„Mehr Diplomatie geht nicht“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz am Mittwoch im Bundestag bei seiner Regierungserklärung kurz vor dem gestern begonnenen EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs. Diese Bemerkung bezog sich allerdings nicht auf den aktuellen Gipfel, sondern erinnerte an Sonntag und Montag, als in Berlin über einen Weg aus dem Ukraine-Krieg verhandelt wurde und der Kanzler dabei gern eine zentrale Rolle gehabt hätte. Merz spielte zwar den Gastgeber, doch beim entscheidenden Gespräch über Krieg und Frieden zwischen den US-Unterhändlern und dem ukrainischen Präsidenten nebst Berater war er bekanntlich nicht dabei.
Dennoch rühmte ein Großteil der deutschen Medien Merzens zentrale Rolle, denn er durfte die Verhandler zusammen mit europäischen Regierungschefs empfangen und das Kanzleramt eine gemeinsame Abschlusserklärung verbreiten lassen. Es sollte so aussehen, als hätten die Europäer substanziell mitreden dürfen. Doch eine wesentliche Rolle dürfte diese politische Willensbekundung auf dem Weg zu Waffenstillstand und/ oder Frieden in der Ukraine kaum spielen. Die eigentlichen Gespräche gehen offenbar in einer Art Pendeldiplomatie der Herren Wittkoff und Kushner am Wochenende in Florida – dann mit russischen Unterhändlern – wohl eher diskret weiter, zumindest ist bislang kein geplanter Aufzug von politischem Spitzenpersonal bekannt. Das Muster ist jetzt anscheinend: An einem Wochenende gabs Verhandlungen mit den Ukrainern, am nächsten mit den Russen. Bei diesen Gesprächen wird es - so unschön das ist - wohl um die Frage gehen, die die Europäer in ihrer Berliner Erklärung lieber umschifft haben: Welche Kriegsbeute wird den Russen de facto zugestanden.
Für all jene, die der früheren Siegesrhetorik geglaubt haben, hinter der viele westlichen Politiker das Fehlen eines konkreten Kriegsziels versteckten, fühlt sich die drohende Anerkennung ukrainischer Gebietsverluste wie Kapitulation und Niederlage an. Doch vielleicht hilft eine Erinnerung an den Beginn des russischen Einmarschs im Februar 2022, das ein wenig anders zu verstehen. Wer hätte in den ersten Wochen nach dem russischen Einmarsch wirklich ernsthaft mit großem Einsatz darauf gewettet, dass es vier Jahre später noch einen von Moskau unabhängigen ukrainischen Staat geben würde? Damals, als die deutsche Militärhilfe noch aus 5.000 Stahlhelmen bestand.
Ist der Krieg verloren?
Insofern ist der Krieg mit einem Friedensschluss à la Trump nicht verloren, aber natürlich auch alles andere als gewonnen. Die Ukraine würde wichtige Teile ihres Staatsgebiets verlieren und die russische Führung müsste nicht auf der Anklagebank eines internationalen Tribunals sitzen, sondern dürfte wieder einen akzeptierten Platz in der Staatengemeinschaft einnehmen.
Aber gibt es eine Alternative zu Friedensverhandlungen an deren Ende auch Kröten zu schlucken sein werden? Wenn der Krieg weder richtig verloren noch gewonnen ist, könnte er dann noch verloren oder gewonnen werden? Aus westlicher Sicht ist es angesichts der schwindenden Ressourcen kaum vorstellbar, dass Russland militärisch besiegt werden kann. Ein langer Zermürbungs- und Verschleißkrieg kennt ohnehin keinen glänzenden Sieger, allenfalls einen zweiten Verlierer. Und die Mittel, die für eine Fortsetzung des Krieges aufgewendet werden müssten, braucht Europa viel dringender, um die eigene Verteidigungsfähigkeit soweit herzustellen, dass sie potentielle Angreifer von vornherein abschreckt.
