Susanne Baumstark / 17.06.2019 / 16:00 / Foto: Federico Grechi / 14 / Seite ausdrucken

Es kommen 500 Flüchtlinge pro Tag

Die Regierung von Bosnien lag offenbar richtig, als sie Anfang März vor „einem massiven Anstieg der Anzahl von Flüchtlingen“ warnte. „Ziel der in Bosnien aufgegriffenen oder gestrandeten Flüchtlinge ist die Grenze zum EU-Mitglied Kroatien. Sobald sie diese überquert haben, können sie offiziell in der EU Asyl beantragen.“ In Griechenland bereiteten sich 70.000 Menschen für die Reise über den Balkan nach Westeuropa vor. „Bislang ignoriere die EU das Problem aber.“ Aktuell schreibt jetzt RP Online:

„Balkan-Route wieder attraktiv – Immer noch kommen 500 Flüchtlinge pro Tag nach Deutschland.“ 56.000 Personen, vor allem aus Syrien, Afghanistan und Afrika, sind seit Januar neu registriert. „Die meisten Flüchtlinge würden nach Stationen in anderen Ländern dann später nach Deutschland kommen.“ Sie werden erfahrungsgemäß fast alle bleiben, auch ohne Asylberechtigung. Das Outing sächsischer Richter spricht frustrierende Bände: „Die Zahl der Folgeanträge von Menschen, die schon mal ein Asylverfahren durchlaufen haben, dann aber nicht ausgereist sind oder abgeschoben wurden, sei allein in diesem Jahr schon um über sieben Prozent gestiegen. ‚Entscheidungen der Verwaltungsgerichte werden zu einem Großteil nicht umgesetzt, das ist ein Problem‘.“ Dass praktisch für den Papierkorb gearbeitet wird, sei in Justiz und Politik bekannt. „Aber in der Sache kommt man nicht weiter.“ Ergänzend sehe man sich gerne den Bericht zur Anhörung im Bundestag Anfang Juni über schärfere Ausreiseregelungen an.

Konsequenzen dieses Bevölkerungszuwachses, der auch organisierte Kriminalität und früh erlernte Gewaltbereitschaft mitbringt, blenden die üblichen Aktivisten kurzerhand aus. Reinhard Mohr beschrieb es schon 2017 im Cicero: „Die Rede vom ‚bunten Deutschland‘ jedenfalls vermittelt die Vorstellung … einer infantilen Utopie im Rapunzel-Format. Über ‚bunt‘ lässt sich auch schwerlich diskutieren. Wer wäre schon für grau und Einheitsschwarz, von den Hamburger Autonomen abgesehen? In dieser schmuseweichen Bullerbü-Welt kommt es nicht darauf an, klar zu denken, sondern gut zu fühlen – vor allem sich selbst.“ 

Dieser Beitrag erschien zuerst auf Susanne Baumstarks Blog Luftwurzel.

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Leserpost

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Gertraude Wenz / 17.06.2019

Bin zu Besuch bei meiner Tochter in Hamburg. Heute haben wir einen Ausflug nach Ahrensburg gemacht und mussten über den Hamburger Hauptbahnhof fahren. Bin noch ganz fertig: Der Bahnhof und seine S - Bahn - Stationen sind voll in afrikanisch- arabischer Hand. Man sieht kaum noch europäisch anmutende Leute. Und wenn, sind sie aus dem europäischen Ausland mit entsprechender Artikulation. Das soll das glorifizierte “Bunt” sein? Was für eine infantile Idee! Als ob “bunt” per se schon ein Wert an sich ist! Im Gegenteil! Wenn “bunt” bedeutet, jeden, aber auch jeden Blödsinn (archaische Religionen/Wertvorstellungen/Unbildung, mentale Andersartigkeit), den die Welt bietet, ins Land zu lassen, ist ” bunt” die größtmögliche soziale Katastrophe, die ein so entwickeltes Land wie Deutschland treffen kann! Aber die meisten Deutschen wollen es anscheinend so… Und das macht mich am meisten fertig! Ein ganzes Land versinkt in Dummheit!

