Sehr geehrter Herr Löwenstern, es ist schon schwer zu ertragen wie die Führungsetage des aktuellen “Politbüros” das gesamte Staatsvolk auf der einen Seite verführt und auf der anderen Seite beschei.t. Ich frage mich nur immer wieder wessen Weisung folgen die? Was macht sie so sprachlos wenn es um die Ablehnung des Ausverkaufs der Steuerzahler- und Bürgerinteressen geht? Ich möchte schlicht mal die Rechnung sehen, die den Vergleich zieht zwischen “allein” den finanziellen Belastung bei den Einkommen unserer Wohlfahrtspolitiker und den einflusslosen 15 Millionen Steuerzahlern die ihre Steuern echt erwirtschaften (also solchen, die nicht aus dem Steueraufkommen der anderen bezahlt werden). Und diese Rechnung muss ehrlich sein. Da gehören die Aufwendungen für die Krankenkasse, die Pflegeversicherung, die Altersabsicherung usw dazu. Ich bin mir sicher, dann würde das System enttarnt werden, die Blutsauger unter den vermeintlichen Heilsbringern würden namentlich bekannt werden. Der schönste Satz in Ihrem Artikel ist: “.... bastelt die Regierung Merkel offenbar an einem Gesetzentwurf, der das legalisiert, was zwar bisher schon elender Status quo ist, aber wenigstens formal immer noch illegal war: die Zuwanderung sprachunkundiger Minderleister ... ” Natürlich denke ich nicht nur an die finanzielle Überforderung der Sozialsysteme sondern auch an daran, dass alle staatliche Sicherheit, für die Großväter und Väter und auch die weibliche Seite gekämpft hat, quasi im Abort weggespült wird. Armes Deutschland!
Gudrun Meyer @Wolf Dieter Krapp: Soweit die Aufnahme einer Völkerwanderung von der Wirtschaft gefördert wird, geht es tatsächlich darum, Streikbrecher ins Land zu holen - am besten qualifizierte, aber auch die unqualifizierten können den einen oder anderen deutschen oder schon lange in D lebenden Arbeiter billig und rechtlich benachteiligt ersetzen. Seit ich jedoch sehe, wie brav die angeblich übermächtigen Internet-Konzerne nach der Pfeife auch der dümmsten Politiker tanzen, sofern diese ein Netz-DG in der Hand halten, glaube ich nicht mehr, dass Konzerne und Hochfinanz die eigentlichen Machthaber seien. Das sind wohl eher die Politiker und Topjournos, und die sind in D zu einem beträchtlichen Teil davon überzeugt, dass eine Massenzuwanderung das Nazitum im Lande ausdünnt (wenn dann die sozial fortschrittlichen Hamas- und Hisbollah-Anhänger “Juden ins Gas” brüllen, also noch weiter als die dt. extreme Rechte gehen, lässt sich das immer noch mit der Formel “gegen Rassismus, Fremdenhass und Islamophobie, ach ja, und gegen Antisemitismus” überplappern). Sie haben sich weit genug von der Realität und der Bevölkerung entfernt, um ihre eigene Agitprop zu glauben! Wenn es hart auf hart kommt, hat eben nicht die Wirtschaft, sondern der Staat das Sagen. Die dt. Wirtschaft der 1940er Jahre hatte zwar nichts dagegen, wenn die Nazis ihr osteuropäische Zwangsarbeiter zuführten, aber sie hätte im Eigeninteresse vermutlich nie den 2. WK und den Holocaust zugelassen, wenn sie da etwas hätte verhindern können. Nein, das Problem sind ideologisierte Politiker, deren “Zentrum für Politische Schönheit” noch heute glaubt, es müsse D fort und fort entnazifizieren. Die Wirtschaft bekommt ein paar Streikbrecher, macht aber insgesamt ein Verlustgeschäft, heute wie im Nazireich.
“Den missratenen, aber wenigstens nicht unmittelbar verpflichtenden UN-Pakt konnte man sich mit etwas gutem Willen noch als Placebo schönsaufen.” NEIN, den der schöne Rausch des guten Willens dauert höchstens eine Schnapsflasche lang. Die von den Befürwortern unisono wiederholte Behauptung, der Pakt sei rechtlich nicht bindend (Präambel Nr. 7) und verpflichte Deutschland zu nichts, ist irreführend. Denn zum einen heißt es in fast jedem Artikel „Wir verpflichten uns“, und wenn ein Abkommen nicht sinnlos sein soll, wird man den Widerspruch zur Nr. 7 der Präambel nur im Sinne einer Verpflichtung lösen können. Zumindest negativ: Deutschland wird, auch wenn es wollte, keinerlei Rechtsnormen schaffen können, die im Widerspruch zum Pakt stehen. Und zum anderen ist es gar nicht nötig, dass der Pakt irgendwelche gesetzgeberischen Maßnahmen auf nationaler Eben auslöst: Die Gerichte werden von sich aus dafür sorgen, dass der Pakt angewandt wird, und zwar bei der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe und bei der Anwendung von Ermessensvorschriften des nationalen Rechts. Das geht auch dann, wenn die Regierung oder das Parlament nichts tun, und weder Parlament noch Regierung können es unter Hinweis auf Präambel Nr. 7 verhindern.
