Die EU-Kommission macht rund 800 Milliarden Euro locker, um ihre gigantischen Aufrüstungspläne zu finanzieren. Bis vor Kurzem sollten die Streitkräfte noch ihren CO2-Ausstoß verringern, um die Welt zu retten. Rette sich, wer kann!
Wenn es den medienwirksamen Disput von Trump, Vance und Selenskyj in Washington nicht gegeben hätte, hätte die EU-Kommission etwas Entsprechendes erfinden müssen, um die moralische Entrüstung anzufachen, die sie für ihre gigantischen Aufrüstungspläne braucht. Zwar weiß jeder, der die gesamte Übertragung des denkwürdigen Treffens und nicht nur deren letzte Minuten gesehen hat, dass die Provokationen eher von Selenskyj ausgingen als von Trump oder Vance, aber die EU-Kommission setzt offenbar darauf, dass sich die meisten EU-Bürger mit den Auszügen zufrieden geben, die ihnen medial serviert werden, und in Trump fortan erst recht das Feindbild Nummer eins sehen.
Um sich nun aus der Abhängigkeit des zum Schurken erklärten Trump zu lösen, will die EU-Kommission mal eben insgesamt rund 800 Milliarden Euro locker machen. Das ganze verpackt sie wie gewohnt in einen wohlklingenden Plan, den sie „ReArm Europe“ nennt, und zahlen müssen wie immer die Bürger: Die Mitgliedstaaten sollen nämlich ihre nationale Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts aktivieren, wodurch sie ihre Verteidigungsausgaben etwa um 1,5 Prozent ihres BIP erhöhen können, ohne dabei ein Verfahren wegen eines übermäßigen Defizits zu riskieren. Und gleichzeitig sollen sie ein Darlehen für Investitionen im Verteidigungsbereich erhalten. Heißt: Die Staatsschulden der Länder werden immens anwachsen.
Dabei setzt die EU-Kommission vor allem auf gemeinsame Beschaffung und „gesamteuropäische Kompetenzbereiche“ und dadurch auf eine Ausweitung ihrer Zuständigkeit. Es ist nicht das erste Mal, dass die Kommission eine Krise nutzt, um Kompetenzen an sich zu ziehen, die bislang den einzelnen Mitgliedländern zustanden. Man denke nur an den SMS-Deal Ursula von der Leyens zur gemeinsamen Impfstoff-Beschaffung, von der vor allem das Unternehmen Pfizer profitierte. Und es ist ebenfalls nicht das erste Mal, dass die EU-Kommission versucht, die Emotionen ihrer Bürger zu lenken. Wurden während der Coronakrise die „Ungeimpften“ zu Sündenböcken gemacht, gelten derzeit alle, die den menschengemachten Klimawandel kritisch hinterfragen, als Klimaleugner. Und damit schon fast als Nazis. Apropos: Wie passt das Ziel der Klimaneutralität Europas bis 2050, an dem die EU-Kommission eisern festhält, zur rapiden Aufrüstung der EU?
Abrüstung trägt zu unserer Sicherheit bei?
Schließlich war noch 2023 von der Kommssion nachdrücklich zu vernehmen, dass die Streitkräfte ihre Treibhausgasemissionen verringern sollen. Das scheint nun keine Rolle mehr zu spielen. Auch in Deutschland sollen nun so schnell wie möglich Milliardenkredite für die Verteidigung auf den Weg gebracht werden: Alle Verteidigungsausgaben oberhalb von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts sollen von den Beschränkungen der Schuldenbremse ausgenommen werden. Durch dieses „Sondervermögen“ – also Schulden – sollen Hunderte Milliarden Euro mobilisiert werden. In eine ganz andere Richtung weist allerdings die überarbeitete Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie (DNS), die von der noch amtierenden Bundesregierung gerade erst verabschiedet worden ist. Ziel der DNS ist es, die UN-Agenda 2030 auf nationaler Ebene umzusetzen, mit der sich die Vereinten Nationen bereits 2015 dazu verpflichtet haben, „die Art und Weise, in der unsere Gesellschaften Güter und Dienstleistungen produzieren und konsumieren, grundlegend zu verändern“. Im Klartext bedeutet das: Durch den Kampf gegen CO2-Emissionen sollen bisherige wirtschaftliche und gesellschaftliche Strukturen nachhaltig zerstört werden, um neue lukrative Geschäftsfelder erschließen zu können.
