Ich habe das hier schon öfter gopostet: Die SPD hat ein massives Problem mit innerparteilicher Solidarität - man kann auch Kumpelsolidarität in Seilschaften sagen - und über die Partei hinausgehenden demokratischen Prinzipien. Das ist immer eine Gratwanderung. Aber eine Partei kann auf Dauer in einem demokratischen System nur bestehen, wenn sie die Meinung der Wähler vor die innerparteiliche Solidarität stellt. Das ist brutal, aber so ist das demokratische Leben. Die Partei - d.h. der ‘Führer’ - hat nur in Diktaturen immer recht. Einen in den Ländern oder im Bund nicht- oder abgewählten Genossen immer wieder zu präsentieren, ist eine Verhöhnung des Wählers und der macht das meist nicht mit. Und wen bitteschön präsentiert die SPD in Berlin, der irgendwann irgendwo eine Wahl gewonnen hat? Nebenbei: die CDU versucht das gerade auch. Der Erfolg dürfte derselbe sein. Das war dort früher anders, mir fällt z.B Herr Barzel ein.
In den Ausführungen ist ein großer Denkfehler! Hätte die SPD so viele Stimmen bekommen, dass eine Kanzlerschaft möglich wäre, hätte die SPD dies mit den Grünen und der Linken gemacht und nicht mit der FDP. Auch wenn viele Arbeiter und Angestellte mittlerweile gemerkt haben, dass auch sie zur geschröpften Mittelschicht gehören und dass ihr Wohlstand abhängig ist von einer florierenden Wirtschaft (deshalb siecht ja die SPD so dahin), so muss das nicht heißen, dass auch die SPD-Parteiführung diese Meinung vertritt. Ja, Schmidt, Schröder u.ä. hatten das verstanden. Aber heute stehen viele in der SPD-Führung sehr links und die Repräsentanz der Basis glaubt Verdi zu vertreten und nich die IG Metall. Deshalb käme ein Bündnis mit der FDP nie infrage. Und Schulz sein Fehler war nicht unbedingt die mangelnde Kenntnis der Strukturen der SDP und der Bundesrepublik; nein, ihm fehlte einfach der richtige Wille zur Macht. Warum hat er nicht die Herausforderung angenommen, die Koalition mit der CDU/CSU aufzukündigen, sich mit Grünen und Linken abzustimmen und Merkel über ein Misstrauensvotum zu stürzen? Er hätte dann den Wahlkampf aus der Position des Bundeskanzlers ( auch als Minderheitsregierung für ein paar Wochen bis zur Wahl) führen können und die CDU hätte sich während des Wahlkampfes in Personalfragen aufgerieben. Schmidt, und vor allem Schröder hätte ich so etwas zugetraut, das waren Alphatiere mit dem richtigen Willen zur Macht.
Solange die SPD Lehrerpartei ist und nicht Arbeiterpartei, werden es die Funktionäre immer besser wissen; Besserwissen ist schließlich ihr Beruf. Die echten Proletarier sind es leid, von der Alten Tante bemuttert zu werden.
Leider fehlt hier die Geschäftsgrundlage, denn Schulz war sogar der erste europ. Politiker, der gleich zu Beginn der Flüchtlingskrise nach Lampedusa flog um den Invasoren seine Aufwartung zu machen und ihnen offene Grenzen (in ganz Europa!) zusicherte. “Mehr Zuwanderung und noch mehr Geld für Brüssel” sind möglicherweise nicht zwingend SPD-Kernprogramm, Aber ganz sicher das von Schulz.