Während die Amerikaner offenbar auf einen baldigen Waffenstillstand setzen, auch wenn die Ukrainer einen hohen Preis dafür zu zahlen hätten, haben einige europäische Politiker, um Stärke zu demonstrieren, der Ukraine unverbrüchliche Solidarität geschworen. Doch die dazu nötige Stärke muss man sich auch leisten können und wollen.
Aus Kiew kommen derweil dringende Notrufe. Im Frühjahr, so heißt es, wäre das Land ohne weitere Milliarden aus dem Westen nicht mehr zahlungsfähig. Die EU-Granden versprachen weitere Hilfe, haben aber mit der Geldbeschaffung eigene Probleme. Haushaltsdefizite, Kürzungen, Wirtschaftskrise – all das lässt europäische Steuerzahler mehr und mehr über die weitere Kriegs- und Landesfinanzierung für den angegriffenen Staat murren. Verstärkt wurde diese Stimmung noch durch den Korruptionsskandal in Kiew. Wenn ein erklecklicher Teil der Milliarden und Abermilliarden, die für die ukrainische Kriegskasse bestimmt waren, auf den Konten korrupter Eliten gelandet ist, dann wachsen die Zweifel an der Sinnhaftigkeit solcher Investitionen schnell und nachhaltig.
Aber die EU-Granden hatten bekanntlich eine clevere Idee. Warum sollten sie nicht die Russen für den Krieg zahlen lassen? In EU-Europa liegt schließlich viel russisches Staatsvermögen, das sich mit einer kleinen Kriegslist erobern ließe. Dieses Vermögen sollte zwar nicht direkt enteignet, aber eingefroren und als Sicherheit für Darlehen an die Ukraine eingesetzt werden. Es mag viele Erklärungen geben, warum es formal vielleicht falsch ist, diese neuartige Variante der Zwangsbewirtschaftung fremden Vermögens „Enteignung“ zu nennen. Aber – so gerecht es viele auch finden mögen – läuft es darauf hinaus.
Welches Signal empfängt Moskau?
Deshalb hatte vor allem die belgische Regierung Bedenken, denn der Fall ist beispiellos und da ein Großteil des russischen Vermögens in der EU in Belgien liegt, hätte das Land auch für den größten Teil dieser Entscheidung haften. Und das wollte die belgische Regierung nicht riskieren, denn niemand kann sagen, wie internationale Urteile diesen Schritt am Ende bewerten werden. Bundeskanzler Friedrich Merz hat, so berichteten Medien am Donnerstagabend, angeboten, dass auch in Deutschland liegendes russisches Geld verwendet werden könne. Das wäre aber nicht mehr als ein „Zeichen setzen“, wie der Focus berichtete:
„Deutschland hatte EU-intern lange argumentiert, dass zunächst einmal von dem belgischen Unternehmen Euroclear verwaltete russische Zentralbankgelder in Höhe von 185 Milliarden Euro für das Projekt genutzt werden sollten. Als Grund wurde unter anderem genannt, dass in der Bundesrepublik nur ein kleinerer dreistelliger Millionenbetrag verfügbar sei.
Die belgische Regierung fordert allerdings auch eine Beteiligung anderer EU-Staaten, um das Risiko zu mindern, dass Belgien alleiniges Ziel von möglichen Vergeltungsmaßnahmen wird. Dabei wird unter anderem die Gefahr gesehen, dass Moskau europäische Privatpersonen und Unternehmen in Russland enteignet.“
Stundenlange Verhandlungen waren nun die Folge, denn die Bereitschaft, selbst ins finanzielle Risiko für diesen Schritt der Ukraine-Finanzierung zu gehen, war in vielen EU-Staaten begrenzt. Zumal Experten auch vor den Folgen für den europäischen Finanzmarkt warnten. Wer weiß schon, wie andere Autokraten, die ihr Geld in der EU bislang sicher wähnten, darauf reagiert hätten.