In der aktualisierten DNS, die am 17. Februar veröffentlicht worden ist, steht schwarz auf weiß, dass Deutschland die „Treibhausgasneutralität“ bis 2045 erreichen wil. Deutschland will also Klassenbester und sogar fünf Jahre früher „klimaneutral“ sein als der Rest der EU. Dazu muss allerdings zwangsläufig die Deindustrialisierung des Landes fortgesetzt werden. Soll nun ausgerechnet die Rüstungsindustrie davon ausgenommen werden? Zur Verteidigungspolitik wird in der DNS ausgeführt:
„Eine handlungsfähige Diplomatie und Verteidigungspolitik, Krisenprävention, Stabilisierung, Friedensförderung, humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit sind für die integrierte Sicherheit in unterschiedlichen Formen wichtig. Hierfür gilt das Primat der Prävention von Krisen. Komplementär zu Abschreckung und Verteidigung durch die Bundeswehr tragen effektive und verifizierbare Rüstungskontrolle, Nichtverbreitung und Abrüstung zu unserer Sicherheit bei.“
Wie bitte? Abrüstung trägt zu unserer Sicherheit bei? Moralisch geboten ist wegen Trump doch derzeit Aufrüstung, nicht Abrüstung! Da gerät jetzt aber doch ein bisschen was durcheinander. Denn die Bundesregierung bekennt sich in der aktuellen DNS unmissverständlich dazu, „die Agenda 2030 in ihrer Universalität in Deutschland, durch Deutschland und gemeinsam mit internationalen Partnern umzusetzen“. Und dazu gehört eben ausdrücklich Abrüstung, aber auch die Dekarbonisieriung im militärischen Bereich. Wörtlich heißt es:
„Bei der Dekarbonisierung des Verkehrssektors ist zur Vermeidung von negativen Spillover-Effekten eine sorgfältige Abwägung der Chancen und Risiken von Biotreibstoffen notwendig. Die nur in begrenztem Umfang verfügbaren nachhaltig und klimafreundlich erzeugbaren Biokraftstoffe sind eine Option für schwer dekarbonisierbare Bereiche wie z. B. den Flug- und Schiffsverkehr oder Spezialanwendungen, wie sie etwa im militärischen Bereich anzutreffen sind.“ Wird bei der Turbo-Aufrüstung denn wenigstens auf Biokraftstoffe geachtet werden?
„Wir machen Strom nur noch mit Wasser, Wind oder Sonne“
Die DNS gibt es übrigens auch in leichter Sprache. Das liest sich dann so:
„Die Deutsche Nachhaltigkeits-Strategie ist ein Plan für Deutschland. Die Abkürzung für die Strategie ist D·N·S. Das Ziel von der DNS ist: Deutschland soll nachhaltiger werden. Nachhaltig heißt: Alle Menschen der Welt schützen die Umwelt und das Klima. Klima ist das Wetter in einer bestimmten Gegend über eine lange Zeit. Und alle Menschen der Welt benutzen weniger Roh-Stoffe. Roh-Stoffe sind zum Beispiel Kohle, Wasser oder Holz.“
Und weiter:
„Die DNS will die Ziele von der Agenda 2030 erreichen. Die DNS ist ein Plan für Deutschland. Der letzte Plan wurde im Jahr 2021 von der Bundes-Regierung beschlossen. Der Plan wurde danach weiter entwickelt. Dabei haben viele Menschen mitgemacht. Jetzt ist der Plan im Jahr 2025 fertig geworden. Der Plan heißt deshalb DNS 2025.“
Außerdem wird festgehalten:
„Wir müssen weniger Energie verbrauchen. Wir müssen mehr Dinge wieder verwenden. Wir wollen mehr Computer-Technik benutzen. So bleibt die Wirtschaft stark. Alle diese Dinge sind wichtig. Denn so bleiben alle Menschen in Deutschland gesund.“ Wie durch verstärkte Nutzung von Computer-Technik weniger Energie verbraucht und alle Menschen in Deutschland gesund bleiben sollen, bleibt wohl das Geheimnis der DNS-Verfasser.