Diese Modifikation des Zuwanderungsgesetzes zeigt, ähnlich wie die Grenzöffnung 2015, das fehlende politische Rückgrat auch schwierige, jedoch verfassungskonforme Entscheidungen zu treffen. Da der Politik der Mut fehlt, abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben, wird ein passendes Fachkräftezuwanderungsgesetz geschaffen. Auch 2015 hatte man Angst vor unschönen Bildern, die eine Grenzschliessung geliefert hätte. Mit dem kürzlich unterschriebenen Migrationspakt, versucht man im Nachhinein Unrecht zu legitimieren. Offensichtlich wird an dem „Wir schaffen das“ mittlerweile gezweifelt und an einer Legendenbildung gearbeitet, welche die Schuldigen schützen soll. Gott sei Dank gibt es Portale wie Achgut und TE, die später zu einer unvoreingenommenen Aufklärung beitragen können.
Es ist doch mittlerweile völlig gleichgültig,was das Kabinett und der Bundestag beschließen. Jeden Tag wandern über die offene Grenze von Frankreich, also eine die ich gelegentlich an verschiedenen Stellen beobachte, überwiegend Schwarzafrikaner ein. Ich nehme an, daß es an den anderen westlichen Grenzen nicht anders ist, oder woher kommen die von der Regierung benannten 166.000 Asylsuchenden in diesem Jahr. Da die Weltbevölkerung jeden Tag um 200.000 Menschen wächst, und allein die afrikanische Bevölkerung sich in den nächsten 30 Jahren um eine weitere Milliarde vergößern wird (UN-Projektion), ist die weitere Masseneinwanderung nach Europa und D. sehr wahrscheinlich, egal was die lächerlichen EU-Staaten beschließen. Da in vielen afrikanischen und asiatischen Staaten, besonders in den ärmeren, schon bei dem gegenwärtigen Bevölkerungsumfang, Hunger ,Armut, und Arbeitslosigkeit herrscht, und auch die Bildungs- und Heilungsstätten und die Wohnungen fehlen, wird der Wanderungsdruck zunehmen. Die gut Ausgebildeten in diesen Ländern werden dort Arbeit finden, auf den Weg machen sich die Anderen. Mittlerweile hat sich bis in den letzten Weltwinkel herumgesprochen, daß man in D. ,ohne eigene Leistung Unterkunft, Unterhalt, Bildung und Heilfürsorge erhält. Die sich steigernde Masseneinwanderung wird zu prekären Folgen auf den Arbeits- und Wohnungsmärkten führen und die öffentliche Sicherheit nicht befördern. Bereitwillige und fähige Arbeiter für die Industrie 4.0 werden einen Plan B haben.
Angeblich vermisst Wilfried Kretschmann “eine Regelung für Geringqualifizierte.” Aber davon haben wir doch schon genügend hier im Lande: Claudia Roth, Volker Beck, Katrin Göring-Eckardt, Astrid Rothe-Beinlich etc.
Es geht, wie zumeist darum, Umsatz zu machen. Das geht entweder durch Verkauf an Leute im Ausland (Export) oder aber durch Verkauf an Leute AUS dem Ausland, die hier sind, weil Kretschmann et al. sie geholt haben. In beiden Fällen zahlt die deutsche, anschaffende Kanallje: Im ersten Fall durch Finanzierung des Exports via Hermes Kredite - mit dem Nachteil, dass so etwaige Umsatzsteuer nicht im Lande verbleibt. Im zweiten Falle zahlt auch die Kanallje alles via Sozialabgaben an die Immigranten - mit dem Vorteil, dass so die Umsatzsteuer im Land bleibt und den Fiskus beglückt. Also echte win-win-situation, die Kanallje hat zu tun und merkt nix, Anbieter und Fiskus sehen: money makes the world go round. Haben die Franzosen was gemerkt, also gemerkt, dass bei ihnen nix hängen bleibt, obwohl sie rödeln wie die Verrückten? Diese Erkenntnis steht beim boche noch aus ... .
Herr Krapp, im Artikel gibt es weder latente noch offene rassistische Unter-oder Obertöne oder gar Hatz gegen Ali, Mohammed oder Nafris. Schauen Sie auf die Fakten: Repräsentanz der Muslime/Migranten/Geflüchteten bei Alimentation durch Hartz IV, in Gefängnissen, bei niedrigen Bildungsabschlüssen bevor Sie die Rassismuskeule schwingen. Ich glaube nicht, dass Ali und Mohammed arbeitsrechtlich schlechter gestellt sind als Hans und Peter bei z.B. Hermes. Mit Hans und Peter kann ich mich aber besser verständigen bei Komplikationen. Standardmove…innovationsscheue Industrie und ihre politischen Kostgänger, deren Abschöpfen von Kapital… Soll ich diesem Satz entnehmen, dass Sie für die Mobilisierung des einheimischen Hartz IV Potentials für niedrig qualifizierte Tätigkeiten sind und gleichzeitig ein Einwanderungsgesetz für Qualifizierte und Hochqualifizierte befürworten? Also Migranten aus Indien oder China, denen die islamische Religion nicht im Weg steht für Weiterentwicklung? Meinen Sie nicht, dass die innovationsscheue Industrie und ihre politischen Kostgänger eine Menge Kapital abschöpfen müssen, um unseren überaus großzügigen Sozialstaat zu finanzieren?
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