Prof. Dr. Stefan Homburg im Gespräch mit dem Mediziner Dr. Gunter Frank und dem Immunologen Dr. Kay Klapproth. Themen sind der Freispruch von Michael Ballweg und ein Staat, der Regierungskritik mit allen Mitteln bekämpft.
Das Interview mit Stefan Homburg steht aus technischen Gründen nur als Audio bereit. Die Themen:
Nach dem Freispruch: Michael Ballweg war eine Bedrohung für die Corona-Politik. Seine „Querdenken“-Bewegung wurde mit allen Mitteln bekämpft. Nach einem jahrelangen Prozess wurde Ballweg nun freigesprochen – die Vorwürfe gegen ihn erwiesen sich als haltlos. Gleichzeitig gibt es beunruhigende Hinweise, dass Ballweg nicht nur juristisch bekämpft wurde: Ein Sprengstoffanschlag auf Ballwegs technisches Equipment sollte seine Demonstrationen in Stuttgart verhindern. Wer steckt dahinter?
Die Krisen der NATO: Die Corona-Politik der vergangenen Jahre war international erstaunlich gut koordiniert. Beteiligt waren nicht nur eine längst politisierte WHO und einflussreiche private Investoren – auch das Militär spielte eine zentrale Rolle. Neue Enthüllungen über geheime NATO-Dokumente zeigen, wie stark der Einfluss des Militärs auf politische Entscheidungen inzwischen ist.
Leben wir in einem Rechtsstaat? Durch die Verfolgung von Kritikern hat sich die Justiz in den Dienst der Regierungspolitik gestellt. Darüber hinaus war in der Corona-Krise unsere Rechtswirklichkeit geprägt von Notstandsregelungen. Ist eine Regierung, die im Ausnahmezustand regiert, überhaupt noch demokratisch – oder beginnt hier bereits eine Diktatur?
Quellen zum Interview finden Sie her.
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Gunter Franks brisantes Buch „Das Staatsverbrechen“.
„Bei den demokratischen Wahlen wird darüber entschieden, wen zu unterdrücken undauszubeuten statthaft ist.“
Nicolás Gómez Dávila (* 18. Mai 1913 in Bogotá; † 17. Mai 1994 ebd.) war ein kolumbianischer Philosoph
DIE LEBENSLÜGE DEMOKRATIE
Demokratie heißt Herrschaft des Demos, also Volksherrschaft, und die ist, nimmt man den Begriff in seiner prägnanten Bedeutung, nicht unbedingt erfreulich, …..denn reine Demokratie hat ihren Fluchtpunkt nicht in der Freiheit, in deren Namen sie propagiert wird, sondern in Diktatur und Terror.
Die gesamte klassische Staatstheorie hat das gewusst, von Platon über Kant bis Hegel, nur die heutige Politik-Rethorik hat das vergessen gemacht.
Deshalb redet man von Populismus, will man die negativen Züge der Demokratie hevorheben. Doch der Begriff Populismus ist nur die latinisierte Form von Demokratismus.
Und der Populist ist die moderne Gestalt des Demagogen, der sein Vorbild hat an Perikles, dem größten aller Demagogen.
Wenn legitimierte Herrschaft tatsächlich „vom Volk“ ausgeht, und nur von ihm ohne nähere Qualifikationen, dann gibt es kein wie immer geartetes Kriterium, diese Herrschaft zu begrenzen – jedes Gesetz, jede Verfassung, jeder „Gesellschaftsvertrag“ , das heißt , jede Selbstbindung des Volkes, steht grundsätzlich immer zu seiner Disposition.
Die Souveränität des Volkes kennt kein Jenseits, dessen normativer Kraft es unterworfen wäre, und jede eigene Entscheidung kann es revidieren; deshalb auch die Fragwürdigkeit von „Grundwertekatalogen“ , die immer so tun müssen, als seine sie der Geschichte entzogen, was der Idee der Demokratie frontal widerspricht.
Eine Grenze findet die Souveränität nur in der von anderen Völkern, aber das sind Machtfragen immanente Natur , keine einer transzendent begründeten Moral, auch keine demokratischen Ursprungs.
Rudolf Burger (* 8. Dezember 1938 in Wien; † 19. April 2021 ebenda) war ein österreichischer Philosoph.