Zur Energiewende heißt es:
„Das Klima hat sich verändert. Es gibt mehr Kohlenstoff-Dioxid in der Luft. Das ist ein farbloses Gas. Die Abkürzung für dieses Gas ist C·O·2. Zu viel CO2 trägt zur Erd-Erwärmung und zum Klima-Wandel bei. CO2 entsteht zum Beispiel durch das Verbrennen von Kohle. Oder durch Autos. Wir Menschen haben das Klima verändert. Es gibt viele Probleme. Die Sommer sind zu heiß. Die Meere sind zu warm. Das Eis am Nordpol schmilzt. Es gibt weniger Tiere und Pflanzen. Deshalb müssen wir jetzt das Klima schützen. Deutschland braucht eine Energie-Wende. Energie-Wende heißt: Wir bauen keine Kohle mehr ab. Wir machen keinen Strom mehr aus Kohle. Wir schalten die Kohle-Kraftwerke ab. Wir machen Strom nur noch mit Wasser, Wind oder Sonne. Das nennt man saubere Energie. So schützen wir das Klima. Und wir schützen die Umwelt. Gleichzeitig haben wir sichere Energie. Diese Energie ist nicht teuer.“
Die Rüstungsindustrie freut sich so oder so
Ob die Rüstungsindustrie nur „mit Wasser, Wind oder Sonne“ auskommen wird? In der DNS in leichter Sprache ist rein gar nichts über Aufrüstung zu lesen. Stattdessen:
„Alle Menschen in Deutschland müssen sich an den Klima-Wandel anpassen. Die Bundes-Regierung hat im Dezember 2024 einen Plan dafür geschrieben. Hier ist ein Beispiel aus dem Plan: Die Sommer werden immer heißer. Die Bundes-Regierung muss die Menschen schützen. Deshalb brauchen wir Trink-Brunnen in der Stadt. So kann jeder Wasser trinken. Hier ist noch ein Beispiel. Der Wald hat Probleme. Die Bundes-Regierung muss deshalb neue Bäume pflanzen. Das müssen verschiedene Arten von Bäumen sein. Dann geht es dem Wald wieder besser.“
Da hat man doch glatt einen Friedrich Merz mit hochgekrempelten Ärmeln und einem Spaten in der Hand vor Augen, der Bäume pflanzt und Brunnen gräbt, bevor er auf seinen Panzer steigt. Nicht zu vergessen: „Bei der Kreislauf-Wirtschaft müssen alle mit-machen. Das ist wichtig. Alle müssen zum Beispiel den Müll trennen.“ Nun, dann ist ja alles klar.
Die Bundesregierung hat sich in ihrer Nachhaltigkeitsstrategie also zur Abrüstung verpflichtet, während sie gleichzeitig die Aufrüstung der EU vorantreibt. Und hat scheinbar kein Problem damit. Übrigens beansprucht die EU explizit eine Führungsrolle bei der Umsetzung der 17 globalen Nachhaltigkeitsziele. Zentrale Errungenschaften der Europäischen Union wie Frieden, Freiheit und Solidarität seien Grundlagen für die Erreichung der Agenda 2030. Die Bundesregierung befürwortet entschieden, dass die Europäische Kommission die Agenda 2030 zur Richtschnur für Regulierung, politische Strategien und Programmatik erklärt. Sie soll von Anfang an bei allen Prozessschritten berücksichtigt werden. Es sei wichtig, dass dies auch für die zukünftige Ausrichtung der 2024 eingesetzten Kommission gilt.
Doch wir erleben offenbar gerade, wie – ausgehend von den USA – das bisher vorherrschende Klima-Narrativ ausgetauscht wird. Auch in Europa wird die Klima-Ideologie wohl allmählich verblassen. Stattdessen rücken andere Konjunkturprogramme samt Umverteilung von unten nach oben in den Vordergrund wie etwa Aufrüstung, Digitalisierung und Künstliche Intelligenz. Und selbst wenn es Trump doch noch auf seine Weise gelingen sollte, den Krieg in der Ukraine bald zu beenden: Die Rüstungsindustrie freut sich so oder so über den massiven Finanzierungsschub. Pech nur, dass im Zuge des schwerfälligen EU-Gesetzesverfahrens die angestrebte Klimaneutralität längst in knöcherne Verordnungen und Richtlinien gegossen worden ist, die sich nicht mal eben schnell rückabwickeln lassen. Klar ist: Die künftige Bundesregierung wird sich nach wie vor an die EU-Vorgaben binden. Allerdings wird sie wohl kaum vier Jahre lang durchhalten. Und dann könnte es spannend werden.
