Gastautor / 14.04.2014 / 22:21 / 0 / Seite ausdrucken

Falsche Freunde

Walter Krämer

Auszug aus “Kalte Enteignung”, Campus Verlag

“Jetzt müssen sie zahlen”
Die französische Tageszeitung Le Figaro zu den Maastrichter Verträgen 1992

Die ersten Jahre des Euro und die nachfolgende Eurokrise haben eines gezeigt:  Mit dem Euro und mit Europa verbinden verschiedene Länder verschiedene Dinge. “Der Euro stärkt die europäische Union als Garanten für Frieden und Freiheit,” begründete Helmut Kohl den Euro am 23. April 1998 im Bundestag. “Von der heutigen Entscheidung – ich meine das nicht pathetisch – hängt es wesentlich ab, ob künftige Generationen in Deutschland und in Europa in Frieden und Freiheit, in sozialer Stabilität und Wohlstand leben können.”

Ähnlich ein Dutzend Jahre später Angela Merkel (der Euro als die „Friedensidee Europas“) oder Günter Oettinger: “Die Währung ist auch ein Garant für Frieden. Es geht nicht nur um Haftung, es geht auch um die Friedensordnung. Die Europäische Union insgesamt und ihre Währung sind zwei Garanten für dauerhaften Frieden, für Partnerschaft und Freundschaft.”

Aber seit wann hätte eine gemeinsame Währung die Menschen abgehalten, sich gegenseitig umzubringen? Der verlustreichste Krieg auf amerikanischem Boden, der Bürgerkrieg 1861-1865, fand zwischen Menschen statt, die mit dem gleichen Geld bezahlten. Ganz allgemein gehören Bürgerkriege oft zu den grausamsten. In Wahrheit hat der Euro in der deutschen Politik vor allem deshalb eine starke Lobby, weil man ihn als Motor einer wahren europäischen Gemeinschaft sieht oder fast schon verzweifelt sehen will. Nach dem Schiffbruch der ursprünglichen Doktrin der deutschen Politik – gemeinsame Währung erst nach politischer Union –  versucht man nun ganz offensichtlich, aus dieser vermeintlich zweitbesten Lösung herauszuholen, was herauszuholen ist. „Wenn die Wirtschaft verschmilzt, verschmilzt irgendwann auch die Politik“, hatte vor hundert Jahren schon Walter Rathenau gesagt, und diese Theorie scheint handlungsleitend für die aktuelle deutsche Europapolitik wie auch konstitutiv für das, was von einer Pro-Euro-Stimmung heute noch in Deutschland übrig ist.

Für viele Menschen im Süden Europas war und ist der Euro in dagegen – auch oder vielleicht sogar in erster Linie –ein Vehikel, um sich endlich einen Mercedes leisten zu können. Zumindest hat man Töne so wie oben in Athen oder Lissabon kaum je gehört. “Der Grieche war heiß auf den Euro,” bekannte der griechische Sänger Costa Cordalis in Menschen bei Maischberger (Sendung vom 28. Februar 2012). “Er wollte einmal im Leben ein schönes deutsches Auto besitzen.”

Diese Sollbruchstelle lag von Beginn an vergleichsweise klar zu Tage. Wann immer in den zahlreichen Verhandlung der zahlreichen Gremien der EU von Haushaltsdisziplin, von Sparen und ausgeglichenen Staatshaushalt in die Rede war, kamen die Bedenken immer aus der gleichen Ecke. Und wenn gespart wird, dann nicht weil man will, sondern weil man muss. Nach dem Motto, das Geld, das ich nicht habe, wird gedruckt, hatten Regierungen in Spanien Frankreich, Italien ,Griechenland Portugal Jahrzehnte gut gelebt. Solche Gewohnheiten gibt man nur unter großen Schmerzen auf. Für einige Länder war die Eurozone von Anfang an daher als künftige Transferunion gedacht, als eine Gemeinschaft, in der wie zwischen den deutschen Bundesländern der Starke dem Schwachen unter die Arme greift (oder, um das weniger freundlich auszudrücken, wo ein Teil Europas sich auf Kosten des anderen das Leben gemütlich machen kann). Schon im Werner-Plan seligen Angedenkens waren 5% - 7% des Bruttoinlandsprodukts der teilnehmenden Länder für Transfers zwischen den Mitgliedsstaaten vorgesehen. Offen sagen durfte man das natürlich nicht, da wären ja die Nordländer hellhörig geworden, aber geplant war das von den späteren Profiteuren mit großer Wahrscheinlichkeit von Anfang an.

