Zwar konnte jeder, der sich regelmäßig die EU-Veröffentlichungen durchliest, seit Januar 2025 wissen, was auf ihn zukommt. Doch wer tut das schon? Und so wurden insbesondere kleine Unternehmen jetzt kalt von der EU-Regulierungswut erwischt. Auf der EU-Webseite heißt es zwar vollmundig, dass die Verordnung „Unternehmen und Innovationen in Europa fördern und gleichzeitig die Menschen und den Planeten schützen“ soll. Doch die Realität sieht wieder einmal ganz anders aus: Die neuen Regeln bedeuten einen geradezu irrwitzigen Bürokratie-Aufwand.
Wer Waren in einen anderen EU-Staat verschickt, muss sich dort nämlich in ein nationales Herstellerregister eintragen. Außerdem muss er etwaige anfallende Kosten für die Entsorgung von Verpackungen übernehmen und, sofern er dort über keine eigene Firmen-Niederlassung verfügt, einen Bevollmächtigten vor Ort benennen. Was gerade für Familienbetriebe schlichtweg weder bezahlbar noch leistbar ist. Entsprechend schränken kleinere Unternehmen bereits ihren Versand ein oder schließen ihren Online-Shop ganz.
Am 12. August pries die EU-Kommission ihr neues Regelwerk noch in einer Pressemitteilung als Chance für Unternehmen an, die sich mit Recycling und nachhaltigen Verpackungslösungen befassen. Denn der Kommission geht es in erster Linie um Kreislaufwirtschaft, die angeblich die Umwelt schützen und eine „nachhaltigere und wettbewerbsfähigere Wirtschaft“ schaffen soll. Kurz: Sie will sich den Zugriff auf Rohstoffe sichern. Ab 2030 sollen daher beispielsweise auch bestimmte Einwegverpackungen verboten werden wie kleine Ketchup-Tüten oder Mini-Shampoo-Flaschen in Hotels.
Doch schon wenige Tage nach der jubilierenden Pressemitteilung rudert die Kommission offenbar zurück. Ein hochrangiger EU-Beamter räumte gegenüber der „Welt“ ein, dass die Vorschriften nachgebessert werden müssten. So sollen Unternehmen beispielsweise künftig nur noch eine einzige Registrierung vornehmen müssen, die dann EU-weit gilt. Auch die Pflicht zur Benennung eines Bevollmächtigten soll entfallen. Schließlich ist es erklärtes Ziel der EU-Politik, den europäischen Binnenmarkt zu stärken, um die wirtschaftliche Abhängigkeit von den USA und von China zu verringern. Nun passiert das genaue Gegenteil. „Die Vorschriften fragmentieren den Binnenmarkt“, gesteht der Beamte ein und verspricht Korrekturen des Gesetzes. Allerdings brauchen diese ihre Zeit, da sie dafür zuerst das zähe Gesetzgebungsverfahren der EU durchlaufen müssen.
Und was rät der EU-Beamte für die Zwischenzeit? Die „Welt“ zitiert ihn mit den Worten: „Wir muntern die Mitgliedstaaten auf, die neuen Regeln nicht anzuwenden und keine Strafen zu verhängen.“ Absurder geht es nicht mehr.
Denn sie wissen nicht, was sie tun. Sollten sie aber. Auch hier wird wohl das „Bohlenprinzip“ greifen. Wie macht man einem Bekloppten oder einer bekloppten Orrganisation klar, daß sie bekloppt ist.
Diese EU, die unter akutem Größenwahn jenseits der Realpolitik leidet, kann weg. Die EU der Gründerväter war einst dazu gedacht, aus Europa einen starken Wirtschaftskontinent der Mitglied zu machen, dem konnte ich noch was abgewinnen, diese sich in ihrer Inkompetenz sonnende Funktionärsbrigade, kann endgültig weg. Außer Flausen im Kopf, was sie anfängt nur Schaden anrichtet, mit ihrem Migrationsrauch ohne Vernunft zum Sargnagel Europas wird, diese EU ist für indigene Menschen der EU nicht mehr zumutbar.
Info am Rande, heute abend um 1:55 im ÖRR, ZDFInfo: Humans – Geschichte der Menschheit. Vor rund 70.000 Jahren beginnt sich das Klima in Afrika zu wandeln. Ein Prozess, der dem Homo sapiens neue Lebensräume eröffnet. Er wagt sich über die Grenzen des Kontinents hinaus. Tja, gäbs net den verdammten menschengemachteten Klimawandel, dann gebs den Menschen nicht und wenns denn dann den Menschen nicht tuen tät, gebs auch nicht die Beamten in Brüssel net. Uff, da hab ich doch noch den Bogen geschafft, ich bin halt doch noch ein Dichter+Denker !?
Wenn ein Bürokratie Monster plötzlich feststellt, dass es ein Bürokratie Monster ist…..
Ohne Worte. Der Wahnsinn in Brüssel hat System. Resterampe aller 27 EU Staaten bringt wohl nichts anderes zustande.
Lasst endlich die Menschen und die Unternehmen in Ruhe. Ihr könnt es nicht.
Dass in der EU weltfremde Bürokraten irgendwelchen Unsinn beschließen ‚ ist nicht das Problem, sondern Folge von undemokratischer politischer Inzucht und stetem Kochen im eigenen Saft. Das Problem ist aber , dass die demokratisch gewählten Regierungen diesen Blödsinn ungeprüft übernehmen und in Landesgesetze und Regelungen übernehmen. Last Brüssel weiterhin irgendwelchen Blödsinn beschließen und pfeift einfach drauf! Was sollen sie machen? Uns rausschmeissen? Prima, dann sparen wir Milliarden und die Verrückten erhalten kein Geld mehr. So schlagen wir zwei Fliegen mit einer Klappe. Wir haben es in der Hand! Einfach mal was anderes wählen!
EU? Kann weg.
Namhafte Inverkehrbringer und alle anderen, deren Warenverlauf man nachprüfen kann sind in der EU, insbesondere in Deutschland, die Doofen. Während in den 1-Euro-Läden und sonstigen Billig-Shops und übers Internet der größte Dreck ohne jeden Quellennachweis vertickt wird, kriegt man jene, deren Adressen man kennt, ganz schnell bei den Klüsen, sollte der Verdacht gegen EU-Regelwerk verstoßen zu haben bestehen.