Die FDP will ja mit einem Untersuchungsausschuss ohnehin allerhöchstens erreichen, dass „keine Verschwörungstheorien entstehen“. Donnerwetter, toller Einsatz für die Demokratie. Seehofer passt den Grünen nicht und könnte demzufolge wohlmöglich geopfert werden. Würde das irgendetwas ändern? Merkel sitzt dermaßen fest im Sattel, dass selbst der ungezähmteste Hengst sie nicht abwerfen könnte. Die SPD wartet im Gedenken an heroische Zeiten auf ihr Ende. Die AfD ist fleißig damit beschäftigt, sich selber zu schaden. Die Linke träumt von Lenin und Che Guevara. Und mancher Bürger träumt von neuen Politikern.
ich ertrage diese Herrschaften nicht mehr! Weder optisch, noch akustisch! Es ist alles so furchtbar! Dieses Land braucht dringend ein RESET!
Es scheint so, als ob der Rechtsstaat, wie “wir” ihn noch in der Erinnerung haben, in dem gleiches Recht für alle innerhalb des Geltungsbereiches von Grundgesetz und darauf aufbauender Gesetzgebung galt, inzwischen preis gegeben wurde. Die bekannt gewordene Verfahrensweise beim BAMF spricht sehr dafür, aber auch die letzte Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Eindeutschung eines in Mehrehe Lebenden, was zu der Frage führt, ob die entsprechenden Rechtsnormen des BGB zur Ehe inzwischen abgeschafft wurden, unbemerkt vom Bürger im allgemeinen, wie auch im Strafrecht die straf bewerte Rechtsnorm der Bigamie § 172 StGB. Auch interessiert sich niemand im lande ernsthaft für die 2017 bekannt gewesene Zahl von ca. 1600 sog. Kinderehen, obwohl der sex. Mißbrauch von Kindern Offizialdelikt ist, keine Staatsanwaltschaft kommt soweit bekannt ihrem Ermittlungsauftrag nach. Diese Reihe von Fragen ließe sich fortführen, kommt dann zu dem Ergebnis, ob “gleiches Recht für alle” inzwischen im Land sder preis gegebenen Grenzen nicht mehr gilt. Wenn sich der Rechtsstaat abgeschafft hat, mit Wirken und Wollen der politischen Gestalter, so habe ich mal gelesen, lebe man sodann in einem Willkürstaat. Und dies ohne jeglichen Protest einer größeren Zahl von Bürgern, oder auch der ehemals sog. Vierten Gewalt im Lande, die heute dem bestehenden System eher noch eine Legitimation verpaßt. Man kann sich ob der Zustände im Lande nur noch verwundert die Augen reiben.
“Politik beruht auf Vertrauen. Dieses Vertrauen wurde 2015 nachhaltig gestört” Mir war schon 2011 nach Fukushima klar, dass Merkel keine durchdachte, zukunftsgerichtete Politik mehr machte, sondern einzig und allein auf den Zeitgeist schielte und machte, was die linksgrünen Medien so von ihr erwarteten. In diesem Fall das Abschalten der CO2-freien Kernkraftwerke und der Beschluss, Deutschland mit zehntausenden sinnfreien Windmühlen zu überziehen, um auf diese Weise den gemeinen Bürgern jährlich weitere 25 Milliarden aus der Tasche zu ziehen. Als Zugabe werden wir demnächst regelmäßig sogenannte Blackouts geschenkt bekommen. Nachdem sie 2015 den Medienwillen mit der Grenzöffnung zufriedenstellte, gesellte sich noch BLÖD hinzu mit Refugees-welcome-Stickern und da gab es gar kein Halten mehr. Diese Aktion ist ca. 50 Milliarden jährlich schwer und bescherte uns neben geschenkten Menschen (KGE) auch solche, die man nicht unbedingt geschenkt haben möchte. Der deutsche Michel meint anscheinend immer noch, mit Merkel das kleinere Übel zu wählen. Könnte sogar sein, eine rot-rot-grüne Regierung würde wahrscheinlich zu einem rasant beschleunigten Niedergang des Industriestandortes Deutschland führen, aber eine wirkliche Alternative sieht natürlich anders aus. Eine solche wäre eventuell eine prinzipientreue CSU auf Bundesebene, die AfD ist für mich Dank solcher Leute wie Gaulandt nicht wählbar, obwohl im Bundestag einige kluge Köpfe mit Sachverstand (z.B. für Energie) sitzen. Die FDP, na ja. Fazit: Es bleibt schwierig
