Sie werden es tun….ich bin mir sicher….aus Angst vor der næchsten Wahl
Die offiziellen Initiativen gegen die Fake-News stimmen bedenklich. Natürlich will man nicht das Grundgesetz brechen, dass frei Meinungsäußerung garantiert und Zensur verbieten will. Man erfindet einfach neue Wörter, um den Bruch des Grundgesetzes zu kaschieren. Aber mit welcher Schnelligkeit das Grundgesetz hier außer Kraft gesetzt werden soll ist beängstigend. Können wir denn wirklich nicht davon ausgehen, dass Menschen in Parteien und Medien denn ein Gespür haben, wenn es an die Substanz geht? Oder ist das jenen schlicht völlig egal?
Ich habe vor kurzem den Film “Good night, and good luck” über die McCarthy-Ära gesehen und war bestürzt über die Parallelen zur deutschen Gegenwart. Aber auch in diesem Film hat sich die Zensur letztlich nicht durchgesetzt.
Irgendwie erinnert das immer mehr an den Staat in dem ich bis 1990 lebte. Wenn es nicht so traurig wäre, wohin unser Land abdriftet, könnte man darüber lachen, dass die damalige DDR als Polizei- und Spitzelstaat und die Bunte Republik Deutschland als Rechtsstaat bezeichnet wurde bzw. bezeichnet wird. Hätten wir in der ehemaligen DDR diese Entwicklung damals vorhersehen können, hätten wir wahrscheinlich lieber einen Neuanfang auf uns allein gestellt gemacht. Wenn ich an Deutschland denke in der Nacht…
Bitte bitte lasst dieses Gesetz zu!!!! Denn ich werde JEDEN Tag Strafanzeige gegen die Bundespressekonferenz und gegen alle Staatssekretäre und alle Systemmedien stellen. Alleine die SZ und die FAZ wird von mir mit Anzeigen bombardiert, die Staatsanwaltschaft kann sich schon mal warm anziehen, DENN die Gesetze gelten ja nach wie vor für ALLE. Und das Merkel , Stegner und Gabriel so wie dieser Wiederling Brock dürfen sich schon mal freuen.
Meine Güte, war Oppermann mal nicht Richter?
Langsam verstehe ich, was damit gemeint ist, dass Menschen, die schon länger hier leben und die aktuelle Politik nicht verstehen, abgeholt und mitgenommen werden sollen.
es ist doch schon absolut klar was wird ...zumindest facebook wird ein tummelplatz nur für politiker, linker und solcher die glauben sie sind absolut gutmenschlich ..der rest wird vielleicht den account behalten aber facebook nicht mehr nützen
Ich bin in der DDR großgeworden. Damals wurde schon in Berlin entschieden, was erlaubt war und was nicht. Ich erkenne das Muster ganz genau wieder. Wenn in Deutschland das Verbreiten von falschen Nachrichten von einer zentralen Behörde überwacht, verfolgt und unter Strafe gestellt wird, wird es ein leichtes sein, kritische Stimmen mundtot zu machen. Firmen, die nicht kooperieren, werden mit Zwangsgeldern belegt, die ihre Existenz in Frage stellen. Geschäft wird dann nur möglich sein mit einem Schwur zur ewigen Treue zu Merkel. Aber Vorsicht bei der Schaffung solcher Instrumente. Man weiß nie, wem diese mal in die Hände fallen. Wünsche allen eine schöne Woche.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.