Eine politische Union als Kehrseite dieser Transferunion scheint dagegen außerhalb Deutschlands nur wenig Freunde zu besitzen. Speziell den politisch tonangebenden Kreise in Frankreich scheint eine wahrhaft vereintes Europa wenig wünschenswert, es wird vielmehr aktiv bekämpft: “Ich werde nicht akzeptieren, dass Europa sich in einen Superstar verwandelt oder dass es seine Institutionen nach denen der Vereinigten Staaten formt,” erklärte der damalige französische Präsident Jacques Chirac bei der Einführung des Euro ehr bestimmt. Und seine Nachfolger denken offen der heimlich ebenso. Mit Frankreich ist ein wahrhaft vereintes Europa bis auf weiteres vermutlich nicht zu haben. Als Finanzminister Waigel in den neunziger Jahren den Stabilitäts- und Wachstumspakt zum Schutz des Euro propagierte, inklusive der darin notwendigerweise enthaltenen Übertragungen nationaler Hoheitsrechte auf übernationale Instanzen, wer war am deutlichsten dagegen? Und als zehn Jahre später Angela Merkel versuchte, den Europäischen Rettungsschirm durch den sogenannten Fiskalpakt gegen Missbrauch abzusichern, wer legte ihr da die meisten Steine in den Weg? Und versuchte, die ohnehin schon abgeschwächten Sanktionsmechanismen weiter abzuschwächen? Während des letzten Präsidentenwahlkampfes hatte der spätere Wahlsieger François Hollande versprochen, er werde den Fiskalpart neu verhandeln und eine Ratifizierung in der damaligen Form ablehnen (während natürlich die Ratifizierung des parallelen EWS Vertrages mit all seinen Möglichkeiten, den anderen EU-Ländern Geld abzunehmen, in Frankreich wenig Widerstände weckte.

Inzwischen hat sich die französische Regierung doch zu einer Ratifizierung durchgerungen, aber anders als in Deutschland diese Regeln nicht in die französische Verfassung übernommen. Das kann man auch so lesen, dass man nicht gedenkt, sich an diese Regeln im Ernstfall auch zu halten.
Damit sind wir bei dem wichtigsten Grund, warum der Euro zu einem derartigen Desaster geworden ist: Für die politische Klasse in Frankreich war er in erster Linie ein Vehikel, um die verhasste D-Mark loszuwerden. Nichts hat die Franzosen in den Vor-Euro-Zeiten mehr beschämt und in ihrer peinlichen nationalen Selbstüberschätzung mehr gekränkt als die dauernden Abwertungen ihrer Währung gegenüber der Deutschen Mark. Und dass die französische Zentralbank als ein Befehlsempfänger der Deutschen Bundesbank betrachtet wurde (was sie in gewisser Weise ja auch war).

Nicht ohne Grund waren es daher immer wieder französische Politiker, die mit ihren Verbündeten die Idee einer gemeinsamen europäischen Währung weitertrieben. Das begann mit dem sogenannten Werner Plan von 1970, benannt nach dem luxemburgischen Ministerpräsidenten Pierre Werner, der entgegen den deutschen Vorstellungen eine Währungsunion als Vorstufe einer politischen Union vorsah (und nicht wie damals die Deutschen umgekehrt). Es folgte im Jahr 1979 das europäische Währungssystem EWS, ein geistiges Kind des französischen Präsidenten Giscard d’Estaing. Zwar war auch Bundeskanzler Helmut Schmidt an der Geburt beteiligt, aber anders als Giscard hätte er ein Ende der D-Mark ohne Gegenleistung niemals zugelassen. Dann kam im Jahr 1988 der unter Leitung des EG-Kommissionspräsidenten Jacques Delors verfaßte sogenannten „Delors-Bericht“, den man als Blaupause für den späteren Euro lesen kann, der aber an der Weigerung der Deutschen, ihre D-Mark ohne spürbare Bewegung in Richtung eines politisch vereinten Europas aufzugeben, nur wenig von der Stelle kam.

Als dann aber im November 1989 die Berliner Mauer fiel, sah Frankreichs Präsident Mitterrand seine Stunde gekommen. Zwar musste er bald erkennen, dass die gemeinsam mit Margaret Thatcher betriebene Obstruktion der Wiedervereinigung an der positiven Einstellung der USA und derem Präsidenten Bush zu scheitern drohte, aber dafür entdeckte er die Deutsche Mark als Pfand. Auch wenn die damals beteiligten deutschen Politiker dies vehement bestreiten – die Tatsache, dass die deutsche Wiedervereinigung nur auf Kosten der D-Mark zu bekommen war, ist wohl heute nicht mehr zu bezweifeln.

