Prof. Dr. Stefan Homburg im Gespräch mit dem Mediziner Dr. Gunter Frank und dem Immunologen Dr. Kay Klapproth. Themen sind der Freispruch von Michael Ballweg und ein Staat, der Regierungskritik mit allen Mitteln bekämpft.
Das Interview mit Stefan Homburg steht aus technischen Gründen nur als Audio bereit. Die Themen:
Nach dem Freispruch: Michael Ballweg war eine Bedrohung für die Corona-Politik. Seine „Querdenken“-Bewegung wurde mit allen Mitteln bekämpft. Nach einem jahrelangen Prozess wurde Ballweg nun freigesprochen – die Vorwürfe gegen ihn erwiesen sich als haltlos. Gleichzeitig gibt es beunruhigende Hinweise, dass Ballweg nicht nur juristisch bekämpft wurde: Ein Sprengstoffanschlag auf Ballwegs technisches Equipment sollte seine Demonstrationen in Stuttgart verhindern. Wer steckt dahinter?
Die Krisen der NATO: Die Corona-Politik der vergangenen Jahre war international erstaunlich gut koordiniert. Beteiligt waren nicht nur eine längst politisierte WHO und einflussreiche private Investoren – auch das Militär spielte eine zentrale Rolle. Neue Enthüllungen über geheime NATO-Dokumente zeigen, wie stark der Einfluss des Militärs auf politische Entscheidungen inzwischen ist.
Leben wir in einem Rechtsstaat? Durch die Verfolgung von Kritikern hat sich die Justiz in den Dienst der Regierungspolitik gestellt. Darüber hinaus war in der Corona-Krise unsere Rechtswirklichkeit geprägt von Notstandsregelungen. Ist eine Regierung, die im Ausnahmezustand regiert, überhaupt noch demokratisch – oder beginnt hier bereits eine Diktatur?
Quellen zum Interview finden Sie her.
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Gunter Franks brisantes Buch „Das Staatsverbrechen“.
@ Bernhard Freiling: Besser kann man es nicht beschreiben. Nur wie sie es schon sagen, es interessiert den Michel nicht. Er versteht es in der Gänze auch nicht nur im Ansatz. Nach zwei Diktaturen von 1933 bis 1989 auf deutschem Boden sollte man eigentlich meinen, er müsste es doch es besser wissen, und würde sich, zumindest bei den Wahlen, anders entscheiden – und damit meine ich nicht die Wahl der AFD als einzige Möglichkeit – oder auch nur protestieren. Aber auch das tut er nicht. Was bleibt also noch übrig? Es akzeptieren, auswandern oder die Immigration in das Private und hoffen, dass es einen nicht persönlich trifft.
„Die Grundsätze auf denen die ( amerikanischen) Verfassungen fußen, die Grundsätze der Ordnung, der Mäßigung der Gewalten, der wahren Freiheit, der aufrichtigen und tiefen Achtung vor dem Recht, sind allen Republiken unentbehrlich, sie gelten für alle und man kann von vornherein sagen, dass da, wo sie fehlen, die Republik bald verschwunden sein wird.“ (Alexis de Toqueville)
Zum Schutz der Republik muss man vor allem „Aktivisten“ von den Gerichten fernhalten, denn der Begriff „Aktivist“ ist meist nur ein Euphemismus für einen ausschließlich von seiner Sache überzeugten Eiferer, von dem Achtung vor einer bestehenden Verfassung und Sorge um deren uneingeschränkten Bestand nicht zu erwarten sind.
Sowohl im Verwaltungs-, als auch im Strafrecht leben wir schon lange nicht mehr in einem Rechtsstaat. Siehe dazu insbesondere der Umgang mit illegal zugewanderten und dann (schwer-) kriminellen „Fachkräften“, einerseits und dessen Kritikern andererseits. Desgleichen der von den Verwaltungs- und Strafgerichten großteils gebilligte staatliche Corona-Terror. Ebenso die rechtlich gebilligte Umweltverschmutzung durch Windkraft- und Solarindustrieanlagen. Die Entwicklung vom Rechts-zum Untechtsstaat sollte allerdings mit Blick auf das Gesellschaftssystem, in dem wir inzwischen leben, dem (Öko-) Sozialismus, nicht mehr verwundern.
Seit dem ich in einem Beschluß eines Sozialgerichtes von einer, – Zitat „vernichtender Wirkung der Entziehung aller Leistungen“ lesen mußte, was damal mich und meine schwerbehinderte Frau betraf, seither gehe ich von einer Diktatur aus. Daß man mich und meine Frau bei einem Umzug ohne jegliche Hilfe ließ, mit dem Ergebnis, daß ich an Starkschmerzmitteln hing und meine Frau im MRT mit einer zerdrückten Bandscheibe und einem komprimierten Nerv landete, seither betrachte ich dieses Land als Gewaltherrschaft von irgendwelchen durchgestrahlten Nazi – Relikten in der linken Machtpsychose. Und das Beste war das Wort einer Richterin (es sind die richtigen Brutalos immer Frauen): „Das ist ein Auswahlermessen“. …. das sind Rampe und Erschießungsaktionen auch…. ein Auswahlermessen. Dieses Land ist vom Impfwilligen bis zum Verwaltungsangestellten durchkriminalisiert, aber auch nicht weiter als in der Johanna – Haarer – Nazi – Familientradition Marke „dann Mutter werde hart“. Was ist der Unterschied zwischen einer Karriere – Juristin und einer Kiste Handgranaten ? Neben den Handgranaten kann man in Ruhe schlafen, die Wahrscheinlichkeit daß die hochgehen ist im Vergleich zur Karriere – Juristin vergleichsweise gering.
Das erinnert ein bisserl an den Großen Sprung von Mao, jedoch ohne die Millionen Toten.
Und natürlich in Zeitlupe, versteht sich.
Die politische Klasse zerschlägt die anderen sozialen Klassen, und trennt sie zuerst vom Wohlstand ab.
Mao hat 40 Millionen Leute verhungern lassen und gleichzeitig Lebensmittel exportiert, um die Regierung zu finanzieren.
Bei uns erodieren Renten und Einkommen auch, aber nicht bei der regierenden Klasse.
Da sich unsere west- und mitteleuropäischen Regierungen nicht auf das Militär im Inneren stützen, übernehmen Justiz und Polizei dessen Aufgabe.
Interessant, vor allem das mit den Explosionen. Mir scheint, dass Verschwörungstheorien wahr werden, die gar nicht aufgestellt wurden. Schlimm, wie weit der Westen gesunken ist seit dem Mauerfall. Vorher gab es eine Balance zwischen den Extremisten und Vernünftigen und seither haben die Extremisten – durch Nichtstun der Vernünftigen – Oberhand gewonnen. Kein Wunder wird Trump mit allem bekämpft.
@Volker Kleinophorst: Habe Fälle wie Gustl Mollath live erlebt, nenne aber keine Namen. Außer Nette-Gut Weißenthurm oder Pfalzklinikum Klingenmünster. Nur, was sollen die machen, wenn ein Politiker, also jemand von „ganz oben“, die Einweisung in die Forensik veranlasst, ohne jeglichen Haftbefehl oder Grund?