Peter Grimm / 21.06.2022 / 15:09 / Foto: OS/Twitter / 50 / Seite ausdrucken

Essen mit teuren Genossen

Es ist bei der SPD nicht ganz neu: Wem es ein paar Tausend Euro wert ist, kann sich eine Begegnung mit einem Spitzengenossen buchen. Neu im Angebot war jüngst - so wird berichtet - der Bundeskanzler.

Für den Dienstag konnte man sich bei einer Werbeagentur eine Bootsfahrt einschließlich Spargelessen mit Bundeskanzler Olaf Scholz buchen, berichtet Bild. Es sei dabei um die Vermarktung von Plätzen bei der traditionellen Spargelfahrt des „Seeheimer Kreises“ der SPD gegangen. Der Kanzler ist mit dabei und etliche Vertreter von Firmen und Verbänden bekamen dem Bericht zufolge von der PR-Agentur „Republic Affairs“ ein Angebot zur Teilnahme an diesem Beisammensein. Sie konnten demnach zwischen mehreren Paketen wählen. Die Preisspanne habe von 5.000 Euro für zwei Personen bis 15 .000 Euro für sieben Personen gereicht. Dreißig Unternehmen und Organisationen sollen das Angebot angenommen und insgesamt 300.000 Euro in die Parteikasse gezahlt haben.

Nun mag man es anstößig finden, wenn Parteien, die sich ohnehin schon üppig vom Steuerzahler unterstützen lassen, in dieser Weise um Sponsoren werben, aber es ist nicht unüblich. Nahezu jeder Parteitag kalkuliert mit Sponsorengeldern. Wenn allerdings Termine mit einem so wichtigen Amtsträger, wie dem Bundeskanzler, zur Geldschöpfung genutzt werden, hat das schon ein Geschmäckle. Dennoch könnte man diese Meldung eigentlich mit einem kopfschüttelnden Schmunzeln zur Seite legen, denn es gibt weitaus wichtigere Themen.

Allerdings kommt einem eine solche Meldung auch irgendwie bekannt vor. Termine, auch ein gemeinsames Essen, mit SPD-Spitzengenossen? Gab‘s da nicht schon mal was? Richtig: Im November 2016 berichtete u.a. die Augsburger Allgemeine:

„Das ZDF-Magazin „Frontal21“ hat aufgedeckt, wie man sich einen Termin bei hochrangigen SPD-Politikern kaufen kann – wenn die Kohle stimmt. Schon für 3000 bis 7000 Euro arrangiert eine parteieigene Agentur Treffen von Lobbyisten oder Unternehmern mit der Politprominenz. Und das Beste daran: Diese Praxis mag noch so anrüchig klingen, illegal ist sie nicht. Die Geldgeber nutzen ein Schlupfloch im Parteiengesetz.“

Seinerzeit waren beispielsweise Termine mit dem damaligen Justizminister Heiko Maas oder dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann, im Angebot.

Die Preise lagen deutlich unter denen, die nun 2022 aufgerufen wurden, aber damals konnte die SPD ja auch keinen Bundeskanzler anbieten.

"Wir verkaufen keine Amtsträger"

Im Jahr 2016 erinnerten die Medien leicht süffisant an einen Satz des damaligen SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel. „Wir verkaufen keine Amtsträger an andere Leute, die genug Geld haben“, hatte der Spitzengenosse ganz klar erklärt, aber war das schon ein paar Jahre früher:

„Diese Zitate stammen allerdings aus dem Jahr 2010. Damals schimpfen vor allem Sozialdemokraten und Grüne über Jürgen Rüttgers. Als bekannt wird, dass die nordrhein-westfälische CDU Einzelgespräche mit dem Ministerpräsidenten zum stattlichen Preis von 20000 Euro an „Sponsoren“ vertickt hat, ist die Fassungslosigkeit groß. Der Skandal macht unter dem hämischen Titel „Rent a Rüttgers“ Schlagzeilen.“ 

Zwei Jahre später, im Jahr 2012, machte dann der SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Peer Steinrück Schlagzeilen mit üppigen Vortragshonoraren. Die flossen zwar nicht in die Parteikasse, aber das Thema Spitzengenossen und Geld gilt seither auch in der SPD als heikel.

2016 meldeten die Medien als Reaktion auf die Angebote zu Treffen mit Maas:

„Schatzmeister Dietmar Nietan versicherte, die über das Parteimagazin „Vorwärts“ organisierten Gespräche würden unverzüglich eingestellt.“ 

Inzwischen finden sich halt andere Wege, um Sponsoren zu erreichen.

