Thomas Rietzschel / 24.04.2020 / 13:00 / Foto: Pixabay / 55 / Seite ausdrucken

Es gibt kein Recht auf Gesundheit!

„Die Gesundheit zuerst“ schallt es seit Wochen aus allen Ecken. Kaum, dass jemand Zweifel an der staatlich verfügten Aussetzung bürgerlicher Freiheitsrechte hegt, wird ihm die Kalenderweisheit um die Ohren gehauen.

Als Theo Koll die Bundesjustizministerin in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ fragte, „wie lange müssen wir mit der Einschränkung der Grundrechte leben“, wurde er belehrt, dass „das oberste Gut in diesem Land die Gesundheit und das Leben der Bevölkerung ist“. Deshalb gelte es, so Christine Lambrecht weiter, das Recht „auf körperliche Unversehrtheit“, festgeschrieben im Art. 2 des Grundgesetzes, gegen die Freiheitsansprüche der Bürger abzuwägen.

Ober sticht Unter, sollte das wohl heißen. Dass der gleich darauf folgende Satz ergänzend vorschreibt, „die Freiheit der Person ist unverletzlich“, vergaß die Ministerin zu erwähnen. Kein Wort über den Unterschied zwischen „körperlicher Unversehrtheit“ und der Gesundheit im Allgemeinen. Von ihr ist im Gesetzestext nirgends die Rede. Mit gutem Grund.

Kann doch als Recht nur gelten, was sich juristisch durchsetzen lässt. Nur wenn jemand absichtlich umgebracht oder tödlich bedroht wird, besteht die Möglichkeit einer Klage. Der Tod an sich ist nicht justiziabel. Weil Krankheiten Teil des Lebens sind, gibt es kein „Recht, gesund zu sein“, sagen die Juristen. Kein Anwalt könnte die Heilung eines Krebsleidens erstreiten. Wie aber verhält es sich dann mit dem Infektionsschutzgesetz? Beweist es nicht, dass durchaus die Möglichkeit besteht, das „Recht, gesund zu sein“, per Verordnung durchzusetzen? 

Der Staat wird nur temporär ermächtigt

Ja, insofern mit der Einschränkung von Grundrechten wie der Demonstrations- oder Versammlungsfreiheit die Chance besteht, der Ausbreitung einer Epidemie vorzubeugen. Nein, da der Staat damit bloß temporär ermächtigt wird, per Zwangsverordnung zu regieren, während es dem Bürger unbenommen bleibt, Klage zu erheben, wenn es Anlass zu der Befürchtung gibt, das Grundgesetz könne unverhältnismäßig ausgehebelt werden. 

Das sollte auch eine Bundesjustizministerin wissen. Schließlich verpflichtet sie ihr Amtseid weiterhin, den Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Das aber scheint nicht allein Christine Lambrecht entfallen zu sein, als sie versuchte, die Fragen von Theo Koll abzubügeln, indem sie das Grundgesetz in irreführender Verkürzung zitierte. Wo die Autorität der Verfassung derart zur Einschüchterung des Volkes missbraucht wird, ist Gefahr im Verzug, nicht minder bedrohlich als die gesundheitliche infolge der Corona-Pandemie. 

Zunehmend wächst sich die rhetorische Rosstäuscherei zur Methode autoritär infizierter Politiker aus. Mit dem Mantra „Die Gesundheit zuerst!“ wird das Volk mundtot gemacht. Schon die Diskussion über einen Ausstieg aus dem Ausnahmezustand soll uns als Tabubruch gelten. Von einer „Öffnungsdiskussionsorgie“, die „nicht hilfreich“ sei, spricht die Kanzlerin. Für sie und ihresgleichen mag das freilich insoweit stimmen, als es höchste Zeit ist, die enthemmten Politiker wieder an die Leine der Demokratie zu legen. 

Obrigkeit auf dünnem Eis

Allein, wer sich gegen deren Absolutismus auflehnt, es gar wagt, Klage wegen der Einschränkung bürgerlicher Freiheiten zu erheben, wird bei Gericht meist abgewiesen. Es kam aber schon vor, dass der Klage unter Auflagen stattgegeben wurde, immerhin. 

