Die Berichterstattung hatte gestern abend in den Nachrichten einen geradezu jubelnden Tenor: Mitglieder-Rekord der Krankenkassen! Was weniger deutlich gesagt wurde: Es ist ein Rekord an nicht zahlenden Mitgliedern. Und der kostet „viel Geld" (DIE WELT), wie das so ist, wenn man hemmungslose Einwanderung in die Sozialsysteme zulässt. Auf der Achse wurde das Problem schon vor einem Jahr beschrieben.
Ende 2016 wurde heimlich, still und leise beschlossen, dass die medizinische Versorgung von Flüchtlingen aus den Ersparnissen der gesetzlich Krankenversicherten – der sogenannten Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds – bezahlt werden soll. Das Ganze erfolgte gut getarnt unter dem Deckmantel „Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Versorgung und der Vergütung für psychiatrische und psychosomatische Leistungen“.
Zitat daraus: „Den Einnahmen des Gesundheitsfonds werden im Jahr 2017 einmalig 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zugeführt. Mit diesen Mitteln werden einerseits Mehrbelastungen der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund der gesundheitlichen Versorgung von Asylberechtigten finanziert. Bei erfolgreicher Integration in den Arbeitsmarkt und der damit perspektivisch zu erwartenden Mehreinnahmen handelt es sich dabei um vorübergehende finanzielle Auswirkungen....“
Der Achse-Beitrag wies schon 2016 darauf hin, dass eine solche Eingliederung in den Arbeitsmarkt schlichtweg nicht zu erwarten ist: „Wunschdenken ist in diesem Zusammenhang ein sehr höfliches Wort. Man muss realistischerweise davon ausgehen, dass große Teile der Zugewanderten noch viele, viele Jahre unterstützungsbedürftig bleiben werden".
Und weiter: „Die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen werden ihre Enteigung aufgrund der klandestinen Vorgehensweise aber wohl erst bemerken, wenn es zu spät ist. Sie haben auch keine lauten Lobbyisten und Interessenvertreter, die für einen medialen Aufschrei sorgen könnten. Ergebnis: Die Schwächsten von denen, 'die schon länger hier leben', zahlen die Zeche".
Ein Teil der neuen Kassenpatienten bezieht Hartz IV, aber auch dann zahlt der Bund (also der Steuerzahler) ihre medizinische Versorgung. Während die gesetzlichen Krankenkassen das Thema vor einem Jahr noch aus Gründen der Political Correctness tiefer hängten, wird jetzt der Ruf nach mehr Steuermitteln laut. DIE WELT schreibt: „Weil die entsprechenden Einnahmen der Kassen sich lediglich auf knapp 5,9 Milliarden Euro summierten, müssen die Beitragszahler rund 8,6 Milliarden Euro zuschießen."
Die Forderungen der Krankenkassen nach mehr Steuermitteln wird durch eine Studie des IGES-Instituts im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums gestützt. Danach deckt die steuerfinanzierte Pauschale für Hartz-IV-Empfänger lediglich rund 40 Prozent der Kosten ab. DIE WELT: „Nach Berechnungen der Forscher beliefen sich 2016 die Leistungsausgaben der GKV für diese Gruppe auf gut 14,5 Milliarden Euro. Weil die Zahl der anerkannten Asylbewerber, die mittlerweile Hartz IV beziehen, stark steigt, wird das Problem für die Krankenkassen also noch zunehmen".
Aus einer Versicherung, in die Menschen in gutem Vertrauen eingezahlt haben, ist ein Selbstbedienungsladen geworden. Das Problem war absehbar und wurde in die Zukunft verschoben, um Angela Merkels Willkommenspolitik nicht in Frage zu stellen. Jetzt lässt es sich nicht mehr verheimlichen.
Und deshalb werden sich CDU/CSU und SPD wohl ganz schnell auf die neue Bürgerversicherung einigen. Die bedeutet schlicht einen Systemwechsel und ist ideal, um Verantwortlichkeiten für das Finanzierungs-Desaster im Gesundheitssystem zu verschleiern. Man wird Zahlungen und Leistungen von heute und die von morgen nicht mehr direkt vergleichen können. Dank der neuen Bürgerversicherung wird sich nicht mehr nachvollziehen lassen, welcher Bürger an welcher Stelle enteignet wurde.
Beitragsbild: Johann H. Addicks GFDL 1.2 via Wikimedia
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Kürzlich wurden die Mitglieder der Krankenkassen zur "Sozialwahl" aufgerufen. Zur Wahl standen für mich verschiedene Wählervereinigungen, von denen ich nicht wusste, wofür sie eigentlich in der kommenden Wahlperiode stehen. Ich habe mir ihre Wahlprogramme und Schwerpunkte im Internet angeschaut und fest gestellt, dass sie die Masseneinwanderung in die Sozialsysteme die damit verbundenen Aufgaben ignorieren. Z.B. wird als großer Schwerpunkt die "Vorsorge" aufgeführt. Ich habe mich dann aufgemacht, den interessierenden Wählergemeinschaften einen offenen Brief zu senden, wo ich auf die Disskrepanz zwischen der Realität und den aufgeführten Zielen verwiesen habe. Ich habe gefragt, wer die Mehraufwendungen für die imensen Kosten durch eingeschleppte Krankheiten (HIV, Tuberkulose usw.) tragen soll, wenn nicht die Versicherten, die schon länger hier leben und was sie dagegen tun wollen damit das System der Krankenkasse daran nicht kollabiert. Außerdem wollte ich von den Kandidaten wissen, wo sie die Versicherung in einigen Jahren sehen. Ergebnis: Von einer Wählergemeinschaft erhielt ich eine Eingangsbestätigung. Das war´s! Wenn diese Wählergemeinschaften die Geschicke der gesundheitlichen Absicherung in der Versicherung verantworten sollen, dann "Gute Nacht!". Von den gewählten Vertretern ist also gegen den Ausverkauf der Interessen der Versicherten, "die schon länger hier leben", nichts zu erwarten. Schöne Interessenvertreter! Aber - vielleicht habe ich da etwas falsch verstanden und sie vertreten nur die Interessen, der "noch nicht so lange hier Lebenden"?!