Dass Russland gegen solche Überlegungen protestiert hatte, war kaum überraschend. Manche Beobachter zogen daraus den Schluss, dass die EU einen Punkt gefunden hätte, an dem man Putin treffen könne. Aber ein anderes Signal, das aus Brüssel mit dieser Diskussion nach Moskau gesandt wurde, wird dabei übersehen. Die zähen Verhandlungen über die Verwertung des russischen Vermögens lassen sich auch so verstehen, dass die EU-Staaten die Ukraine-Finanzierung nicht mehr aus eigenen Mitteln stemmen können.
Jetzt gibt es, quasi als Kompromiss neue EU-Gemeinschaftsschulden, damit Brüssel der Ukraine in den nächsten zwei Jahren zinslos weitere 90 Milliarden Euro leihen kann. Dafür haftet der EU-Steuerzahler. Denn die Rückzahlung durch die Ukraine soll später aus Reparationszahlungen erfolgen, was derzeit nicht mehr als eine schöne Idee ist. Der akute Staatsbankrott in Kiew ist abgewendet und deshalb sprach Bundeskanzler Merz nach dem Gipfel von einem Erfolg. Aber was die EU-Staatenlenker in Brüssel aufführten war alles andere als eine Demonstration der Stärke. Deshalb wird es für sie wohl auch bei schönen Statisten-Rollen in den Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs bleiben. Ob, wann und wie dieser Krieg endet, wird nach Lage der Dinge nicht in Brüssel, Berlin oder Paris entschieden, sondern in Washington, Kiew und Moskau. Aller EU-Gipfel-Dramatik zum Trotz.
Beitragsbild: Montage Achgut.com, Shakko - Own work, CC BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons
Niemand will Russland besiegen, die sollen lediglich ab in die Taiga und die andern in Ruhe das machen lassen was sie wollen. Für die Schäden, die sie mutwillig angerichtet haben, sollen sie zahlen. Die Zeiten von Hitler und Stalin sind endgültig vorbei, dass sollte auch die Russen in Moskau wissen. Es gibt keine gute Zukunft Europas ohne Russland. Und umgekehrt auch nicht.
Lieber Herr Grimm, da kann einiges meines Erachtens so nicht unwidersprochen bleiben!
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Zunächst einmal war im Sommer 2022 Russland fast bis Kiew vorgestoßen und hatte in der Türkei mit der Ukraine einen weitreichenden Friedensvertrag verhandelt. Dieser wurde von den USA und Großbritannien verhindert und dafür eine unbegrenzte Unterstützung der Ukraine zugesichert. Der Krieg an sich fand statt, nachdem der Westen die Minsker Abkommen nicht nur sabotiert hatte und Umsturzaktivitäten gegen die Regierung Janukowytsch finanzierte und organisierte, sondern auch noch die Aufnahme der Ukraine in die NATO beschloss. Das war die lange zuvor von Moskau bereits erklärte rote Linie.
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Auch insinuiert der von Ihnen benutzte Begriff Kriegsbeute ein auf Ausdehnung seiner Einflusssphäre bedachtes Russland. Fakt ist dagegen, dass Russland genauso wie die UdSSR in der Vergangenheit stets gefordert hatte, als größte Kontinentalmacht des Planeten entweder Sicherheitsgarantien oder entsprechende Pufferräume zugestanden zu bekommen. Etwas was der Westen sich allerorten und jederzeit ausbedingt. Russland wurde dergleichen seit den Tagen von Zar Alexander I. aber nicht zugestanden. Drei gewaltige Kriege wurden seither gegen Russland geführt, 1812, 1914 und 1941. Weil man Russland als legitime eurasische Großmacht nicht zu akzeptieren bereit war. Und für alle hat vor allem Europa und im besonderen Deutschland einen hohen Preis bezahlt, ohne Russland dabei klein bekommen zu haben.