Andererseits will es die Ironie der Geschichte auch, dass die Hysterie der Obrigkeit offenbart, auf welchem dünnen Eis sie steht, wenn sie die Corona-Krise fortdauernd aufbauscht. Hat sich doch unterdessen gezeigt, dass die Infektion keineswegs so lebensbedrohlich verläuft, wie wir glauben sollen. Mehr und mehr erweisen sich die Tatarenmeldungen des RKI als das, was sie tatsächlich sind, ein Versuch, den Teufel an die Wand zu malen. Dass es sich bei dem Institut nicht um eine unabhängige Forschungseinrichtung, sondern um eine „Bundesoberbehörde“ handelt, mag da manches erklären. 

Was sie suggeriert, hat vielen Ärzten von Anfang an die Haare zu Berge stehen lassen. Zwar stimmt es, dass sich die Corona-Viren schneller als andere verbreiten. Nur zieht die Ansteckung in den wenigsten Fällen die erschreckend ausgemalten Folgen nach sich. Tödlich verläuft sie, aufs Ganze gesehen, relativ selten. Die Risikogruppe ist überschaubar. Betroffen sind fast durchweg ältere Patienten und solche mit Vorerkrankungen. Sie überstehen die Infektion meist unbeschadet und in kurzer Zeit, oftmals ohne sie überhaupt bemerkt zu haben. Das ändert nichts an der Tragik einzelner Schicksale, berechtigt aber keineswegs zu kopfloser Panik. 

Jeder stirbt für sich allein

Laut einer Mitteilung des hessischen Gesundheitsministeriums war bislang „keine Übersterblichkeit im Zusammenhang mit dem Corona-Virus festzustellen“. Auch in Berlin wurden nicht „mehr Tote als gewöhnlich“ registriert. „Primär“ sei ihr Sterben „auf Influenza, nicht auf Covid 19 zurückzuführen“, meldet die Gesundheitsverwaltung. Für die Schweiz konstatierte das Uni-Spital in Basel, einem Hotspot der Epidemie: „Alle Untersuchten hatten Bluthochdruck, ein Großteil der Patienten war auch schwer adipös, also deutlich übergewichtig ... Mehr als zwei Drittel wiesen vorgeschädigte Herzkranzgefäße auf, ein Drittel war an Diabetes erkrankt.“ 

In Deutschland jedoch wollte man es zunächst so genau gar nicht wissen. Das RKI hatte anfangs sogar eine Empfehlung herausgeben, keine medizinisch aufklärenden Obduktionen durchzuführen, weil sich die Pathologen dabei selbst anstecken könnten. Einen Unsinn nannte das der Hamburger Rechtsmediziner Klaus Büschel und ließ sich nicht abhalten, 65 verstorbene Corona-Patienten zu obduzieren. Heraus kam, dass die Opfer an Bluthochdruck, Arteriosklerose oder Herzschwäche litten. Manche von ihnen hatten schon vorher einen Herzinfarkt, Lungen- oder andere Organschäden. Einige lebten mit transplantierten Organen. Allesamt waren sie nicht an, sondern mit Corona gestorben, was die Virologen nicht hinderte, jeden Tod eines Infizierten ursächlich auf Covid-19 zurückzuführen.

Der Ausnahmezustand als neue Normalität

Fürchten sie womöglich, ihnen könne die Show gestohlen werden, oder führten sie uns statistisch nur in die Irre, weil sie medizinisch nicht hinreichend beschlagen sind? Nein, es geht hier nicht darum, die Exzellenz der Wissenschaftler infrage zu stellen. Sie ist unbestritten. Nur wurden mit der Fixierung auf die fraglos drastische Ausbreitung der Pandemie voreilig Dogmen verbreitet, die keiner diagnostischen Überprüfung standhalten. Stattdessen befeuerten sie die Politik, einen Ausnahmezustand zu etablieren, von dem sie nun so schnell nicht wieder ablassen will. So kommt eine "neue Normalität" zustande.

