Wäre Bert Brecht noch am Leben, würde er jetzt sein vieldeutiges Lächeln aufsetzen und sagen: „Der Moment ist gekommen, da die Regierung sich ein neues Volk wählen sollte!“ Dabei ist nicht viel passiert. In zwei Ländern der Bundesrepublik, in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz, haben Wahlen stattgefunden. Etwa 15 Millionen Menschen leben in den beiden Provinzen im Südwesten, so viele wie in Lagos/Nigeria oder Shenzen/China.

Baden-Württemberg ist für seine Maultaschen, Rheinland-Pfalz für den Pfälzer Saumagen bekannt. Zu den Dingen, die man sich im Zusammenhang mit diesen beiden Ländern nicht vorstellen kann, gehören Palmen, Delphine und Hochdeutsch in Baden-Württemberg und Kakteen, Wasserfälle und Antilopen in Rheinland-Pfalz. Dafür gibt es regelmäßig Wahlen, alle fünf Jahre in Baden-Württemberg, in Rheinland-Pfalz ebenso, zuletzt, wie bereits angedeutet, am vergangenen Sonntag.

Dabei haben die Grünen in Baden-Württemberg mit 32,6% das beste Ergebnis ihrer Geschichte erreicht, derweil ihr Juniorpartner, die CDU, von 27% auf 24,1% abgerutscht ist; die SPD musste sich mit 11% zufriedengeben, einen halben Prozentpunkt mehr als die aus dem Koma erwachte FDP. In Rheinland-Pfalz hatten die Sozialdemokraten mit 35,7% die Nase deutlich vorn, die CDU büßte 4,1% ein und verbuchte 27,7% auf ihrem Konto, während die Grünen mit 9,3% einstellig blieben und die FDP es mit 5,5% gerade knapp in den Landtag schaffte. 

Kein Erdrutsch, kein Seebeben, kein Harakiri

Es kam wie erwartet. In BW wird die grün-schwarze Koalition fortgesetzt, in RP die sogenannte „Ampel“ aus SPD, FDP und den Grünen. Kein Erdrutsch, kein Seebeben, kein Harakiri, allerdings eine Niederlage mit Folgen, vor allem für die Kanzlerin. Jetzt müsste der neue Vorsitzende der Union, Armin Laschet, „dafür sorgen, dass Merkel geht“, schrieb der Chefredakteur der Welt, Ulf Poschardt, Merkel habe lange genug dem „Niedergang der Union ungerührt“ zugeschaut.

Allmählich werde es „einsam um Angela Merkel“, meinte die Neue Zürcher Zeitung; die Märkische Oderzeitung orakelte, die CDU müsste „höllisch aufpassen, dass sie nicht die nächste und damit letzte Partei wird, die als Volkspartei ausgedient hat.“ 

Wäre ich Angela Merkel, würde ich langsam damit anfangen, mir Sorgen um meine politische Zukunft zu machen, also die verbleibenden sechs Monate bis zu der Bundestagswahl im September. Allerdings halte ich die Forderung, sie sollte zurücktreten oder zum Rücktritt gezwungen werden, für wenig hilfreich. Es ist, als würde der Kapitän der Titanic nach der Havarie mit dem Eisberg sein Kapitänspatent zurückgeben. 

Der Vergleich mag ein wenig übertrieben scheinen, weil die „MS Deutschland“ ja noch nicht havariert ist. Da mag Glück im Spiel gewesen sein, die Vorsehung oder einfach die Tatsache, dass die Bundesrepublik Vorräte angesammelt hat, die noch nicht verbraucht sind. Es ist noch Suppe da! 

Was soll der ganze Föderalismus?

Aber spätestens, wenn die Energiewende vollendet ist, wenn das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet und das Land mit Windrädern vollgemüllt wurde, wenn die Verkehrswende dem staatlich subventionierten E-Auto zum Durchbruch verholfen und jede Frau und jeder Mann Anspruch auf ein bedingungsloses Grundeinkommen hat, das von denjenigen erarbeitet wird, die einen Arbeitsplatz als Belohnung für Klappe halten und Strammstehen erhalten haben, spätestens dann wird ein Kind oder ein Narr aus der Reihe treten und fragen: „Warum ist denn niemand Mutti in den Arm gefallen, bevor es zu spät war?“ 

Man könnte die Frage auch anders stellen. Was soll der ganze Föderalismus, mit 16 Landesparlamenten, 16 Landesregierungen, 16 Ministerpräsidenten, mit dem Bundestag, dem Bundesrat, den Ausschüssen, Ethikräten, Beauftragten und Koordinatoren, wenn es am Ende auf eine One-Woman-Show hinausläuft? 

In jeder Tragödie steckt ein komischer Kern. Dass zwei an sich unbedeutende Landtagswahlen ein Gebäude ins Wanken bringen, das jedes Beben heil überstanden hat, könnte man als Beleg dafür nehmen, dass Gott doch einen Sinn für Humor hat. Er hat es auch zugelassen, dass eine ehemalige FDJ-Sekretärin zur Bundeskanzlerin aufsteigen konnte. Sie sei mit sich „sehr im Reinen“, antwortete Merkel in einem FAZ-Interview auf die Frage, ob sie ihren Entschluss, 2017 noch einmal anzutreten, jemals bereut habe. Vier Legislaturperioden Bundeskanzlerin zu sein, sei „eine gute Zeitspanne“, sie werde „frohgemut die Verantwortung in andere Hände geben“.

Wer immer das sein wird, er oder sie wird schnell begreifen, dass ein Albtraum mit dem Erwachen nicht beendet ist.

Zuerst erschienen in der Zürcher Weltwoche.