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Und schließlich geht es nicht primär um russisches Staatsvermögen. Die in Europa blockierten Gelder sind zu erheblichen Anteilen Vermögen russischer Unternehmer beziehungsweise Oligarchen, die pikanterweise sehr häufig jüdischen Hintergrund haben. In der Beschlagnahmung jüdischen Vermögens, um sich zu sanieren und Krieg zu führen, hat Deutschland allerdings eine große Tradition …
Nur ein kleines Gedankenexperiment: Da Brüssel im Gegensatz zum Willen der Gründerväter die Souveränität und Macht als Diktatur seiner Mitglieder an sich gerissen hat, wäre Brüssel zum Schadenersatz für D. verpflichtet und da ja die ehemalige DDR die Reparationsleistungen an die ehemalige Sowjetunion alleine abgeleistet hat, die BRD nicht, die verpflichtet gewesen wäre eine Reparationsausgleich an den Osten zu zahlen, wäre jetzt Brüssel, besonders Uschilein in der Pflicht diesen Reparationsausgleich an den Osten zu leisten. Da Brüssel NGO beauftragt hat, die deutsche Wirtschaft vorsätzlich zu ruinieren und immer nur hauptsächlich Deutschland abkassiert hat, wäre ein Schadensausgleich dafür angebracht, die volle Übernahme der Kredite für die Ukraine durch Frau von der Leyen, denn Merz fungiert nur als ihr Hofdiener. Staatsmänner regieren souveräne Länder, das heißt, da Brüssel mit ihrer Kriegsgöttin Uschi Deutschland seiner Souveränität beraubt hat, steht Uschi persönlich in der Pflicht. Man geht ja auch nicht in den Laden, lässt sich eine Mausefalle versprechen, wo man nicht erwarten kann, das der der verspricht auch liefert, Uschi ist für das Desaster allein verantwortlich und Merz ist nur ihr Zuarbeiter. Übrigens Vera Lengsfeld hat wieder einen wunderbaren Beitrag zum Kriegswahn Ukraine geschrieben bei PP. Dabei auch nicht unerwähnt gelassen für alle mit einer Phobie gegen Russland, das wissen selbst manche Ukrainer, das vor dem russischen Einmarsch die korrupte ukrainische Regierung davor brutal die eigen pro russische Bevölkerung abgeschlachtet hat, von den ÖR kein Wort.
Man muß schon überaus tolerant sein, wenn man sich entschließt hier diese
Russenverteidigungen zu lesen… und zu ertragen! Geschichte als Wahlfach, abgewählt, anders ist das nicht zu erklären. Den Vogel schießt oft ein gewisser Hermann Göring ab.
Ein Schalk, wer Böses dabei denkt !
@Lutz Liebezeit:„Man erinnert sich scheinbar auch nicht an den Zusammenbruch? Es wurde demontiert, gestohlen und die Unruhe genutzt, sich alles unter den Nagel zu reissen, was der sozialistische Aufbau verstaatlicht (gestohlen) hatte. In der Ukraine ist sich jeder selbst der Nächste.“==> diese Mentalität kann ich genauso für Rumänien bestätigen, sie ist ein Ergebnis der Jahre von Kommunismus/Sozialismus, der ja eigentlich einen „neuen Menschen“ hervorbringen soll, wie seine Gläubigen heute noch verbreiten. Das exakte Gegenteil ist der Fall! Wenn man sich die heutigen Weltenretter anschaut, das Antifa-Pack, die Hammerbande-Majas, was sind das für Menschen? Menschlicher Abschaum, brutale Egoisten, Nichtsnutze und Gewalttäter, die nur andern auf der Tasche liegen, aber selbst zum Arbeiten zu faul sind, und deswegen immer von Gerechtigkeit und Umverteilung faseln. Und wenn es soweit ist, tragen sie Rolex, Armani und rauchen Cohiba und saufen Champagner als verdiente Revolutionäre. In Rumänien hält sich niemand an Gesetze, solange er nicht sofort mit dem Knüppel eine über die Rübe bekommt, und jeder denkt nur an sich. So etwas wie Gemeinsinn existiert überhaupt nicht. Falschheit, Lügen und Betrügen gehören zum Alltag, man hat gelernt, nie das wahre Gesicht zu zeigen oder seine Meinung offen zu sagen. Vorne Bücken, hinten Treten, ist die Parole. Da kommen wir auch noch hin. Der „Neue Mensch“ so wie ihn sich auch WEF-Klausi vorstellt. Quasi die „Untermenschen“ für die „Obermenschen“, die sich als Elite verstehen, der Pöbel, der zu gehorchen hat. Und die Ukraine unterscheidet sich da nur marginal. Millionen davon haben wir schon im Land, und die sind dem Dummdeutschen auf allen Gebieten überlegen, als Ergebnis ihrer Sozialisation, nicht unbedingt durch Bildung.
