Dirk Maxeiner / 30.06.2018 / 06:29 / Foto: Tim Maxeiner / 35 / Seite ausdrucken

Fata Morgana über Seehofers Modelleisenbahn

Die Bezeichnung Fata Morgana kommt aus dem Italienischen. Sie bedeutet Fee Morgana, ein Name aus der im Mittelalter in ganz Europa verbreiteten Artussage. Morgana bewohnte die mystische und für Sterbliche unerreichbare Insel Avalon. Dementsprechend wurde die Erscheinung einer nicht vorhandenen Insel in der Straße von Messina zwischen dem italienischen Festland und Sizilien mit ihr in Verbindung gebracht. 

In der aktuellen Version vom Wochenende lautet die Sage so: "EU-Gipfel erzielt Einigung über Asylpolitik" (FAZ). "EU will geschlossene Aufnahmelager", meint die Tagesschau. Natürlich auf freiwilliger Basis. Allerdings gibt es bisher keine Freiwilligen, was der Einigung aber natürlich nicht im Wege steht. Zugleich sollen nach dem Willen der EU-Staaten auch Sammellager in nordafrikanischen Staaten entstehen, damit sich weniger Migranten illegal auf den Weg übers Mittelmeer machen. Bedauerlicherweise lehnen nordafrikanische Staaten solche Zentren auf ihrem Territorium aber ab, was der EU-Einigung allerdings nicht im Wege steht.

Außerdem hat Angela Merkel mit ihren Amtskollegen aus Griechenland und Spanien eine trilaterale Vereinbarung über die Rückführung von Migranten abgeschlossen. Voraussetzung ist freilich für Deutschland, "die Kosten für die Übergabe jener Migranten zu übernehmen, die in unser Land kommen". Deutschland übernimmt also die Kosten für "Rückführungen", was ziemlich gefahrlos möglich ist, weil es nach den bisherigen Erfahrungen keine Rückführungen in nennenswerter Zahl geben wird.

Die Welt fasst die "typische EU-Prosa" in diesem Beitrag sehr schön zusammen: "Beschlossen haben die EU-Regierungschefs eigentlich nur, dass künftig etwas beschlossen werden soll." Und die Basler Zeitung schreibt dazu:

Was bringen die Brüssel Ergebnisse für den Unionszwist über Zurückweisungen? Die Gipfel-Erklärung selbst gibt dafür nicht sehr viel her: Denn zur so genannten Sekundärmigration – der Weiterwanderung von bereits registrierten Asylbewerbern innerhalb der EU – heisst es im Abschlusspapier lediglich, die EU-Staaten sollten "alle notwendigen internen gesetzlichen und verwaltungstechnischen Massnahmen" ergreifen, um die Sekundärmigration zu verhindern "und bei diesem Ziel eng zusammenzuarbeiten".

Das erinnert ein wenig an die Handlung aus dem Filmklassiker „Und täglich grüßt das Murmeltier": Für den Protagonisten beginnt jeder Tag immer neu mit den gleichen Ereignissen: Jeden Morgen um 6 Uhr wird er durch einen Radiowecker mit Fallblattanzeige geweckt, der den Song Got You Babe von Sonny and Cher spielt. Anschließend kündigen die Radiomoderatoren den Murmeltiertag an (respektive die Einigung der EU in der Asylfrage oder die Griechenlandrettung), denn es ist immer wieder aufs Neue der 2. Februar (respektive 1. April). Niemand, außer dem Protagonisten, merkt, dass sich der 1.April ständig wiederholt. Mal sehen, ob es Seehofer merkt.

Foto: Tim Maxeiner

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Leserpost

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Dr. Kai Schöneboom / 30.06.2018

Wenn man die Rede von Herrn Gauland auf dem AfD-Parteitag in Augsburg zur Kenntnis genommen hat (man kann sie auf Youtube finden), ist zum Thema Seehofer, CSU, Merkel und Flüchtlinge nichts mehr hinzuzufügen.

Anders Dairie / 30.06.2018

Hallo.  Meineserachtens haben die anderen EU-Staatschefs sehr wohl gewusst, dass die Kanzlerin zuhause in der Klemme steckt.  Seehofers CSU hatte sie dorthin gebracht.  In der CDU hängt seit Jahren der Haussegen schief.  Wegen der Kanzlerin Sturheit.  Das Scheinergebnis von vorgestern beruht m.E. auf der Furcht aller, dass die Kanzlerin einem Misstrauensantrag im Bundestag unterliegen könnte, ihre Rolle und Bedeutung ganz verliert—mit dem gefährlichen Ergebnis—dass ein Nachfolger die EU-Beiträge kürzt.  Es geht um Milliarden, ohne wirkliche Gegenleistung !  Um weder noch in die Vertragsmangel zu kommen, wie Herr Maxeiner es beschreibt,  wurde eine “Fake-Abrede” für die CSU sowie das dumme Volk getroffen.  Niemand macht also nichts—und Fr. Merkel, mit dem locker sitzendem deutschen Geld—zahlt.  Polen, Slowaken und Ungarn kann man sehr wohl verpflichten,  katholische Zuwanderer angemessen aufzunehmen. Deren Widerstand richtet sich gegen Muslime.