Martina Binnig lebt in Köln und arbeitet u.a. als Musikwissenschaftlerin (Historische Musikwissenschaft). Außerdem ist sie als freie Journalistin tätig.
Beitragsbild: Montage achgut.com, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons
Vielleicht liegt es an meiner mangelnden Intelligenz, aber wozu ein Land mit offenen Grenzen eine Rüstung braucht, erschließt sich mir nicht. Für einen potentiellen Aggressor dürfte es erheblich kostengünstiger sein, eine 2 Millionen Invasionsarmee mit den erforderlichen 2 Millionen Rucksäcken, mit den dazugehörigen Smartfones, Proviant, Wechselwäsche und einem Handzettel mit den erforderlichen Zauberformeln auszurüsten, als z.B. 10000 Panzer anzuschaffen.
„Was schert mich mein Geschwätz von gestern“; inzwischen zum politischen Alltagsszenario verkommen. Es wird der Pöbel am politischen Nasenring durch die Manege gezogen. Wer hat’s bemerkt? Unfassbar, mit welch kaltschnäuziger Skrupellosigkeit die „große Politik“ den Pfad der kulturellen und wirtschaftlichen Degeneration verfolgt. Im übrigen bin ich der Meinung, „D’schland, du mieses Stück Scheiße, fand ich stets zum Kotzen“! Intonation einer selbstverliebten Politgangsterkaste.
Um den „menschengemachten“ Klimawandel abzuwenden könnte man/frau/es ja auf die Idee kommen, die Anzahl Menschen zu „reduzieren“, gerne mit „Wunderwaffen“, heute geht’s ja damit so „präzise“ … Malthus und Galton lassen grüßen.
Ich kann Entwarnung geben! Es wird wahrscheinlich keine massentaugliche Kriegsproduktion in Deutschland, bzw. der EU in den nächsten Jahren ins Rollen kommen. Was macht mich so sicher? Abgesehen von den paar Experten für Kriegsgerät bei Thyssenkrupp, Rheinmetall, Diel usw. ist niemand mehr da für die Entwicklung von was auch immer, abgesehen natürlich von Genderexperten, die darüber philosophieren können, ob es der Panzer oder die Panzer:innen heißt, Und die paar Leute in den vorhandenen Rüstungsbetrieben sind auch bald in Rente. Warum haben es die Russen denn geschafft, ihre Überschalltechnik so weit zu entwickeln? Weil sie schon seit Sowjetzeiten nie die Lehre der Grundlagenfächer (Mathe, Physik, Chemie,…) in den Schulen und Hochschulen vernachlässigt haben. Und das ist die unbedingte Voraussetzung für die Schaffung von überlegenen Kriegswaffen. Wir haben seit 1990, verstärkt seit 2000, die Lehre auf diesen Gebieten systematisch zurückgefahren und uns so wichtigen Dingen wie „erneuerbaren“ Energien zugewendet (schon der Begriff lässt einem Physiker das Blut in den Adern gefrieren), gleichfalls der Wissenschaft über Klimakatastrophen und ähnlichem. Deshalb, muss man sagen, es ist niemand mehr da, der es könnte. Es braucht mindesten 30 Jahre um das wieder aufzubauen, allerdings nur, wenn man Lehrer an Grundschulen, Gymnasien und Hochschulen hätte, die es selbst beherrschten und eine Regierung, die das begreift. Da aber der Zukunftshorizont selbst eines vernünftigen Politikers nicht weiter als bis zur nächsten Wahl reicht, ist auch hier nichts zu erwarten.
Unsere einzige Hoffnung besteht jetzt noch darin, dass der Feind, wenn er denn die Grenzen überschreitet und die Zustände erkennt, sich tot lacht.