Wolfgang Behr / 17.06.2019

” Wer wäre schon für grau und Einheitsschwarz “, natürlich unsere Fußballnationalmannschaft der Männer , also die Verantwortlichen, ob Trainer oder wer auch immer = Bei den Damen , weiß ich das jetzt nicht so genau, obwohl die auch nicht so bunt erscheinen.

S. v. Belino / 17.06.2019

Na, das dürfte dann ja dann wohl auch wohnraummäßig spannend werden. Aber keine Angst - auch das schaffen wir.  Frau Merkel hat’s gesagt.

Bernhard Krug-Fischer / 17.06.2019

Ich warte auf den Moment, wo die Lage in Deutschland explodiert. Ich wette, dass die Anzahl der Migranten von 500 täglich noch zu gering ist. Und die Zahl wird steigen! Wahrscheinlich wird die Situation aber wieder schön geredet wie 2015. Ich frage mich nur, wie diese immensen Kosten finanziert werden und woher das Geld kommt. Für wichtige Dinge ist ja kein Geld da und es muss gespart werden. Auch wird die Hilfsbereitschaft der Ehrenamtlichen wieder einmal ausgenutzt. Hierzu könnte man Romane schreiben. Übrigens kann ich das Buch “GEHEIMAKTE ASYL,  Wie die Politik in der Flüchtlingsfrage Deutschlands Sicherheit gefährdet” von Stefan Meining wärmstens empfehlen. Es gab schon 2015 Stimmen, die vor der Entwicklung warnten. Aber diese wurden leider nicht gehört (z.B. Hans-Peter Friedrich am 15. Oktober im Bundestag).

Karla Kuhn / 17.06.2019

500 Flüchtlinge pro Tag…. und die Regierung in Berlin will Enteignungen wegen angeblich zu HOHER Mieten !! WER das NOCH glaubt, glaubt auch , daß der Klapperstorch am Ende des Lebens die Menschlein auch wieder abholt, die er gebracht hat. “Uns wird nichts weggenommen”  Wer hat diesen Fake verbreitet ?  Bereits 2016, als ich händeringend in München eine BEZAHLBARE Wohnung suchen MUßTE, wegen Eigenbedarf des Vermieters ( sein Tochter war insolvent, ihr hatte man die Wohnung gepfändet) und ich in meiner Not bei der Wohnungsstelle in München angerufen habe, zweimal ! wurde mir durchaus viel Verständnis entgegengebracht aber unabhängig voneinander wurde mir beide Male gesagt, wir haben Anweisung von der Stadt München, Wohnungen in erster Linie an FLÜCHTLINGE zu vergeben !!  Parallel dazu lief eine Doku (nur einmal ) die genau diese Situation gezeigt hat.  Eine an Krebs erkrankte Frau hatte ihre Wohnung verloren, konnte z. Z. nicht arbeiten und wurde in einer Pension untergebracht, ebenso wie ein jüngerer Mann. Gleichzeitig wurde einem jungen Ehepaar aus Syrien eine kleine Wohnung angeboten, die junge Frau,sagte, statt dankbar zu sein, na ja,  fürs erste geht es ! Eine afghanische Familie erhielt gleich ein ganzes Haus, allerdings war diese Frau sehr dankbar. Ich wäre für so ein kleine Wohnung damals auch sehr dankbar gewesen, hatte aber leider den falschen Paß !!  Mit solchen Maßnahmen erzeugt man so richtig Empathie ! Und es wird so weitergehen, der Kampf um bezahlbaren Wohnraum könnte der TROPFEN sein, der das FAß  zum überlaufen bringt. !!  Eine gelernte ehem.  AGIT PROP muß doch ihre behüteten “Schäfchen ” sicher unterbringen und viele der Michel- Lämmer laufen ihr auch noch hinterher. Wie nennt man so eine Haltung ? Masochismus ??  Übrigens,  die Mieten in München sind weitaus höher als in Berlin !!