Wir zahlen eben voll gern, wie, die deutschen Kartoffeln, wir BIG SPENDER des kommenden Ewigen Weltfriedens, da geht doch nochwas, hä? Claro Mann, wir habn’s ja, und noch ‚ne Schippe druff , gleich zwei, drei , viere oder auch noch mehr, tja, wenn man uns für unseren Beistand unsere Infrastuktur-Anlagen in kriegerischer Absicht in den Orkus bombt. Dann regt sich in uns der Spediertrieb ohne jede Hemmung irgendwie in der Politunterhoseose. Irgenwie. Iss wohl metrosexuell oder sowas von den 76 gendermäßigen Paranormalien das ungezügelte Triebdingens von uns Kartoffejdeutschen für Freundfeind oder heißt Feinffreunde, hä? Und erst die ganzen Bussi-Bussi-Handkuss-Wellnesskuren und -Dummdumm-Geschosse , wo wir jedem noch nicht hinreichend wegen Höchststaatlicher Korruptions-Netzwerkelei Staats„diener“ hinter Schloss und Reigel gebrachten der Ukrainischen sogenannten Staatlichkeit hintersappern tun, das macht uns zum Top-Solidaritätsweltmeister von absolut allen supertupper-barmherzigsten Samariter, aber äährlisch! Ätsch! Zum Lord Ivanhoe, dem Weisesten der Schwarzen Ritter des Nichtöl-Handel, aber Hallo! Jawolll, Mann-Aldar: „Nord-Stream-Sabotage: Tatverdächtiger war aktiver Elitesoldat der Ukraine.“
Deutsche Flaggen dürfen wir ja keine aufhängen, das wäre ja Nationalismus und damit Pfui, wenn nicht sogar Nazi. Aber vielleicht sollte jeder handwerklich geschickte Hobbyhandwerker ein paar Einkäufe im Baumarkt machen, Kanthölzer, mindestens 10x10 cm, besser noch stärker. Und dann einen schönen, soliden Galgen zimmern. Den könnte man dann bei gewissen Terminen im Garten aufstellen, um sein Einstehen für dieses Land damit zu demonstrieren. Wohlgemerkt, nicht für „Unsere Demokratie“™ , sondern für das Land und seine Ureinwohner. Unter Umständen könnte man viele dieser „Gartenmöbel“ irgendwann brauchen. Dann sollte man sie zur Hand haben. Und das ist kein Aufruf zu irgendeiner Gewalt. (Für übereifrige Moderatoren angemerkt).
Steht nämlich nirgends, daß man keine Gartenmöbel nach DIN bauen darf (natürlich wird vorschriftsmäßig gebaut, wir sind ja in Deutschland, also kein Pfusch, liebe Bastler), wir wollen ja nicht, daß jemand noch vorzeitig runterfällt, und sich den Arm bricht. Wie sagte doch der gescheiterte, von der Trittleiter gefallene Selbstmörder: „vor lauter Scheiß-Aufhängerei hätte ich mir jetzt fast den Arm gebrochen….