„Die Gesundheit zuerst“ bekommt zu hören, wem das nicht passt. Ein ebenso unschlagbares wie fadenscheiniges Argument. Denn was nützt uns die Gesundheit, wenn uns dafür die Freiheit genommen wird, das Glück zu genießen. Auch in der DDR funktionierte die medizinische Versorgung halbwegs. Die Arbeiter und Bauern waren gesund. Erschossen wurden sie, sobald sie zum Sprung über die Mauer ansetzten. Kuba verfügt seit der Revolution über ein vergleichsweise gutes Gesundheitswesen, über Experten, die jetzt in Italien aushalfen.

Aber wollen wir deshalb kubanische Verhältnisse? Ich ganz bestimmt nicht. Dafür hängt mein Herz zu sehr am europäischen Süden, an der mediterranen Sonne und dem guten Essen, an Bouillabaisse und Spaghetti vongole, an all den Genüssen, von denen mein Immunsystem mehr hätte als von der fortgesetzten Krisen-Depression. 

Foto: Pixabay

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Sandra Müller / 24.04.2020

Ich bin, ehrlich gesagt, hin und her gerissen. Mir persönlich bekannt ist eine dreiköpfige Familie. Das Kind besucht die 4. Klasse einer Grundschule. Alle drei hatten sich mit dem COVID-19 Virus infiziert. Quelle war ein Pflegeheim, in welchem die Mutter Teilzeit arbeitet. Vater und Sohn waren schwer krank, sind aber mittlerweile halbwegs genesen und zu Hause in Quarantäne. Die Mutter liegt seit rd. 10 Tagen im Koma. Ende offen. Angeblich gab es bei der Mutter keine der “üblichen” Vorerkrankungen. Vater und Sohn leiden extrem, bangen um das Leben der Mutter… Ja, ich weiß, “es gibt kein Recht auf Gesundheit”, ABER… Und da ist sie wieder, meine innere Zerrissenheit. Ich bringe es einfach nicht über mich, eindeutig Stellung zu beziehen. Der Junge tut mir so unendlich leid… Ein Dilemma in meinem Kopf, denn eigentlich stehe ich den Beschränkungen (Einschränkungen der Grundrechte) sehr skeptisch gegenüber.

Andreas Rühl / 24.04.2020

Es gibt kein Recht auf Gesundheit…. Aber wohl doch die Pflicht des Staates, seine Bevölkerung zu schützen. Aber, wenn das jede Freiheit kostet, ist der Mensch kein Mensch mehr. Dann ist der Staat pervertiert. Er schützt dann keine Menschenleben mehr. Sondern die von Tieren und Schwachsinnigen. Aus genau dem Grund gibt es die Grundrechte. Sie setzen dem Staat Schranken. Nicht nur, wenn er Böses will. Das ist das Missverständnis. Sondern wenn er doch nur das Gute will. Sapere aude. Wenn die Menschen es nicht schaffen, ihre Probleme durch vernunft zu lösen, dann gibt es nichts mehr zu schützen. Denn der Beamte ist die Verkörperung der Unvernunft schlechthin. Das ist sein Auftrag. Nicht selbst zu denken.

Joachim Kaleja / 24.04.2020

Einfach toll !  Vor der Glotze sitzen und anschließend behaupten :  iii hab’s doch g‘sehä ! Erkenntnis Normaldenkender :  je öfter und intensiver etwas in den Medien thematisiert wird , umso verlogener die Aussage ❗️

Dov Nesher / 24.04.2020

@Jörg Klöckner. Sie vergessen die Anwendung von Schaden durch andere, die sich weigern andere zu schützen. Es ist nunmal wesentlich leichter andere vor Ansteckung durch einen selbst zu schützen, als sich selbst zu schützen. Chirurgen tragen eingache OP-Masken und schützen so effektiv ihre Patienten. Mitarbeiter auf einer Isolierstation müssen einen halben Raumanzug tragen um sich zu schützen.