Die Spatzen pfeifen es vom Dach: Die SPD ist noch überflüssiger als ein Kropf. Mit dem gegenwärtigen Personal ist kein Staat zu machen. Rührend finde ich den Versuch des SPD-Mitgliedes Gunter Weißgerber, sich den ehemaligen Superstar der Sozis Martin Schulz als erfolgreichen Kanzler nach den Wahlen 2017 schönreden zu wollen. Lieber Autor, Martin Schulz war auch in Brüssel, wohin die Partei ihn aus taktischen Gründen abgeschoben hatte, alles andere als erfolgreich. Aufgefallen ist er dort in erster Linie durch seine große Klappe und seine Habgier. Als er wiederum aus Brüssel abgeschoben wurde, hat wohl außer dem dubiosen Herrn Juncker und dessen Entourage keiner ihm eine Träne nachgeweint. Ganz im Gegenteil, viele haben nicht nur drei Kreuze gemacht. Soviel zu einem, dem als einziges Ziel die Utopie der Vereinigten Staaten von Europa vorschwebt. Dies bis zum Jahr 2025 und zum größten Teil zu Lasten des deutschen Steuerzahlers, der jetzt schon unter den höchsten Steuern und Abgaben innerhalb der OECDE fast zusammenbricht. Noch schlechter dran sind zurzeit nur die Belgier. Im Übrigen ehrt es den Herrn Weißgerber, dass er seine Stimme als SPD-Mitglied nutzen will, um gegen eine Neuauflage der GroKo zu votieren. Hoffentlich kann er genug Gleichgesinnte für dieses Vorhaben rekrutieren und mit dem Gewicht vieler Stimmen diesen Irrsinn zu verhindern. Viel Glück - ich drücke beide Daumen.
Die verpassten Chancen der SPD sind Legende. Schon im Herbst 2015 hätte sie sich als Rechtsstaatspartei profilieren und bei weiterem Offenlassen der Grenzen durch Merkel mit Aufkündigung der Koalition drohen können. Welch eine Blamage wäre das für die CDU - Kanzlerin gewesen und was für ein Beleg für den Status “Volkspartei” der SPD! Hätte Merkel damals nicht eingelenkt, wäre es 2016 zu Neuwahlen gekommen und die SPD hätte anschließend den Kanzler gestellt. Das Szenario 2017 beschreiben Sie richtig. Der Merkel - Überdruss war so groß, dass selbst das ungeprüfte Angebot “Schulz” zu Zustimmungswerten für die SPD bis 31% führte. Dann übernahm Schulz die Positionen seiner Funktionäre, steuerte auf Rot-Rot-Grün zu, hielt die Migrationsfrage aus dem Wahlkampf raus (übrigens gemeinsam mit CDU und Grünen, ARD und ZDF usw.) und garnierte das Ganze mit Blankoschecks aus deutschem Steuergeld und deutschen Sparguthaben für Südeuropa (aus mehreren Jahrzehnten Berufserfahrung weiß ich, dass man nicht schon vor einer Verhandlung alle Forderungen der Gegenseite zusagt - dann kann man sich die Verhandlung gleich sparen). Nur glaube ich weder, dass eine andere Entwicklung mit Schulz möglich gewesen wäre, noch mit seiner Partei. Es ist doch so, dass die beiden SPD - Bundeskanzler nach Brandt (außerordentlich erfolgreich) gegen ihre Partei regierten und schließlich von ihr zu Fall gebracht wurden. Was die SPD mit Kanzlern schafft, dass schafft sie mit Vorsitzenden ohne Regierungsamt ganz locker. Und heute? Heißt die Zukunft Kevin und will die Partei noch nachdrücklicher auf Standpunkte festlegen, mit denen sie nach Schröder in drei Bundestagswahlen von knapp 25% auf rund 20% geschrumpft ist. Man erinnere sich: Schröder startete mit über 40% und erreichte mit der SPD noch im Scheitern ein Ergebnis, wie die CDU heute - knapp 33%.
Die SPD erinnerte mich bei der letzten Wahl eines Vorsitzenden an die Truppe aus dem „Leben des Brian“ mit ihrer 100% Zustimmung für den Heiland aus Würselen. Mit dem Unterschied, dass Brian im Gegensatz zu Schultz bei dem Ruf „Folgt dem Schuh“ immer rief: „Ich bin nicht euer Heiland!“. Vielleicht schafft Frau Nahles den Sprung über die 100%-Marke, ausschließen möchte ich das nicht.
Sehr geehrter Herr Weißgerber, zugegeben ein schöner (Wunsch) Traum. Die Realität: Rocky Horror Sozi Show. Aber hallo. Die Genossen lassen es noch einmal so richtig krachen (kein “Sag zum Abschied leise servus”). Na ja, vielleicht gibt es doch noch eine Kinderüberraschung mit Kevin.
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