“Mich und nicht nur mich widern diese politischen Winkelzüge einfach nur an.” Bravo !! Das hat doch mit Politik und Demokratie gar nichts mehr zu tun !! “... und will lieber, dass sich die Kanzlerin selbst untersucht.” Das ist ein so schräger Witz, daß er vielleicht sogar wahr werden könnte. “Mein Name ist Hase, ich verneine die Generalfragen, ich weiß von nichts.” Karl Victor von Hase, Jurist gest. 1860 Der Name Hase läßt sich ja beliebig austauschen. “Gut, dass die bundesdeutschen Geheimdienste wenigstens die Zombies der Reichsbürgerfraktion überwachen und in den kläglich gefüllten Kasernenruinen nach Wehrmachtsstahlhelmen fahnden. Wer weiß schon, was sonst so passieren würde?” Ohne Humor wäre der ganze Wahnsinn gar nicht mehr zu ertragen”
Sehr geehrter Herr Schneider, selbstverständlich ist ein Untersuchungsausschuss zu diesem Thema das Mindeste was der Bürger erwarten darf. Da gab es in der Vergangenheit schon belanglosere Themen zu welchen ein Untersuchungsausschuss eingesetzt wurde. Allein um das Gebaren der Altpateien zur Schau zu stellen lohnt sich dieser Ausschuss. „Das ist die Stunde der Opposition“ ? Welche Opposition denn ? Das ist doch zwischenzeitlich ein Sumpf in welchem sich jeder mit jedem ins Bett legt. Hauptsache es geht gegen die AFD. Dieses Gebaren ist einer sog. „Demokratie“ unwürdig. Im Ausland schäme ich mich förmlich für diese Politiker.
Wenn Horst Seehofer ‘gegangen’ wird, dann ist das der Treppenwitz der Geschichte. Seehofer ist der Einzige in dieser Koalition, der die merkelsche Flüchtlingspolitik, zumindest verbal, kritisiert hat. Ausgerechnet er muss gehen und die Hauptverantwortliche wurstelt sich mit Hilfe der SPD bis 2021 durch. Das wird niemand verstehen. Dann geht die AfD durch die Decke.
Diese Frau ist wie ein Stück nasse Seife. Da kann man Untersuchungsausschüsse ansetzen wie man will, sie wird letztlich jeder Verantwortungsübernahme entflutschen. Merkel wundert mich schon lange nicht mehr. Was mich verwundert ist, was aus dieser CDU geworden ist, wie sehr sich diese Partei dieser DDR-geprägten Person über die Jahre unterworfen hat, unfassbar. Vor einiger Zeit antwortete Merkel auf Vorwürfe bezgl. der Flüchtlingssituation sinngemäß, falls man ihr da etwas vorwerfe, dann sei das nicht mehr ihr Land. Da hatte sie meines Erachtens Recht. So wie sie handelt, kann das noch nie ihr Land gewesen sein.
Wollte schon zur großen Lobeshymne ansetzen, Herr Schneider, aber warum immer und immer dieser Seitenhieb auf die AfD? Sicher sind in dieser Partei ein paar umstrittene schwarze Schafe, die sich sehr, sehr unglücklich äußern, aber deswegen gleich einer ganzen Partei einen virtuellen Fußtritt geben? Ich bewundere, wie die Politiker der AfD diese Diffamierungen und Diskreditierungen aushalten, die unglaubliche Ignoranz ertragen, mit der sie behandelt werden, als ob sie Aussätzige wären. Kaum, dass man sie vor die Mikrophone der Öffentlich-Rechtlichen lässt, während die infantilen Grünen immerzu und überall ihren Senf dazugeben dürfen. Das kann man nur noch als fiesestes Mobbing bezeichnen. Mit ihren Argumenten setzt man sich nicht wirklich auseinander, obwohl man inzwischen klammheimlich schon so manche ihrer Positionen übernommen hat. Dabei sind sie es, die Politiker der AfD, die als einzige sich vehement wie sonst keiner für den Erhalt des Deutschlands, wie wir es lieben gelernt haben, einsetzen!
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