„Zwar weiß jeder, der die gesamte Übertragung des denkwürdigen Treffens und nicht nur deren letzte Minuten gesehen hat, dass die Provokationen eher von Selenskyj ausgingen als von Trump oder Vance,…..“ Nee, wer das Video sorgfältig studiert, in welchem der Amerik.Vizepräsident H. Selensky mit Mr. Präsident betitelt wohingegen er selbst von diesem mit J.D. angeredet wird, der schließt: die Provokation ging nach ganz altem AGITPROP Muster NUR von Herrn Selensky aus. Die so erzeugten Bilder, mit aussagekräftiger nicht verbaler Kommunikation, verächtliche Blicke etc. reihen sich ein in eine regelrechte Serie, in der der Rangniedere um jeden Preis versucht bildhaft den Ranghöheren mit Hilfe v. Kameras entweder zu dominieren, bloßzustellen oder beides. Ein Beispiel wäre das zum G7, in welchem sich Frau Dr.Merkel über den Tisch Richtung Trump neigt. Der Betrachter weiß hier sofort, wer ist der Lümmel u. wer die Oberlehrerin.(1) Oder, das Bild in welchem Trump die von Frau Dr. Merkel angebotene Hand nicht annimmt. (Eine Initiative die hier frech dem Gastgeber abgenommen wurde ehe er sodann bildhaft als unhöflich dargestellt wird) Wir dürfen davon ausgehen dass bei solchen Treffen die Gäste sorgfältig vorher instruiert werden, was sie d. Etikette schulden d.h. wann diskutiert u. wann nur repräsentiert wird, was den Frechheiten zwecks Bildmanipulation besondere Brisanz verleiht. Aber der Schuß ging leider nach hinten. Es folgtenweniger Bilder als deren Analysen , mit d. Erkenntnis, es ging Selensky v. Anfang an um d. Manipulation v. Schlagzeilen u. Photos, u.nicht um Frieden. Als vertiefendes Analyse empfehle ich hier: „Megyn Kelly Breaks Down Exactly What Zelensky Did to Provoke the Reaction From Trump and Vance“ oder „Military expert explains real reason for Trump’s outrage toward Zelenskyy“
(1) über das G7 Bild schreibt die Stgt. Zeitung:10.06.2018 — Die Aufnahme stammt von dem preisgekrönte Fotografen Jezco Denzel, der für die Bundesregierung arbeitet.
Grämt euch nicht, Uschi wird bestimmt in Kürze den ersten klimaneutralen Panzer vorstellen. Sponsored by McKinsey.
Wenn ich hier geschrieben habe „Die Vielfalt wird garantiert, durch die Kombination, nicht durch die bedauernswerten Ausnahmen ohne Ergebnis. Das Männliche und das Weibliche sind zwingend nötig, um Leben zu schaffen, beide zur Hälfte!“, bedeutet das nicht, dass erzwungene beliebige Kombinationen der Weg zum Erfolg sind. Besonders jene Kombinationen, die seit Jahrtausenden durch eine höhere Wahrscheinlichkeit aller denkbaren Nachteile geprägt sind, MÜSSEN zu einem Lerneffekt führen. Gesellschaften, die sich seit 1000 Jahren nicht wirklich aus eigener Kraft entwickeln, ERZEUGEN KEINE INDIVIDUEN, die Träger einer erfolgreichen Entwicklung sein können. Das ist eine so simple Binse, dass ich einfach nicht begreifen kann, dass die absolute Mehrheit der Deutschen:Innen das einfach nicht begreifen will. Die Idee, dass nun die, die dort mit ihrer Heimatgesellschaft, die zur Entwicklung unfähig ist, in Konflikt geraten sind, hier bei uns zur Entwicklung beitragen könnten ist noch absurder. Es ist so absurd, dass mir die Begriffe fehlen, so viel Dummheit mit Worten zu beschreiben. Das sind gleich ZWEI TÖDLICHE FEHLER in einem dummen Gedanken. Diese Gesellschaften entwickeln sich seit Jahrhunderten DESHALB nicht, weil sie ausschließlich durch Individuen geprägt werden, die zur Entwicklung keine Voraussetzungen haben. Jeder, der nicht in dieses Muster passt, wird dort frühzeitig beseitigt.