Noch in seiner Regierungserklärung zum Gipfeltreffen der Staats und Regierungschefs der NATO in Rom im Jahr 1991 betonte Helmut Kohl: “Man kann dies nicht oft genug sagen: die politische Union ist das unerlässliche Gegenstück zur Wirtschafts- und Währungsunion. Die jüngere Geschichte […] lehrt uns, dass die Vorstellung, man könne eine Wirtschafts- und Währungsunion ohne politische Union auf Dauer erhalten, abwegig ist.”
Ohne politische Union keine gemeinsame Währung. Punkt. Das war der Dreh- und Angelpunkt der deutschen Europapolitik. Nur für ein wahrhaft geeintes Europa geben wir Deutschen unsere starke D-Mark her.

Aber was Kohl als abwegig erachtete, trat dann ein. Denn jetzt hatte umgekehrt Frankreich ein Druckmittel in der Hand, um diese Reihenfolge umzukehren. Laut Spiegel geht aus einem bislang geheimen Protokoll einer Unterredung Mitterrands mit dem damaligen Außenminister Hans-Dietrich Genscher deutlich hervor, dass Frankreich die Wiedervereinigung nur bei einem Entgegenkommen in der Währungsfrage unterstützen würde. “Deutschland kann nur dann auf die Wiedervereinigung hoffen, wenn es in einer starken Gemeinschaft steht”, sagte laut Spiegel der französische Präsident. Und er ließ auch kaum einen Zweifel zu, wie diese Worte zu verstehen waren: “Mitterrand wollte keine Wiedervereinigung ohne einen Fortschritt bei der Europäischen Integration, und das einzige Terrain, das vorbereitet war, war die Währung”, sagte der frühere Mitterrand-Berater und spätere Außenminister Hubert Védrine in leichter Umdeutung der wahren Motive, die weniger in der Europäischen Integration als in der Abschaffung der D-Mark zu suchen waren. Oder wie es der frühere Bundesbank-Präsident Karl-Otto Pöhl noch deutlicher in Worte fasste: “Möglicherweise wäre die Europäische Währungsunion gar nicht zustande gekommen ohne deutsche Einheit.” Und so wurde dann in den Maastrichter Verträgen von 1992 der Weg zum Euro unwiderruflich abgesteckt.

Dass die Franzosen die Maastrichter Verträge genau als das auffassten, was sie wirklich sind, nämlich einen Sieg der französischen Politik über die Deutsche Bundesbank, dokumentierte Mitterrand in einer nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Randbemerkung, da verglich er die Maastrichter Verträge mit dem notorischen Knebel-Vertrag von Versailles,  er nannte sie gar ein “Super-Versailles”. So hat es der Leiter der Vertretung Bayerns bei der Europäischen Union wörtlich gehört (dokumentiert bei Hans-Werner Sinn: Die Target Falle, S. 48). Und unter mit der Schlagzeile “Jetzt müssen sie zahlen” wiederholte der Figaro eine schon seinerzeit in Frankreich weithin kolportierte revanchistischen Parole: “Die Gegner von Maastricht fürchten auch, dass die Einheitswährung und die europäische Zentralbank die Überlegenheit der Mark und der Bundesbank festigen würden. Aber genau das Gegenteil ist der Fall. Wenn der Vertrag angewandt wird, muss Deutschland seine Geldmacht teilen, die es heute gebraucht und missbraucht, indem es sich die Wiedervereinigung vom Ausland bezahlen lässt. ‘Deutschland wird zahlen’, sagte man in den zwanziger Jahren. Heute zahlt es: Maastricht, das ist der Versailler Vertrag ohne Krieg. “

Der Versailler Vertrag ohne Krieg. Damit ist auch die Ursache des aktuellen Euro-Desasters klar: Der Euro wurde unter falschen Prämissen mit den falschen Ländern zum falschen Zeitpunkt eingeführt, er kam viel zu früh. Diese Einsicht ist inzwischen zu einem derartigen Gemeinplatz geworden, dass man sich fast scheut, sie aufzuschreiben. Damit wurde der Euro aber nicht, wie von vielen deutschen Politikern erhofft,  zum Katalysator, sondern zum Spaltpilz einer wirklichen Europäischen Union.

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