Deutschland ist ein Failed State, in dem Linke und Konservative darum kämpfen, ob daraus die nächste sozialistische Diktatur erwächst oder der Weg zurück in einen echten demokratischen Rechtsstaat noch gelingt. — was die Linke längst weiß, die Mitte noch nicht begriffen hat, sieht man an der Wahl der Waffen und Methoden, die beide Seiten nutzen. die Konservativen halten an längst wirkungslosen demokratischen Mitteln zur Auseinandersetzung fest, die Linke nutzt alles zur Verfügung stehende, denn Demokratie und Rechtsstaat sind nur noch Fototapete, die man auf die Fassade eines schon längst durch linke Ideologie in den, überall sichtbaren, völlig dysfunktionalen Zustand manövriert wurde. Das Deutschland vor 2015 existiert nicht mehr, so wie 1990 die DDR einfach aufhörte zu existieren. Wir sind noch am selben Ort, aber in einem völlig anderen Land.
Weder in Deutschland noch Europa ist neuerdings irgendwas mit Rechtsstaatlichkeit vorhanden. Nebenbei, erst nach Anfrage der SMS von UvdL wurden diese rechtswierdrig gelöscht. Multipolar -->>„Berufsverbot gegen Journalisten: Wie EU und Bundesregierung “politisch kontroverse Themen„ zu kontrollieren versuchen. … Die Sanktionierung durch die EU bedroht die Familie existenziell: Wie die Zeitung “Junge Welt„ berichtete, seien Hüseyin Dogrus Konten von einem Tag auf den anderen gesperrt worden – plötzlich hätten die Bankkarten nicht mehr funktioniert. Er sei vorab nicht informiert worden. Auf X schrieb er, es sei ihm nicht erlaubt, seinen Anwalt und seine Miete zu bezahlen. Es sei ihm nicht einmal gestattetet, Geschenke anzunehmen. Er dürfe weder Zahlungen tätigen noch empfangen.“<<-- Das bedeutet das Prof. Dr. Stefan Homburg, Dr. Gunter Frank, Dr. Kay Klapproth aus der EU und Deutschland staatlich bedroht werden können. Ballweg ebenso im Nachgang! „Heute die morgen Du“ wird real und hat nichts mit links-rechts zu tun. Willkommen im 4. Reich.
Was ist das für eine idiotische Frsge?
Interview gehört, noch unerhörte Details dazugelernt: Die Steuerfahndung ermittelte, bevor ein Steuervergehen überhaupt möglich war. Es wurden mehrere LKWs mit Ballwegs Tontechnik gesprengt. … Der Maßnahmenstaat funktionierte national durch die „MP-Konferenz“ sowie das Militär, Nato-weit eben durch die Nato, aber vor allem auch international: die kanadischen Trucker, die gestorbenen Präsidenten von Tansania und Burundi. // Es ist alles nicht wirklich faßbar. Die „Rechtsstaatlichkeit“ heute entspricht jener der DDR. Und jener des 1000-jährigen Reiches bis September 1939. Sobald heute eine Stimme hörbar wird, die die zentralen Lügen des Apparates kritisiert, wird der Sprecher zum Abschuß freigegeben. Und der Lügen sind viele: Klima, Gender, Wind und Sonne, Rechts, Islam, Grenzen, UNO, WHO, Brüssel, Euro, Krieg, Rußland, Rundfunk, Gewaltenteilung, Demokratie, FDGO – um nur einige zu nennen. // Und nun??
Die interessantere Frage: Lebten wir je in einem Rechtsstaat? Fragt doch mal Gustl Mollath
Guter, wichtiger Beitrag. Allerdings: Demokratie ist, wenn die Bürger wählen können? DDR. Man konnte (mußte sogar) wählen unter verschiedenen, in der SED allerdings zusammengeführten Parteien. Aber eine Wahl konnte, sollte in der DDR keine Veränderungen bewirken. Das jedoch ist das Merkmal der Demokratie: durch Wahlen friedlich, vor allem unblutig Veränderungen herbeiführen zu können. DDR, eine Demokratie? Hmmm. BRD. Brandmauer. Sie können – noch – wählen, aber durch Wahl keine Veränderungen mehr herbeiführen. Wird durch den Zusammenschluß der übrigen Parteien unter Oberhoheit der CDU CSU verhindert, bis hinunter zur Besetzung von Parlamentsfunktionen. BRD: eine Demokratie? So ähnlich wie die DDR, und auch nur auf dem Papier? Ich bedaure zutiefst, daß vor allem die SPD diese Strategie mitträgt, denn die sollten aus ihrer Geschichte gelernt haben, wie wichtig die zwar langsame, aber letztlich einzig funktionierende Gesellschaftsform letztlich für das Gemeinwesen ist.