Von Fabian Nicolay und Dirk Maxeiner.

Als am vergangenen Samstag die Hubschrauber über der Corona-Demonstration kreisten, haben sie sicherlich auch eines jener schlauen optischen Geräte an Bord gehabt, die Gesichter erkennen und damit die Größe einer Menschenmenge recht zuverlässig ermitteln können. Den verantwortlichen Politikern dürfte die Kopfzahl der Demonstranten mittlerweile bekannt sein. Und sie wird ihnen nicht gefallen. Aber es ist nicht nur die schiere Masse der Menschen, die ihnen Kopfzerbrechen bereiten müsste, sondern auch ihre Zusammensetzung.

Vor ihren Augen entsteht hier etwas Neues und etwas Merkwürdiges, das man mit dem bisherigen Mittel der Stigmatisierung auf Dauer nicht aufhalten wird. Wenn sich innerhalb des Parlamentes keine schlagkräftige Opposition mehr artikulieren kann, wird dies eben außerhalb des Parlamentes geschehen. Und da man offenbar nicht bereit ist, diesen politischen Kardinalfehler zu korrigieren, wird man den Weg bis zum bitteren Ende gehen müssen. 

So ähnlich wie ein Fluss, den man aufstaut, sich einen neuen Weg sucht, wird sich auch die Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen Politik mäandernd durchs Land bewegen und unterwegs immer mehr an Momentum gewinnen. Die Entmachtung des Parlamentes, die von den gegenwärtigen Repräsentanten der Parteien vorangetrieben wurde, erhält ein spiegelbildliches Pendant, das kein Vertrauen mehr in Parlamentarismus, staatliche Strukturen und Medien hat. Was da am Ende rauskommen wird, kann niemand ernsthaft voraussehen. Eine alte Weisheit gemahnt aber zur Vorsicht: Das Gegenteil von schlecht muss nicht unbedingt gut sein, es kann auch noch schlechter sein.

Die Demonstration „Querdenken“ war eine Zurschaustellung politischer Widersprüchlichkeiten, die nicht die Demonstranten, sondern die Politik aufzulösen bereit sein muss. Sie ist eine Warnung an eine Politik, die ihre Altersschwäche nicht erkennen will. Obwohl Widerspruch aus der Gesellschaft eine demokratische Selbstverständlichkeit ist, reagiert die Politik immer häufiger mit Schaum vor dem Mund und wird ausfällig wie ein vom Leben enttäuschter Greis. 

Der Staat trägt selbst die Maske der biestigen Gouvernante 

Die Politik hat sich verselbstständigt und legt härtere Bandagen an, wo eigentlich Diskurs vorgesehen ist. Sie betreibt Meinungsbildung nicht mehr als Wettbewerb der besten Ideen und Konzepte, sondern als hypermoralisierte Haltungsaufforderung an den Wähler, der sich vor den täglichen Monstranz-Darbietungen zu verneigen hat. Dieses Verhalten postpolitischer Vordenker aus den parlamentarischen und medialen Büros hat große Folgen, die sich mit „Querdenken“ zum ersten Mal in aller Konsequenz offen zeigen.

Den Demonstranten geht es längst nicht mehr um die Frage, ob das Tragen einer Maske nun ein obrigkeitsstaatlicher Eingriff in Freiheitsrechte ist, dem man widersprechen muss. Die Maske ist längst zum allgemeinen Symbol einer Politik geworden, die ihrem Bürger ohne haltbare Begründung einen Maulkorb aufsetzt und ihn zum Untertan degradiert. Der Staat trägt dabei selbst die Maske der biestigen Gouvernante. 

Wer die zum Teil irrlichternden Behauptungen der Redner auf der Bühne vor der Siegessäule gehört hat, muss mitbekommen haben, dass sie allesamt die Anschuldigung der Lüge in den Raum stellen. Die Menschen fühlen sich hintergangen, weil Politiker nicht zuhören und Fehler nicht eingestehen, weil die Entscheidungsträger den Mangel an faktenbasiertem Wissen nicht einräumen und die von ihnen veranlassten „Zumutungen“ auf unbestimmte Zeit künstlich aufrechterhalten wollen. Diese Uneinsichtigkeit des Politikbetriebs widerspricht dem Geist einer freien Gesellschaft.

Dies ist eine Warnung vor einem Phänomen, das nicht einfach als politische Fehlgeburt oder fremdverursachte Massenhysterie abgetan werden sollte. Im Gegenteil: Hier zeigt sich die Genese eines Widerspruchs, der sich aus den dem politischen Betrieb eigenen Ausgrenzungsstrategien nährt und sich immer mehr zum Paradox aufbläht, je weiter er sich von der Überzeugung moralischer Überlegenheit der Politiker emanzipiert. Die politische Elite gebiert ihre eigene APO und trägt sie im Kokon mit sich herum, voller Furcht, die eigene Brut könne aufwachen.