Merkels Drohung: Deutschland wird sich verändern - ich ergänze: verändern müssen - wird mit jedem Tag deutlicher. Spätestens wenn die Zeche bezahlt werden muss wird auch dem letzten "Willkommenswinker" das gesellschaftspolitische Fiasko bewusst. Die Entscheidungsträger allerdings sind bestens versorgt!
Alles nur vorübergehend. Im Islam sind Versicherungen aller Art haram. Eines Tages werden sie auch in Deutschland abgeschafft .
Worüber regen Sie sich denn überhaupt auf? Laut 'Handelsblatt' vom 29. 12 2017 'schwimmen die gesetzlichen Krankenkassen im Geld'. Also können wir noch ein paar hunderttausend Schutzsuchenden mit Harem mehr kostenlose Gesundheitsfürsorge angedeihen lassen, Unterkünfte stehen ohnehin leer und kosten Geld, wenn nicht belegt (dann bezahlt sie ein Anonymus namens Steuerzahler). Also bitte vorsichtig mit Fake News, von wem auch immer.
Wenn das wirklich so ist. wäre das eine große Schweinerei und ein Betrug am Beitragszahler. Nach dem Motto, macht hoch die Tür, die Tor macht weit.... lädt Merkel ein und die anderen sollen zahlen ?? Die Visegradstaaten wissen schon, warum sie sich aus dem ganzen "Segen" raushalten und Asselborn vergleicht-lt. t-online heute- Kurz sogar mit Trump. Kurz möchte nämlich zu Gunsten der eigenen Bevölkerung eine vernünftige Flüchtlingspolitik, zu der auch Abschiebungen gehören, betreiben. Wo bleibt unser KURZ ?? Ich hoffe, die AfD verlangt von den Krankenkassen eine detaillierte Auskunft zu diesem Thema: "„Den Einnahmen des Gesundheitsfonds werden im Jahr 2017 einmalig 1,5 Milliarden Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zugeführt. Mit diesen Mitteln werden einerseits Mehrbelastungen der gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund der gesundheitlichen Versorgung von Asylberechtigten finanziert. Bei erfolgreicher Integration in den Arbeitsmarkt und der damit perspektivisch zu erwartenden Mehreinnahmen handelt es sich dabei um vorübergehende finanzielle Auswirkungen....“ Erfolgreiche Integration, aha......
Ja, diese Zusammenhänge werden einem beim Hören dieser und ähnlicher Nachrichten sofort klar, vorausgesetzt man hat nicht einen öffentlich-rechtlichen-oder-sonstwie vernebelten Blick auf die Dinge. Andere Nachricht dieser Tage war ja Gabriels Vorschlag, man sollte den Kommunen praktisch eine ProKopf-Prämie für aufgenommene Migranten gewähren und denselben Betrag quasi als Zusatzbonbon für schon länger hier Lebende in derselben Kommune überweisen. Irgend ein Depp wird´s schon zahlen. Leider ist es so, daß die Menge derer, die diesen ganzen Wahnsinn finanzieren nicht parallel zu den zunehmenden Lasten wächst, was ja nichts anderes bedeutet, als das die Abgabenlasten steigen werden. Betreffen wird es wohl oberflächlich betrachtet alle Steuerzahler, in Wirklichkeit zahlen diesen ganzen Unfug jedoch nur die Angestellten und Unternehmer und Selbständige, auf deren Rechnungen am Ende eine Mehrwertsteuer ausgewiesen wird, weil nur die tatsächlich mit ihrem erwirtschafteten Mehrwert für Befüllung der Kasse sorgen, aus der alles in diesem Land bezahlt wird. Diese 14 Mio Erbringer an materiellem Mehrwert müssen nicht nur die anderen rund 30 Mio derzeitigen Arbeitnehmer erwirtschaften, sondern auch noch die weiteren knapp 40 Mio Kinder, Rentner, Arbeitssuchende und - verweigerer, Migranten etc. - also jeder dieser Mehrwertschaffer trägt also dieLast von jeweils 5 Mehrwertverbrauchern. Das Unglaubliche daran ist, daß diese Verbraucher, die sich zuweilen wie Schmarotzer aufführen, den Erbringern durch Gesetze und Vorschriften immer mehr und mehr Lasten aufbürden können, ohne das sich jemand dagegen wehrt. Denn die Exekutive und Legeslative wird ja von den Mehrwertverbrauchern bestimmt. Es ist zwingend notwendig, daß sich hier eine politische Kraft bildet, die wieder dafür Sorge trägt, daß die, die diesem Land den Reichtum bescheren auch wieder mehr darüber bestimmen können, wie mit diesem Reichtum umgegangen wird. Diese Diskussion muß in die Öffentlichkeit getragen werden und es muß in einen politischen Willensbildungsprozess münden, gerne auch hier bei der Achse. Ansonsten werden sich die Leistungserbringer mehr und mehr von diesem Land abwenden - die Konsequenzen sind nicht auszudenken !
Vor einem Jahr wurden Leute mit dieser Meinung in den Qualitaetsmedien gesperrt.