E. Meierdierks / 24.04.2020

Eine Freundin, die in einem Pflegheim arbeitet, hat mir geschrieben: “... Das schlimme ist, ich bin ja nun direkt an der “Front” und betreue die eigesperrten alten Leute. Die Auswirkungen auf die Isolation sind fatal. Von Depression bis Verschlechterung der Demenz und massive Agressivität kann ich täglich alles live erleben. Und der Job wird mit jeder Woche härter, das kannste mir glauben! Wenn die nicht an Corona sterben, dann an Vereinsamung oder sie werden ganz irre. “ Das ist vorsätzliche Schädigung von Menschen! Und an uns anderen außerhalb von Heimen/KRH geht das auch nicht spurlos vorbei. Und nach dieser Woche ist bei mir Ende. Ich freu mich schon auf einen Musterprozeß - wenn mich jemand schräg anmacht, ziehe ich alle Register; auf die Gelegenheit warte ich nur. Mit Gesundheit meinen diese Politnullen allenfalls die Gesundheit ihrer Pöstchen und tiefen Taschen,sonst nix. Für das Wohl der deutschen Bürger haben die sich noch nie interessiert.

toni Keller / 24.04.2020

@ U Langer, ich mache Ihnen einen Vorschlag, bewerben Sie sich mal in einem Hospiz als ehrenamtliche Kraft (werden gesucht, händeringend) und dann werden Sie die erstaunliche Feststellung machen, dass die meisten Sterbenden genau deshalb sterben, weil sie keine Luft kriegen, unmittelbar vor dem Sterben nach Luft ringen, (die berühmte Schnappatmung) und dann werden Sie ein ganz merkwürdiges Verhalten der umgebenden Ärzte und Pfleger feststellen, die geben nämlich Morphium, und das hat die Nebenwirkung, dass das Atemzentrum im Gehirn lahmgelegt wird und er Sterbende nur schneller “erstickt”! Sie hätten recht mit ihren Horrorvorstellungen betreffs des Erstickens bei Corona,, wenn es sich um einen ansonsten gesunden, fitten Menschen handeln würde, dessen Lunge eben auf einmal nicht mehr richtig funktioniert. Defacto handelt es sich bei den Cornaototen aber um Leute die sowieso gerade dabei sind zu sterben, und da hört nun mal das “aufhören zu schnaufen” zum ganz natürlichen Vorgang. Im übrigen stirbt zuerst das Hirn und dann das Herz, deshalb haben wir das Hirntodkriterium entwickelt, welches uns erlaubt die Organe dann zu entnehmen, wenn der Mensch noch ein bisschen lebt, und die Organe noch lebendig sind. Meines Erachtens ist es moralisch unterste Schublade Leute unter Hausarrest zu stellen, ihnen jeden Kontakt zu ihren Angehörigen zu verbieten, nur weil sie alt sind und man sie angeblich schützen will! Das ist unmenschlich und all denen die das befürworten wünsche ist sich mal ein Bein zu brechen, falsch positiv getestet im KH als Coronafall behandelt zu werden, (sprich strengste Isolation) und dann im Warten auf den Rehaplatz noch mal einige Wochen in einem Pflegeheim zu verbringen ( wieder 2 Wochen Isolation, dann keinen Kontakt, und das Haus nicht verlassen dürfen). Ist man persönlich betroffen sehen die Dinge oft ganz anders aus, die die wir isolieren und behandeln als seien sie hochgiftig sind Menschen!

Frances Johnson / 24.04.2020

In Indien herrscht gerade Untersterblichkeit. Ein Krematorium,in Uttar Pradesh, das sonst so 900 im Monat macht, hatte in den letzten 30 Tagen 41.

