Ich bin gegen diese EU, - damit gibts auch keine “Rückmeldung”. Dieses “demokratische Feigenblatt” ist schon in seinem Wortlaut eine unverschämte paternalistische Anmassung !
So schlecht ist das gegenwärtige System nun auch nicht für Deutschland, es ist vor allem schlecht für Griechenland und Italien. Es sieht die Prüfung des Asylantrags in dem Land vor, in dem man ankommt. Weiterwanderung wird unterbunden, die Person wird zurückgeschickt. Duldung heisst vorübergehende! Duldung vor Abschiebung. Es gibt eine Abschieberichtlinie. Duldung wie in den Niederlanden, d.h. nur noch Sachleistung bis zurAbschiebung ist davon abgedeckt. Nach gegenwärtigem EU-Recht kann damit Asyl in Deutschland beantragt werden, wenn man über die Nord- oder Ostsee bzw. Flughäfen kommt. Alles ausgehebelt von einer Kanzlerin 2015, ohne vorherige Information geschweige Abstimmung mit den anderen Staaten. Verstoss nicht nur gegen das GG, sondern auch gegen EU-Recht, verabschiedet auch durch Deutschland. Der Pull-Effekt durch Deutschland, d.h. die Akzeptanz von Bewerbern, die sich nicht an das EU-Recht halten, und quer durch Europa reisen, um in den Genuss der Einwanderung in das deutsche Sozialsystem kommen, erzeugt erst die illegale Immigration, zum Leidwesen von Griechenland und Italien. Stichwort Terroranschlag auf der Autobahn. Ein in Finnland registrierter Asylbewerber gehört laut EU-Recht aus Deutschland wieder nach Finnland verbracht. Wäre er in Berlin einfach aufgetaucht (Flughafen), hätte er nach Ablehnung abgeschoben werden müssen. Irak ist gross und es herrscht nicht überall Krieg. Was fehlt, ist der Druck auf unwillige Herkunftsländer, abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen. Zwar gibt es einige Einschränkungen der Visavergabe an die Nomenklatura, doch liesse sich viel weitergehen. Mittlerweile gibt es eine Verbindungsperson in der EU-Delegation in Gambia. Europa zahlt 60 Prozent der Entwicklungshilfe, hier liesse sich ansetzen. Ein Wort zur Seerettung. Diese ist in der internationalen Vereinbarung Solas geregelt; sich freiwillig in „Seenot“ begeben gehört nicht dazu.
Die EU - Bürger sollen wieder einmal übertölpelt werden mit dieser Bürgerbeteiligungsfarce. Bisher haben wohl von den ca. 400 Millionen EU Bürgen ca. 0, 0000056 % davon Gebrauch gemacht. Was uns diese EU - Initiative bescheren wird, mag ich mir nicht mal in einem Alptraum vorstellen.
Ich habe bei der Umfrage zur Sommerzeit seinerzeit mitgemacht, da ich die Idee tatsächlich gut fand. Heute gibt es für mich nur noch ein Ziel: diese EUdSRR auf den Müllhaufen der Geschichte zu werfen. Dorthin, wo von UdSSR bis zum Reich Attilas des Hunnen schon so vieles liegt.