Enthusiastisch oder entsetzt: Das sind die beiden stereotypen pawlowschen Reaktionen, mit denen man als Beobachter auf die "Anti-Corona-Demonstration" vom 29. August 2020 reagieren kann. 

Im wahren Sinne des Wortes scheißegal

Enthusiastisch, weil für die einen endlich gewahr wird, dass es eine Querfront tatsächlich geben kann, der es gelingt, als „bürgerliche“ Allianz autark aufzutreten, dieses verloren geglaubte Surrogat demokratischer Mitte. Eine Querfront also, der es im wahren Sinne des Wortes scheißegal ist, wessen Geistes Kind in manchen Köpfen von Leuten spukt, die sich da so naiv-demokratisch im Schulterschluss üben. Diesen Leuten ist egal, dass sie diffamiert werden, weil sie längst die Altersschwäche des Kontrahenten erkannt haben und sich von ihm peu à peu verabschieden. Der Kontrahent heißt Establishment, System, Parlamentarische Demokratie. Die Demonstranten fordern willens oder unbewusst eine neue Verfassung, einen Systemwechsel. Zumindest verbalisieren das ihre Wortgeber.

Dem Enthusiasmus der einen steht aber das Entsetzen der anderen gegenüber. Was sich da im Verbrüderungsgestus übt – geprellte Mittelschichtler, unzufriedene Normalos, Impfgegner, Friedensbewegte, Reichsbürger, harmlose Esos und Ökos, Verschwörungstheoretiker und sinistre Radikalinskis, das wird von vornherein und in der medialen Dauerbeschallung als nicht satisfaktionsfähig gebrandmarkt. Es erinnert in vielem an das Aufkommen der Friedensbewegung, die dann insbesondere von den Grünen aufgesogen wurde. Verschwörungstheorien waren seinerzeit genauso verbreitet wie heute und eine zuverlässige Heimstatt der grünen Partei. Die heutige Parteispitze müsste sehr, sehr nervös sein angesichts der Bilder aus Berlin, denn da geht ein nicht kleiner Anteil ihrer Zielgruppe respektive Stammklientel spazieren. Bilder sagen oft mehr als tausend Worte, schauen Sie sich diese ikonografischen Fotos an.

Da hat sich was zusammengerauft, fern jeder dialektischen "Logik" und scheinbar angereichert von der Zentrifugalkraft einer immer schneller drehenden, realitätsverweigernden Politik, die den Bürger bevormundet, abkanzelt, desinformiert und mittlerweile existenziell bedroht. Die Geschädigten dieser arroganten Politik finden sich allesamt katapultiert in die Dauer-Quarantäne einer politisch jenseitigen Sphäre, wo sich Entfremdete und Entmündigte – unabhängig aus welchen politischen Sozialisationen sie stammen – solidarisieren, weil sie dort als Verstoßene ohnehin unter sich sind. Die Politik und die Medien haben diese Apartheid selbst herbeigeführt und betreiben sie mit Häme, Diskriminierung und Abwendung. Sie haben diese Menschen bereits aus den Augen verloren und sind sich nicht im Klaren, dass – je größer in der Zahl – die Widerständler nicht mehr zurückzuholen sind. Die Verlautbarungen des Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) sind beredtes Beispiel für diese fatalen Reflexe ideologisch motivierter Arroganz.

Wer die hitzige Ansprache des Neffen John F. Kennedys, Robert Francis Kennedy junior, verfolgte, hat die volle Packung postpolitischer Abwendung vor Augen gehabt: Den Lügen des etablierten Politikbetriebs werden hier die Verschwörungstheorien einer zutiefst technik-, fortschritts- und wirtschaftsskeptischen Gemeinde gewahr, deren Weltbild sich geschlossen gegen alles Große wendet: Konzerne, Bündnisse, USA, Europa, Weltwirtschaft, westliche Werte. Diese Verschwörungstheorien setzen der zu überwindenden Zukunftsangst eine neue Angst entgegen, die sich so neo-marxistisch anfühlt, wie sie daherkommt: Es ist die Angst eines neuen Proletariats vor der Verelendung durch Ausschluss von Teilhabe (Güter, Produktionsmittel, Frieden, Meinungsbildung). Und wer ehrlich ist, kann diesen Verlust tatsächlich auf uns zukommen sehen.