Annelies Kumbroch / 24.04.2020

Es geht hier in der Tat um den Wahnsinn einer Regime-Chefin, die sich als Heilerin der Welt auf den UNO-Trohn setzen will und mit der Imfpungsmafia und den bekannten dort agierenden Mächtigen gemeinsame Sache macht samt mitlaufender oder bösartiger Entourage. Jeder von denen ist gleich mitschuld. Ihre letzte Rede war vor lauter Neusprech geradezu bösartig. Über die Angst vor Krankheit und Tod wird Millionen Menschen genau das zugefügt. Sie sollen entpersonalisiert, sozial von einander getrennt, entrechtet und engeignet werden. Diese Menschen arbeiten in großen Teilen aber auch dabei mit. Sie sind erpressbar, weil sie nur auf DIESES Leben bezogen sind und Krankheit und Tod bitte nicht stattzufinden haben. Das sind die Folgen der Entwöhnung von allen christlich-ethischen Werten, vom Gottesbezug und jedweder diesbezüglichen Lebenstgestaltung. Wie Frau @KarlaKuhn richtig sagt, bedeutet das Recht auf körperliche Unversehrtheit eben genau eine §selbstbestimmte§ und nicht eine staatliche Okkupation von Seele, Geist und Physis, um angeblich selbige herzustellen. Es ist Raub und Mord genau das zu verdrehen. Konkret geht es ganz offenbar um die herbeizuredende Impfpflicht!? Unter dem Prinzip einer solchen Okkupation sollen wir hier alle unter dem Deckmantel des Guten versklavt werden und was dahinter steckt werden wir noch sehen. Ich vermute wie schon mehrfach gesagt, einigermaßen plausibel einen bevorstehenden Crash des Finanzsystems und eine Verbindlichkeit der jetzigen Politelite gegenüber global Playern der Finanzeliten und eines gewissen Impfpapstes. Und dieser Impfpapst möchte Millionen Menschen “retten”,  mit all den beabsichtigten Folgen wie sie aus Indien und dem afrikanischen Kontinent bereits mehrfach publiziert wurden. Wer ja dazu sagt und sich nicht auch auf Kosten des (sowie so nicht mehr) “unbehelligten Lebens” dagegen wehrt, gibt sich preis und wird die Konsequenzen zu tragen haben.

S. Marek / 24.04.2020

Lieber Herr Thomas Rietzschel , es ist richtig “Es gibt kein Recht auf Gesundheit!”, soweit allein durch genetische Erbanlagen, körperliche Fehlentwicklungen oder Erkrankungen zur nachhaltiger Minderung des Gesundheitszustands führen. Wird die Gesundheit aber durch Substanzen die den Produkten der Ernährungsindustrie zugesetzt werden, aber als Gesundheitsschädigend eingestuft bzw. bereits Verdorben (nicht Eßbar) waren, dann ist es Einklagbar. Trotzdem gibt es viele Genußmittel wie, Süßigkeiten (Zucker), Alkohol, Tabak usw, von denen bekannt ist, daß diese Gesundheitsschädigend sein können, aber für den Verbraucher nicht Verboten und deswegen kann dieser im Fall einer Virus-Pandemie nicht klagen wenn Er sich infiziert und sehr schweren Krankheitsverlauf hat weil “...Alle Untersuchten hatten Bluthochdruck, ein Großteil der Patienten war auch schwer adipös, also deutlich übergewichtig ...” würde. Deswegen sollten wir de Freiheit haben selbst zu Entscheiden wie viel und wann wir “...an der mediterranen Sonne und dem guten Essen, an Bouillabaisse und Spaghetti vongole, an all den Genüssen, ...” konsumieren, das macht das Leben lebenswert. Von den Regierungen mit ihren zuständigen Ministern usw., erwarten wir adäquate Vorsorge, inkl. Aktionspläne und alle Hilfsmittel, damit die Regierung auf Viruspandemie vorbereitet ist und dieses dem medizinischen bzw. Pflege- Personal und der Bevölkerung entsprechend zur Verfügung stellt. Nur dann können Maßnahmen wie Abstandhalten und Mundschutzpflicht verordnet werden, Schließung kompletter Industriezweige und Geschäfte gehört aber nicht dazu. Auch Festlegung welche KH nur die aktuelle Pandemie behandeln und welche alle anderen Wehwehchen gehört dazu um medizinische Sicherheit bieten zu können.

Antonio Ponzio / 24.04.2020

Habe Sie angehörige oder freunde durch corona verloren,Ich glaube nicht, sonst würden Sie so was nicht schreiben. Ich Habe dass, deswegen stets bei Mir Gesundheit for Freiheit. Ich wünsche Ihnen keine mediterranen sonne, und Spaghetti alle Vongole in Italia, und keine Bouillabaisse in France, bleiben Sie ruhig in Deutschland.  saluti dal Atlantico.

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