Der ganz große Betrug findet in diesem Bereich dadurch statt, daß die Europapolitiker ihre Pläne zusammen mit der sog. “Zivilgesellschaft” aushecken. Denn schaut man genauer hin, muß man leider feststellen, daß mit “Zivilgesellschaft” ganz überwiegend Organisationen gemeint sind, die ausschließlich als Lobby der Migranten agieren, mit dem vordringlichen Ziel, Migration jeglichen Typs zu erleichtern. Ein großer Teil dieser Migranten, deren Interessen diese “Zivilgesellschaft” vertritt, wird erst noch künftig einwandern, ist also noch gar nicht Teil von Gesellschaften Europas. Dessenungeachtet strahlt aber der Begriff “Zivilgesellschaft” in diesem Zusammenhang die völlig falsche Botschaft aus, man hätte hier mit nichtstaatlichen Vertretern der Gesellschaften verhandelt, die die Interessen ihrer Mitglieder vertreten und einbringen. Bei Licht betrachtet ist aber genau das Gegenteil der Fall: Unter dem Label “Zivilgesellschaft” werden größtenteils die Interessen von Personen vertreten, die NICHT Teil der Gesellschaften in der europäischen Region sind, sondern es erst künftig werden wollen. Und so sehen die Ergebnisse solcher Zusammenarbeit zwischen EU-Politikern und “der Zivilgesellschaft” dann auch aus: Problematiken und Belastungen der Gesellschaften und ihrer Bürger durch Migration bleiben unberücksichtigt bzw. werden abgestritten und Migration jeglicher Art wird erleichtert. Und wenn irgendein Bürger meckert, wird ihm beschieden: “Wieso, wir sind doch ganz demokratisch vorgegangen: Wir haben doch die Zivilgesellschaft eingebunden.” Die Umstände der berichteten Placebo-Befragung sind ein weiterer Beweis für die Unwilligkeit der EU-Politiker, die von Migration betroffenen Gesellschaften und ihre Bürger selber zu Wort kommen zu lassen. Es führt kein Weg daran vorbei: Nur durch ein verändertes (EU-)Wahlverhalten werden die “schon länger hier Lebenden” das massive Nichtberücksichtigen ihrer Vorstellungen u.a. im Bereich Migration beenden können.
Ich bin eben spasseshalber mal auf die Seite gegangen. Um sich zu registrieren, muss man einen Hürdernlauf absolvieren, der die meisten - wie mich - schon im ersten Anlauf scheitern lassen dürfte. Außerdem gibt es eine Fülle von Regularien - bezüglich der Sprache, die man nicht benutzen darf. Bürgerfeindliche Grütze, um bürgerfeindliche Politik durchzuwinken. Schreiben würde ich: Ich will keine weitere Migration. Ich möchte Europäer unter Europäern bleiben. Ich mag meine jüdisch-christlich-säkulare Kultur. Ich liebe europäische Diversität und habe kein schlechtes Gewissen, als Europäer unter Europäern zu lesen. Ich bin weiß und männlich und halte trinkbares Wasser aus der Wand und Antibiotika für Errungenschaften, die ich tapferen Menschen verdanke, die für Glaubens- und Gewissensfreiheit eingetreten sind und damit die Wissenschaften vom Aberglauben der Religion befreit haben. Ich verehre Giordano Bruno, Galileo Galilei, Baruch Spinoza, Gotthold Ephraim Lessing, die Enzyklopädisten und Olympe de Gouges, um einige meiner Helden zu nennen. Ich verachte Ruhollah Chomeini und Hassan al Banna. Ich will nicht noch mehr Zwangsislamisierung. Es gibt weit über 50 Länder, die überwiegend islamisch sind und in denen die Scharia praktiziert wird. Das reicht für meinen Geschmack. Deutschland hat in den letzten fünf Jahren mindestens drei Millionen Zuwanderer aus unterschiedlichsten Weltgegenden aufgenommen. Die meisten von ihnen sind keine Bereicherung für die Alteingesessenen, sondern erweisen sich als kulturell inkompatibel. Mein Land ist durch sie materiell und immateriell ärmer, dümmer und schwächer geworden. Mehr will ich nicht. Hören Sie also bitte endlich damit auf. Der invertierte Kolonialismus der EU ist extrem bürgerfeindlich. Ich kann Ihnen Dutzende gute Gründe dafür nennen, wieso die Vorstellungen Khaled Koser und Peter Denis Sutherland so größenwahnsinnig wie menschenfeindlich sind. Und so weiter, und so fort.
@Claudius Pappe: Danke für den Hinweis auf Spahn in Wuppertal auf Tichys Einblick! Stichworte: Spahn, Proteste, Wuppertal. Das macht mir Hoffnung, dass die Demo in Berlin ein großes Ereignis wird.
ich kann es nur immer wieder schreiben: eine Organisation, die “Kommissare” hat, gibt deutlich zu erkennen, wohin die Reise geht. Wenn die Ungarn, Italiener, Polen usw. dann Auf Nimmerwiedersehen sagen, hebe ich mein Glas auf diese freien Voelker und lese die Berichte aus dem deutschen Gulag. Bruessel und Strassburg werden sich aergern, denn die EUdSSR wird ihren Sitz nach Istanbul verlegen.
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