt werden, wie wir Onlinekolumnisten – und die FfF-Kinder (hallo Duden, bitte aufnehmen!) ja auch – ihn schon heute genießen. Also zumindest ab und zu mal in den Urlaub fliegen. Mal was sehen von der Welt! Meinetwegen auch ohne CO2. Es gäbe ja Möglichkeiten. Ich hab‘s oben schon mal erwähnt, das neue Zauberwort: Atomstolz. Lasst uns darüber nachdenken!

PS: Duden im Jahr 2050: „Atomstolz“. Bedeutung: Der Begriff bezeichnet die Einstellung, dass durch den Einsatz hochleistungsfähiger Technik und die Bereitschaft, tief in die Natur einzugreifen, etwa durch das Spalten oder Verschmelzen von Atomkernen, global auf Verzicht verzichtet werden kann: Gegenteil: „Flugscham“.

Dieser Beitrag ist zuerst bei Novo erschienen.

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HaJo Wolf / 16.05.2019

Man sollte all diese Klimakatastrophen-Päpste zusammen in die Atacama-Wüste schicken, da können sie sich über die Erderwärmung unterhalten und gegenseitig versichern, wie schlimm das alles ist und dass man alle Energieverbräuche auf Sonne und Wind reduzieren muss. Davon haben sie ja in der Atacama genug. Einmal im Monat wirft ein Transportflugzeug Futter und Wasser ab. Mal schauen, wie lange diese Prediger überleben… Übrigens hat es durch die Jahrhunderte immer wieder Prediger gegeben, die den Untergang der Welt vorhergesagt haben. Hat sich stets eine falsche Vorhersage herausgestellt. Nicht selten wurden die Katastrophenprediger dann entsprechend bedankt… Politiker oder so genannte Klimawissenschaftler (zu denen neben vorsätzlichen, denn sie wissen es besser, Klimalügnern wie Schelnhuber, Latif, Lesch, PIK, IPCC usw. auch jeder zählt, der mal das Wort Universität gelesen hat und sich nun als Klimaprofi geriert) werden allerdings bedauerlicherweise nicht zur Rechenschaft gezogen werden können, haben aber alle (!) mit der Katastrophenverkündung richtig Kohle (! sic!) gemacht.

Marco Nguitragool / 16.05.2019

Warum wird die Überbevölkerung nicht thematisiert? Jedes Mal, wenn das Thema Umweltschutz (egal ob Klima, Vernichtung natürlichen Lebensraums oder eine der vielen anderen Facetten davon) angesprochen wird, sollte unbedingt immer darauf hingewiesen werden, daß die einzige sozial verträgliche echte Lösung eine Reduktion der Bevölkerung ist! Daß die Menschheit den Planeten überstrapaziert, ist doch unbestritten. Doch die Lösung ist keinesfalls, daß wir unseren Lebensstandard auf den unserer Ururgroßeltern reduzieren! Anstatt den Naturverschleiß pro Mensch zu verkleinern, ist es viel naheliegender, die Anzahl Natur verschleißender Menschen zu reduzieren! Und das ist sogar ein Trend, der weltweit in allen Industrienationen eh von selbst begonnen hat. Hätten die Gutmenschen nicht etliche Millionen der in Afrika entstandenen Überbevölkerung nach Europa verschoben—und würden dies permanent weiter betreiben—, wäre Europa schon auf einem sehr guten Weg, allein durch die Bevölkerungsreduktion die Klimaprobleme (und auch alle anderen Umweltprobleme) über die nächsten Jahrzehnte automatisch zu lösen—und das bei gleichbleibendem oder sogar noch steigendem Lebensstandard! Eine weiter fortschreitende Automatisisierung (ich bin Software-Entwickler; ich weiß, wovon ich rede) macht ohnehin mehr und mehr wenig bis gar nicht qualifizierte Arbeitskräfte zunehmend unnötiger. Das ist übrigens der Weg, den Japan geht. Da kann man beobachten, wie sowas in der Praxis funktioniert. Es ist für diesen Lösungsansatz auch überhaupt nicht wichtig, ob der Klimawandel nun menschengemacht oder natürlich ist. Es gibt einen Haufen Umweltprobleme, die 100%ig vom Menschen verursacht sind und die durch Bevölkerungsrückgang gelöst werden können. Da braucht man keine Ideologieschlachten um den Klimawandel führen! Und im Gegensatz zu den gerade aktuell diskutierten neo-sozialistischen “Lösungen”, nimmt Bevölkerungsrückgang niemandem etwas weg. Keine Gängelung, kein Lebensstil-Diktat.

