News-Redaktion / 04.12.2021 / 08:03 / 0 / Seite ausdrucken

Erneut mehrere Corona-Proteste

Demonstrationen in Sachsen aber auch in Frankfurt.

In mehreren sächsischen Orten hat es am Freitagabend erneut Proteste gegen die aktuelle Corona-Politik gegeben, meldet zeit.de. Die Polizei sei bei den Zusammenkünften in Freiberg, Grimma und Leipzig-Großzschocher eingeschritten, wie sie am Abend mitgeteilt habe. Nach der sächsischen Corona-Verordnung seien derzeit nur Versammlungen mit höchstens zehn Menschen erlaubt. Die Polizei in Dresden bereite sich derweil auf einen Polizeieinsatz wegen einer geplanten Demonstration am Montag gegen die Corona-Maßnahmen vor dem sächsischen Landtag vor.

Ein paar Dutzend Menschen mit Fackeln in den Händen seien vor dem Hof von Sachsens Sozialministerin Petra Kipping in einem kleinen Ortsteil von Grimma aufgezogen, meldet bild.de. Nach BILD-Informationen sei die Ministerin zu Hause gewesen. Zu Trommelschlägen und Feuerschein hätten die Demonstranten „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ skandiert. Als die Polizei aus Borna, Grimma und Leipzig eintraf, seien die Demonstranten gerade dabei gewesen, in Autos zu springen und davonzufahren. Die Beamten hätten 15 Fahrzeuge mit insgesamt 25 Personen stoppen können. Deren Identitäten seien festgestellt und Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsverbot gestellt worden. SPD-Chefin Saskia Esken habe via Twitter ihre Solidarität mit Köpping ausgedrückt: „Auch wenn die paar Hansel da versuchen, Angst und Schrecken zu verbreiten: Die Vernunftbegabten und Verantwortungsbereiten sind die große Mehrheit, und die steht an deiner Seite!“

Kritiker der Corona-Politik wollen auch in Frankfurt an diesem Samstag (15.00) mit einem «Stadtspaziergang» demonstrieren, meldet zeit.de. Insgesamt seien am Wochenende neun Demonstrationen geplant - darunter auch drei Gegendemonstrationen. Das Ordnungsamt habe umfangreiche Auflagen erlassen, um Verstöße gegen Corona-Schutzvorschriften auszuschließen. Im gesamten Frankfurter Innenstadtbereich würden Verkehrsbehinderungen und Auswirkungen auf den ÖPNV erwartet.  «Mit den verfügten Auflagen kommt das Ordnungsamt seiner Aufgabe nach, das hohe Verfassungsgut der Versammlungsfreiheit zu schützen und zu gewährleisten und gleichzeitig Gefahren abzuwehren», habe Sicherheitsdezernentin Annette Rinn (FDP) gesagt. Durch die Anordnung einer Maskenpflicht und von Mindestabständen sowie durch die Änderung der Demorouten werde den Regeln zur Eindämmung der Pandemie Rechnung getragen.

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