Otto Berger / 30.06.2018

Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit des Schengener-Abkommens ist die Sicherung der Außengrenzen der Staaten des Abkommens. Das ist nicht der Fall. Folglich ist das Abkommen solange außerkraft zu setzen, als die Grenzsicherung in dem erforderlichen Umfange nicht organisiert ist. Folge : Die Teilnehmerstaaten des Abkommens kehren zu ihrem ursprünglichen Grenzregime zurück. Effekt : Die Wirtschaft wird „jammern“ und den notwendigen Druck ausüben, damit die Außengrenzen schnellstens hermetisch gesichert werden, um zu offenen Grenzen zurückkehren zu können. Ergebnis für Deutschland in der Zeit der Außerkraftsetzung : Wer illegal in das Bundesgebiet einreist, kommt automatisch in Abschiebehaft, da Deutschland von sicheren Drittstaaten umgeben ist und deshalb bei einem illegalen Grenzübertritt nicht um Asyl nachgesucht werden kann und der Aufenthalt auf dem Bundesgebiet verweigert wird. Fazit : Das unbestimmte lavieren der EU-Staaten kann nur damit erklärt werden, dass man dem Resettlement- und Relocationprogramm der UNO genüge tun will und dieses Programm sieht die Ansiedlung und Umsiedlung von zig Millionen Migranten aus aller Herren Länder in Europa vor —– und das insbesondere in Deutschland. Das angestrebte DUBLIN IV trägt in seiner beabsichtigten Durchführung und seinen Auswirkungen dem UN-Programm Rechnung..

Rupert Drachtmann / 30.06.2018

Grüß Gott Herr Maxeiner ! Die einzige Sprache die die Politik versteht sind Quoten und Stimmenfang. Also: Für Bayern gilt im Herbst das Kreuz bei der einzig verbliebenen Alternative zu setzen. Denn: „Der Knall von der Bundestagswahl ist verhallt“. Nicht wirkungslos, aber es ist erforderlich nachzulegen. Man traut sich doch tatsächlich das Wahlvolk mit einem billigen Schmierentheater verarschen zu können.

Wojciech Kacpura / 30.06.2018

Wieso sollte Seehofer Angst haben, will er nicht als Bettvorleger in der Erinnerung bleiben, sollte er handeln. Wenn bis jetzt wird ihm ein Mangel von Konsequenz und Integrität vorgeworfen, müßte er durch entschiedenes Handeln sich ein anderes Image erarbeiten. Was hat er zu verlieren? Seine Rente ist sicher. Ich denke, daß in seiner Lage, in seiner Position, wird er den Plan durchziehen und etwas gutes für das zahlende Volk tun -die Grenzen schließen. Wenn er scheitert, wenn er entlassen wird: so what.  Dann wird er den Spott von linksgrünen Faschisten und MerkelSpringerMohn Medien über sich ergehen lassen.  Es sollte schon jetzt als Auszeichnung für ein unabhängiges Denken gelten. Wenn Seehofer sein Plan durchzieht und die Kaiserin mit dem Hof stürzt wird er als der Unbeugsame in die Geschichte gehen.

Elke Albert / 30.06.2018

Ich habe aufgegeben zu hoffen, dass wir Teflon-Merkel nebst Anhang loswerden. Seehofer ist und bleibt ein Feigling. Man kann nur hoffen, dass der bayrische Wähler das entsprechend einordnet und handelt…

Wiebke Lenz / 30.06.2018

Die Unterschiede zwischen “kann”, “soll” und “muss” hat meine damals noch kleine Tochter bereits erkannt, als sie noch nicht in der Schule war, aber schon ihren Namen schreiben konnte. Manchmal wurden Verträge für die Familie an den Kühlschrank geheftet. Wenn von “muss” die Rede war und es um eine Pflicht ihrer Person ging (ich las ihr damals den Text vor), hat sie nicht unterzeichnet. Bei “kann” ging es dann in Ordnung. Und wir sind kein Juristen-Haushalt. Aber mit diesen ganzen sog. Einigungen ist es doch im Grunde stets das Gleiche: Es wird etwas formuliert, was alle unterschreiben können, ohne ihr Gesicht zu verlieren und das nicht wirklich bindend ist. Es kommen keine Verträge im eigentlichen Sinne zustande. Der Gipfel der Unverschämtheit bei solchen Geschichten ist für mich jedoch: Man bereitet bereits im Vorfeld Abschlusspapiere vor, die unterzeichnet werden (sollen). Warum wird überhaupt noch debattiert? Ergebnisoffen kann dies dann nicht sein ...

Rudolf Stein / 30.06.2018

@ Sepp Kneip “Sollte die CSU die Fraktionsgemeinschaft aufkündigen, was, wenn sie ihr Gesicht wahren will, notwendig wäre, würde Merkel ohne mit der Wimpe zu zucken, die Grünen für die Mehrheitsbeschaffung heran ziehen.” Würde Sie es nur bald tun. Denn dann, das wäre meine Vorhersage, wäre selbst dem dümmsten CDU-Wähler klar, wes Geistes Kind diese Kanzlerin ist.  Besser könnte es für die AfD in diesem Fall gar nicht laufen.

Jörg Plath / 30.06.2018

Man will schlicht keine Veränderungen. Schuld sind wir selbst, die wir uns derartige Politik schon seit Jahren bieten lassen.

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