Bemerkenswerterweise stach an der Siegessäule ausgerechnet die Rede eines Grünen durch fakten- und evidenzbasierte Nüchternheit heraus. David Claudio Sieber ist in Flensburg als Kommunalpolitiker für die Grünen im Ausschuss für Bildung und Sport und im Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung tätig. Anstatt die Chance für eine Debatte zu erkennen, wurde von den grünen Schlafwandlern aber sogleich der Distanzierungs- und Abstrafungsmechanismus in Gang gesetzt.

Risse, die irgendwann zum Dammbruch führen

Wenn ein Tatortstar wie der Schauspieler Jan Josef Liefers in der Bildzeitung denjenigen Demonstranten beispringt, „die schlicht und ergreifend Angst um ihre Existenz haben“, dann zeigt dies, wie tief der Zweifel selbst in das traditionell eher linksgrüne Kulturmillieu eingedrungen ist.  Er erzählt vom Schicksal eines befreundeten Musikers, der jetzt auf dem Bau angeheuert hat, und beklagt, dass jeder, der Zweifel an den staatlichen Corona-Maßnahmen äußere, „sofort in Ecken geschubst“ werde. So entstehen Risse selbst im öffentlich-rechtlichen Einflussbereich, die irgendwann zum Dammbruch führen.

Auf den Bühnen der „Verstoßenen“ treten indes Zauberlehrlinge auf, die ihre Wortgewandtheit seit Jahren in Internet-Blogs schärfen konnten. Es sind die Protagonisten einer alternativen Intelligenz, die sich nicht durch die nomenklatura-orientierten, intellektuell uninspirierten Kader der etablierten Parteien hochdienen mussten. Diese Redner sind frei von Proporz-Denken, nehmen kein Blatt vor den Mund, haben eine Art Street-Credibility und sind unverschämt. Sie stehen den politisch etablierten Demagogen gegenüber und sind selbst Demagogen – frei von mainstreamiger Gefallsucht. Mit diesen Leuten muss sich die Politik endlich auseinandersetzen, nicht durch Abwertung oder Ignoranz, sondern durch inhaltliche und weltanschauliche Konkurrenz.

Als Beobachter der weitläufigen Demonstration der „Querdenker“ fühlt man sich wie zwischen Baum und Borke. So geht man „dazed and confused“ nach Hause, betäubt und verwirrt. Das wird vielen Teilnehmern so ergangen sein – nämlich, wenn man das Establishment als altersschwach und angreifbar, die neue APO aber als in Teilen irrational und überdreht wahrnimmt. Den Lügen des Establishments werden allzu häufig Verschwörungstheorien entgegengesetzt, die nicht minder jenseitig sind. Wer nichts mehr glaubt, glaubt alles. Beide Seiten sind schlußendlich einer politischen Ratio im klassischen Sinn abhold und setzen auf Reflexe, die den Systemwechsel heraufbeschwören. Wie gesagt: beide Seiten. 

Komisch, bei den meisten Rednern der Querdenken-Demo gibt es dieses deutsche Gehabe, das trotz seiner fragmentierten Spielarten immer eine deutsche Sonderrolle im Auge hat, deren eitle Gesellschaftsromantik wie Stolz-Schmalz aus den Wortbeiträgen quillt. Als sei Berlin der Hort eines neuen Denkens, die "Frontlinie" zu etwas Überaltertem, das es zu überwinden gilt. Diese romantische Überhöhung des Geschehens ("Heute wird Geschichte geschrieben!") benennt den Gegenspieler nicht eindeutig. Aber was anderes soll er sein, als unsere demokratische Grundordnung, deren Gralshüter in aktionistische Paranoia verfallen sind?

Es hilft nicht, wenn man einen Teil des Wahlvolks einfach zu Staatsfeinden erklärt und glaubt, das Abschreckungspotenzial sei schon Höchststrafe genug. Diese Menschen wurden von der Politik ins Abseits gestellt und agieren jetzt aus der Diaspora mit dem Image einer neuen APO, die sich nicht im Rechtfertigungswettbewerb um gesellschaftliche Anerkennung verkämpfen muss. 

Diese neue APO hat den Sandsturm im Rücken. Unsere Polit-Eliten werden sich bald die Augen reiben, wenn ihnen der Sand ins Gesicht und ins Getriebe weht. Sie sollten sich den Fragen jetzt stellen, ihre bisherigen Standpunkte einem Fakten-Check unterziehen und, wo nötig, den ehrlichen Absprung schaffen. Ein erstes Signal wäre es, beide Masken abzuschaffen – die Altagsmaske des Bürgers und die Obrigkeitsmaske der Staats-Gouvernante.