B. Jacob / 16.05.2019

Greta gehört zum Geldadel, der die Ressourcen der Welt für sich allein beansprucht und ist Marketingfigur, um die Ausbeutung, ähm Abzocke der Bürger zu legitimieren. Die Umverteiler für ihre Ideologie brauchen Geld, um ihre eine Welt Regierung mit Untertanen zu verwirklichen. Karl Marx ist vielleicht der, der mit seiner Parteiliteratur viel Schaden angerichtet hat, aber er hat auch ökonomisches Wissen über Jahrhunderte zusammengetragen im Kapital. Er sah die Feindbilder in den Unternehmern, nicht in den Befreiern von der Sklaverei. Warum sind viele SPD Genossen jetzt Millionäre, sie haben sich mit dem Geldadel, wie Soros verbündet und den eigenen Bürgern die Scholle unterm Hintern verkauft, um sich zu bereichern, nicht unbedingt die Unternehmer. Der Geldadel Plutokratie gleich staatsmonopolistischer Kapitalismus, wo Karl Marx die Täter mit den Opfern verwechselt hat. Deshalb sprach man auch im Osten von Murksismus. Wir steuern gerade auf eine EU Diktatur zu, das kann man erkennen und eine Diktatur ist immer Unterwerfung und das muss man Karl Marx übel nehmen in seiner Parteiliteratur. Der Geldadel beansprucht alle globalen Ressourcen für sich allein und will dem Volk seine Anteile minimal zu teilen.  Diese Mär, das es nur um Öl geht ist Unsinn, es geht um Macht und Gier.

Peter N. Scholz / 16.05.2019

Durch mehr Steuern wird die Umwelt nicht einen Hauch sauberer, erst recht nicht wenn die Steuer nicht zweckgebunden verwendet werden muss. Und letztlich trifft es - wie immer - das letzte Glied der Kette: das ist in der Regel der Verbraucher - also WIR. Auf das Eine oder Andere kann man vielleicht verzichten, aber vieles muss weiter be-/genutzt werden - das Ergebnis: es ändert sich praktisch nichts, es wird nur (wieder mal ….) teurer.

Helmut Driesel / 16.05.2019

  Wieso das? Heute wird doch geworben mit dem bayrischen “Flugjet”, der bringt Sie “von der Haustüre zum Einkaufsmarkt und zurück”, und das “nicht teurer als ein Taxi”, hat sage und schreibe nur “2000 PS mit ohne CO2”. Jetzt halten Sie erst mal die Luft an! Die schaffen das!

Matthias Strickling / 16.05.2019

Wen auf politischer Seite interessiert eigentlich der CO2- Ausstoß? Allenfalls die Anhänger der Klimakirche in den Grünen Parteien . Bei der CO2- Steuer geht es ausschließlich um das Stopfen von Haushaltslöchern um den vollkommen überblähten Sozialstaat weiter zu finanzieren. Das war schon bei der Einführung der Ökosteuer durch Trittin so. Das Geld reicht hinten und vorne nicht, obwohl Deutsche weltweit die höchsten Abgaben zahlen. Eine Steuererhöhung , oder die Einführung einer neuen Steuer wird von der Bevölkerung nur dann akzeptiert, wenn man ihr den entsprechenden Namen gibt. Wie wohlklingend war der Name Ökosteuer.  Und jetzt muß das Klima gerettet werden- CO2-Steuer. Folge: Die Armen werden es bezahlen und sich krümmen, die Reichen werden es sich leisten können und die Flugreisen etc. von der Steuer absetzen.

Erna Müller / 16.05.2019

Das Internet ist für rund den doppelten CO2 Ausstoß wie der gesamte Luftverkehr verantwortlich. Also schnellstens eine CO2-Steuer auf das Internet ausgerichtet an die Anzahl der Beiträge in Twitter, Facebook und Co.  Mal sehen für oder gegen was dann Freitags demonstriert wird.

Bernd Michalski / 16.05.2019

“Wir haben die CO2-Steuer ja schon. Sie heißt nur „Energiesteuer“ (früher „Mineralölsteuer“). Sie beträgt 65,45 Cent pro Liter Benzin. Das entspricht je nach Verbrauch 200 bis 300 Euro pro Tonne CO2.” Wäre schön, wenn solche Artikel nicht solche oberflächlichen Halbwahrheiten enthielten. 1. Jeder Liter Benzin erzeugt im Verbrennungsmotor 2,37 kg CO2. Um eine Tonne CO2 zu erzeugen, muss man demnach 422 Liter Benzin verbrennen. Dafür bezahlt man beim angegebenen Steuersatz 276 Euro, und nicht “200 bis 300” Euro. 2. Auf die Energiesteuer wird Mehrwertsteuer erhoben, und zwar der volle Satz von 19%. In Wirklichkeit erhält der Staat für die genannten Menge Benzin also nicht “nur” 276 Euro, sondern knapp 330 Euro Sondersteuer. 3. Mit dem Verbrauch des Kfz auf 100 km hat das nichts zu tun bzw. davon ist der Umfang der Energiesteuer je erzeugter Tonne CO2 NICHT abhängig.

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