Es mag kaum eine Aussicht auf ein erfolgreiches Misstrauensvotum geben, aber ein rufschädigendes Ergebnis könnte ihr drohen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss sich in der kommenden Woche einem Misstrauensvotum im Europäischen Parlament stellen, meldet u.a. rnd.de. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola habe den Fraktionsvorsitzenden gestern mitgeteilt, dass eine entsprechende Abstimmung für die bevorstehende Parlamentssitzung angesetzt sei.

Demnach hat der rumänische Europaabgeordnete Gheorghe Piperea von der ultrakonservativen Partei AUR das Misstrauensvotum gegen von der Leyen und die EU-Kommissare initiiert. Er sammelte Unterschriften und erreichte mit 79 Unterstützern die erforderliche Mindestanzahl von 72. Dies entspreche einem Zehntel aller Abgeordneten.

In dem Antrag habe Piperea der Kommissionspräsidentin vorgeworfen, dass sie mit Pfizer-CEO Albert Bourla per SMS über COVID-19-Impfstoffe verhandelt hatte, Gelder veruntreut und versucht hätte, EU-Abgeordnete über die Finanzierung von Umweltverbänden zu beeinflussen. Die Kommission hat die Vorwürfe erwartungsgemäß zurückgewiesen.

Die Debatte über den Misstrauensantrag solle am Montag stattfinden. Dann werde sich von der Leyen auch selbst im Parlament zu den Vorwürfen äußern müssen. Die eigentliche Abstimmung sei für Donnerstag geplant. Bis dahin könnten Abgeordnete ihre Unterstützung für den Antrag noch zurückziehen und das Misstrauensvotum damit stoppen, heißt es.

Das dürfte sich die Kommission auch wünschen, denn so unwahrscheinlich eine Mehrheit für ein Misstrauensvotum auch sein mag (immerhin wären eine Zweidrittelmehrheit nötig), so könnten doch deutlich mehr Abgeordnete von der Leyen die Gefolgschaft verweigern, als es nach dem Bekunden ihrer Parteien und Fraktionen sein dürfte. „Die EVP wird geschlossen gegen diesen Antrag stimmen“, habe beispielsweise Fraktionschef Manfred Weber (CSU) gegenüber dem RND versichert. Aber wie viele Abweichler könnte es in geheimer Wahl geben? Will die Kommission das wirklich wissen? Oder wird sie versuchen, bis zum nächsten Donnerstag hinreichend Abgeordnete zum Rückzug vom Misstrauensantrag zu überreden, damit es gar nicht erst zu einer Abstimmung kommt.