A. Fleischer / 17.06.2019

Sind da die Gäste, die vorzugsweise nächtens am Flughafen Oguzeli, direkt an der syrischen Grenze, in Richtng DE starten, schon dabei oder sind das vielleicht Abenteuer - Touristen aus Idlib?

Gert Köppe / 17.06.2019

Mich stört der Ausdruck “Flüchtlinge”, da es sich mit Sicherheit nicht nur um solche handelt. Mal davon abgesehen das keiner überhaupt kontrolliert wer da herein spaziert, oder rein zufällig keine Papiere vorhanden sind, weil man sich entscheiden musste, ob man, beim “Plumbs” in’s große Wasser, seine Ausweise, oder lieber das Smartphone rettet. Hier sind jede Menge Typen dabei, die einfach nur vorhaben sich bei uns einzunisten, weil es lukrativer ist als im Heimatland einer Arbeit nach zu gehen. Erst wird Deutschland unterwandert und zerstört, dann wird Europa zerstört. Die dafür Verantwortlichen sitzen aber hier in den Parlamenten und Institutionen Deutschlands und der EU. Das sind die wahren Zerstörer. Die Einwanderten sind nur die Nutznießer einer katastrophalen und verantwortungslosen Politik. Wer will es denen verdenken wenn sie sich die Blödheit zu Nutze machen? Es sind realitätsferne “Poltit-Diletanten”, abgehobene Links-Ideologen und sich Taschen füllende Lobbyisten, die die Gesellschaft spalten, Steuergelder vernichten, den sozialen Frieden beschädigen, Land und eigene Bevölkerung leichtfertig opfern und Schäden anrichten, an denen noch Generationen leiden werden. Kleine Verbrecher sitzen im Knast, große Verbrecher sitzen in Amt und Würden und schaffen sich gesetzliche Grundlagen, damit auch alles so bleibt. Nur Eines haben sie gemeinsam, der Steuerzahler muss für beide Seiten aufkommen.

Lutz Herzer / 17.06.2019

“Ziel der in Bosnien aufgegriffenen oder gestrandeten Flüchtlinge ist die Grenze zum EU-Mitglied Kroatien. Sobald sie diese überquert haben, können sie offiziell in der EU Asyl beantragen.” (so zu lesen auf der Webseite der Deutsche Welle,  08.03.2019). Diese Darstellung ist eine gezielte Irreführung der Öffentlichkeit durch die DW. Ein Land wie Kroatien mit EU-Außengrenze muss Asylanträge nicht einmal zur Prüfung annehmen, wenn Schutzsuchende aus sicheren Drittstaaten kommen. Dies ist in Artikel 33 (Unzulässige Anträge) der EU-Richtlinie 2013/32/EU geregelt, welcher lautet: “(1) Zusätzlich zu den Fällen, in denen nach Maßgabe der Verordnung (EU) Nr. 604/2013 ein Antrag nicht geprüft wird, müssen die Mitgliedstaaten nicht prüfen, ob dem Antragsteller der internationale Schutz im Sinne der Richtlinie 2011/95/EU zuzuerkennen ist, wenn ein Antrag auf der Grundlage des vorliegenden Artikels als unzulässig betrachtet wird.” Konkret heißt es dann in Absatz 2 : “(2) Die Mitgliedstaaten können einen Antrag auf internationalen Schutz nur dann als unzulässig betrachten, wenn… c) ein Staat, der kein Mitgliedstaat ist, als für den Antragsteller sicherer Drittstaat gemäß Artikel 38 betrachtet wird;” Die Einstufung von Herkunftsländern als sichere Drittstaaten ist Angelegenheit nationalen Rechts. Kroatien kann also sämtliche illegale Migranten seines Territoriums verweisen und notfalls hinausbefördern. Wie man seine Grenze sichert, hat Orban bereits vor Jahren vorgemacht. Auch Griechenland kann Herkunftsländer als sicher einstufen, so z.B. die Türkei und andere Mittelmeeranrainer. Die deutschen Medien sollen endlich aufhören, die Situation so darzustellen, als seien Länder wie Griechenland oder die Balkanstaaten der illegalen Migration hilf- und machtlos ausgeliefert. Das sind sie nicht.

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