Oliver Marc Hartwich, Gastautor / 08.03.2007 / 15:16 / 0 / Seite ausdrucken

Farewell, my Lords

Der gestrige Abend läutete das Ende einer 700 Jahre alten Tradition ein. Im Unterhaus wurde über die Zukunft des Oberhauses abgestimmt und zwar, wie ein Labour-Abgeordneter spitz bemerkte, in Form eines Verfassungs-Sudokus. Die Regierung hatte mehrere Varianten für eine Reform des House of Lords vorgelegt, die sich im Anteil gewählter und ernannter Mitglieder der zweiten Kammer unterschieden. Zwischen den Varianten “alle Mitglieder ernannt” und “alle Mitglieder gewählt” lagen verschiedene Zwischenstufen auf dem Tisch: 20, 40, 50, 60, 80 Prozent oder 100 Prozent gewählt. Zu jeder Variante gab es eine separate Abstimmung und am Ende eine große Überraschung. Obwohl allgemein erwartet worden war, dass die “80 Prozent gewählt”-Option eine Mehrheit erhalten könnte, erreichte die 100 Prozent-Variante eine noch deutlichere Mehrheit. Bindend ist diese Abstimmung zwar nicht, aber die jetzige und zukünftige Regierungen werden bei der anstehenden Parlamentsreform kaum an einer radikalen Veränderung der Zusammensetzung des House of Lords vorbeikommen. Zwar dürfte das House of Lords diesen Plänen (natürlich) nicht zustimmen, aber ein Veto der Lords könnte durch verschiedene parlamentarische Konstruktionen ausgehebelt werden, so dass spätestens nach der nächsten Unterhauswahl eine gewählte zweite Kammer das traditionsreiche Oberhaus ersetzen wird. Wahrscheinlich würde dann vom House of Lords nicht einmal mehr der Name erhalten bleiben.

Ich muss mich an dieser Stelle befangen erklären. Mein erster Job in der britischen Politik war eine Referentenstelle bei einem Lord, den ich in einem Gesetzgebungsverfahren zur Reform der betrieblichen Alterssicherung unterstützt habe. Auf diese Weise hatte ich damals einen guten Einblick in die Arbeit des House of Lords gewonnen und dieses so herrlich undemokratische Parlament dabei schätzen gelernt.

Debatten im House of Lords sind in der Regel nicht nur viel zivilisierter als im House of Commons, sondern häufig auch viel sachkundiger. Wer im Oberhaus sitzt, der kann für gewöhnlich auf eine lange berufliche Laufbahn in Wirtschaft, Politik oder Wissenschaft zurückblicken. Folglich versammelt das House of Lords herausragende Experten zu den verschiedensten Politikbereichen. Hinzu kommt, dass Parteipolitik eine viel geringere Rolle spielt als im Unterhaus. Wer einmal ins House of Lords berufen wurde, muss sich schließlich nicht mehr um seine Wiederwahl sorgen, sondern hat auf Lebenszeit Sitz und Stimme. Zwar führt dies zu einem Durchschnittsalter der Mitglieder von um die 70 Jahre, aber eben auch zu einer großen persönlichen Unabhängigkeit. Man muss eben niemandem mehr etwas beweisen, und seine Karriere hat man auch schon hinter sich.

Und noch einen Vorteil hat die gegenwärtige Konstruktion, denn das jetzige House of Lords ist fast unschlagbar kostengünstig. Die Mitglieder bekommen lediglich eine Aufwandsentschädigung - aber nur, wenn sie an den Sitzungen auch tatsächlich teilnehmen. Diese Entschädigung ist übrigens so knapp bemessen, dass man davon kaum in einem Londoner 2-Sterne-Hotel übernachten kann. Es ist also beinahe eine ehrenamtliche Tätigkeit, der die Lords und Baronesses im Oberhaus nachgehen. Unterstützung erhalten sie dabei kaum. Die Zahl der Mitarbeiter in den Fraktionen ist sehr überschaubar.

Bliebe noch ein letzter, aber wichtiger Punkt: Die Lords machen einfach, wie man hier sagt, einen guten Job. Ihre Aufgabe besteht eben vor allem darin, die Gesetzgebung des Unterhauses auf handwerkliche Fehler abzuklopfen, und nicht so sehr darin, eigene Gesetze vorzuschlagen. Bei der geballten Kompetenz der Mitglieder des House of Lords gelingt dies in aller Regel sehr gut - und zwar oft, ohne dass die Öffentlichkeit hiervon Notiz nehmen würde. Das Oberhaus ist somit ein unaufgeregter, effizienter und sehr unabhängiger Gesetzesverbesserungsmechanismus.

Ich kann nicht sehen, was sich an dieser Situation verbessern sollte, wenn das House of Lords bzw. dessen Nachfolger irgendwann eine gewöhnliche, gewählte zweite Kammer wird. Im Gegenteil: Die persönliche Unabhängigkeit der Mitglieder wäre in dem Moment dahin, in dem sie sich um Wiederwahlen und die Unterstützung durch ihre Parteiapparate sorgen müssen. Gleichzeitig würden sich die Lords (zwangsläufig) viel stärker legitimiert fühlen als heute. Konflikte mit dem House of Commons wären damit programmiert. Außerdem dürfte der Betrieb professionalisiert werden, d. h. Berufspolitiker werden die ehrenamtlichen Lords ablösen. Das heißt aber nicht, dass die Gesetzgebung dadurch besser würde, sondern vor allem teurer.

Aus diesen Gründen halte ich die gestrige Entscheidungen des Unterhauses für sehr bedauerlich. Mit dem Kuriosum einer vollkommen undemokratisch zusammengesetzten zweiten Kammer des Parlaments hatte man in Großbritannien sehr gute Erfahrungen gemacht. Wenn die Regierung in der Vergangenheit versuchte, bürgerliche Freiheiten einzuschränken, waren es oft genug die Lords, die sie daran hinderten, während das Unterhaus dem Druck der Parteien bereits nachgegeben hatte. Diese unabhängige Stimme dürfte in der Zukunft fehlen und Großbritannien sich damit noch mehr zu einem Parteien- und Berufspolitikerstaat entwickeln.

Eine gewählte zweite Kammer mag ein demokratischer Fortschritt sein. Die parlamentarische Kultur Großbritanniens wird sich dadurch aber wohl kaum zu ihrem Vorteil entwickeln.

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