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Leserpost

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Wolfgang Richter / 21.06.2022

Wo kann ich mich anmelden und wer zahlt mir die 3000 Euronen für meinen Einzelpersonenauftritt? Eigentlich ziemlich preiswert als Schmerzensgeld.

Arne Ausländer / 21.06.2022

Die effektivere Bestechungsmethode - weit überbezahlte Vorträge - ist in Deutschland kaum weniger beliebt als in den USA. Vor Jahren tauchte das sogar mal im Mainstream auf (ging es um Müntefering? oder wen auch immer). Da liegen die Beträge i.d.R. im sechsstelligen Bereich - und nicht immer ist klar, ob der Vortrag überhaupt gehalten wurde. Aber das ist ja egal, man bezahlt ja nicht für Politierworte, die gibt es ja massenhaft gratis. Man bezahlt natürlich nur für Taten. Kann ja - ganz demokratisch - jeder so tun, wenn er ein Anliegen hat. Und das nötige Kleingeld natürlich.

F. Michael / 21.06.2022

Mit so einem arroganten Lügner wollte ich nicht zu Tisch sitzen, mir würde sich der Magen umdrehen beim Angesicht dieser Grinzfratze. Außerdem ist für die SPD jeder Cent zu viel.

s.Braun / 21.06.2022

Man müßte mir noch was bezahlen, bevor ich mich mit den Gestalten an einen Tisch setzen würde !

paul brusselmans / 21.06.2022

Wenn einem soviel Gutes wird beschert, das ist schon einen CumEx wert. Denn im CumEx ist der Geist des Olaf….

Bernd Gottschalk / 21.06.2022

...wieviel kostet Pommes/ Currywurst mit Ricarda…?

Winfried Jäger / 21.06.2022

War da nicht mal auch was mit Jens Spahn und einem Abendessen für 9999 Euronen? Verkommenheit scheint bei den Demokraten parteiübergreifend zu sein. Wie würde wohl die 4. Gewalt in diesem Land reagieren, wenn die einzige nicht demokratische Partei in unserem Bundestag ähnlich handeln würde.

Michael Anton / 21.06.2022

Hoffentlich war der Spargel zum Mindestlohn gestochen worden, was dieses volkstümliche Essen mittlerweile zum Yuppiegemüse adelt. In Kürze wird Schröders Currywurst zum Luxushappen und Helmuts geliebte Erbsensuppe unauftreibbar, weil Fisslers Gulaschkanonen eingeschmolzen wurden, nachdem ein kürzlich ein aus dem Flixbus ausgestiegender Imam ungeklärter Herkunft dieselben für Haram erklärt hatte. Ich gönns Dir Olli. Du schusterst Denen Gelder und Rechte zu, die für Dich immer erneut zum Problem werden! Danke, daß Du den Mund nicht zu voll nimmst, aber Deine Taschen sind etwas zu groß! Du bist eine Flachpfeife, das sind in Hamburg Leute, die sich unüberlegt einmischen, denen rote Linien egal sind,! Was war das für eine Antrittsrede, alle Gelübde zur Impfung wurden zu Klopapier., Ich akzeptiere völlig, daß Du nicht sagen kannst, „so war mir Gott helfe“, aber dann kann man nicht dem Islamgemeinden den Roten Teppich ausrollen. Die Kritik aller Ideologie beginnt nach Marx bei der Religion, der Hamburger Staatsvertrag war ein undurchsichtiger Kotau. Man unterwirft sich nicht und bückt sich nicht nach Geld und Orden als Hamburger, lieber Olli, Du Flachpfeife!

F. Hoffmann / 21.06.2022

Leberwurstbrote inbegriffen?

Thorsten Gutmann / 21.06.2022

Gelesen habe ich immer schon gerne, vor allem - wenn auch nicht nur deswegen - weil Lektüre bildet. So jedenfalls lautet das Versprechen. Insofern betrachte ich diesen Text von Peter Grimm für mich auch als einen Meilenstein an Erkenntnis, denn bisher habe ich immer geglaubt, der Mann selbst und seine Verstrickung in dieses Amt seien Fake, alles nur Attrappe. Potzblitz aber, wenn Derartiges tatsächlich realiter ißt. Mich jetzt bitte nur nicht falsch verstehen, wenn sowas den Leuten definitiv schmeckt, also, meinen Ketchup haben die - und nicht zu knapp, und extra scharf.

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