News-Redaktion / 01.11.2019 / 10:00 / Foto: Jordi Cuber / 0 / Seite ausdrucken

Fake-News-Alarmsystem noch nie ausgelöst

Laut einem Bericht von „euractiv.de“ hat die EU am Dienstag eingeräumt, dass ihr eigenes Schnellwarnsystem gegen großangelegte Desinformationskampagnen (das sogenannte „Rapid Alert System“) bisher noch kein einziges Mal ausgelöst worden ist. Der für die Meldung einer solchen Desinformationskampagne erforderliche Schwellenwert sei seit der Schaffung des Systems im März dieses Jahres niemals erreicht worden.

Trotzdem erwägt die EU offenbar, ihren Kampf gegen Desinformation erheblich auszuweiten. Laut „euractiv.de“ wird derzeit die Möglichkeit und Notwendigkeit einer eigenen EU-Verordnung gegen „Online-Desinformation“ geprüft. Denkbar sei aber auch, Bestimmungen gegen „Desinformationen und Fake News“ in den geplanten neuen Rechtsrahmen „Digital Services Act“ zu integrieren. Eine endgültige Entscheidung über das angedachte System soll nach Angaben von „euractiv.de“ Anfang 2020 erfolgen.

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