Erinnerungen an Kurt Schumacher und eine andere SPD

Vorgestern hätte es in der SPD eigentlich große Gedenkveranstaltungen geben müssen. Aber dass sie sich zum 70. Todestag von Kurt Schumacher zurückhielt, ist vielleicht besser, denn mit solchen Sozialdemokraten hat die Partei ja kaum noch etwas zu tun.

Die Genossen hatten kurz vor dem Umbruch des Jahres 1989 und auch noch nach dem Mauerfall recht klare Vorstellungen davon, welcher Stellenwert dem Ziel der deutschen Wiedervereinigung einzuräumen sei: Gar keiner. Bei den Genossen der SED verstand sich das von selbst, die Genossen der bundesrepublikanischen SPD ließen Äußerungen vernehmen, die ihre Freunde in der DDR kaum besser hätten formulieren können. Egon Bahr fühlte sich an „Gebetsmühlen“ erinnert, wenn von der Wiedervereinigung gesprochen wurde, derartiges galt ihm als „politische Umweltverschmutzung“. Gerhard Schröder hielt eine Politik, die die Wiedervereinigung im Blick hatte, für „reaktionär und hochgradig gefährlich“. Hans-Jochen Vogel kritisierte das „leichtfertige und illusionäre Widervereinigungsgerede“, Willy Brandt gebrauchte das starke Wort „Lebenslüge“ und Walter Momper sprach, hier ganz der SED-Diktion folgend, vom „Volk der DDR“. Die Liste ließe sich fortsetzen.

Gab es da bei der SPD nicht auch irgendwann einmal andere Töne? Ganz andere Töne? Oh ja. In der inzwischen schon grauen Vor- und Anfangszeit der Bundesrepublik war ein gewisser Kurt Schumacher Vorsitzender der westdeutschen Sozialdemokratie. Bis zu seinem Tod am 20. August 1952 prägte er als charismatischer und unbestrittener Führer die Linie seiner Partei. Die Wiederherstellung der Einheit des Landes, dessen Spaltung sich zu dieser Zeit mehr und mehr verfestigte, war ihm Orientierung, der andere Bestrebungen nachgeordnet waren. Dem Westintegrationskurs Konrad Adenauers, der das Auseinanderdriften zementierte, erteilte er klare Absagen.

Dies klang dann etwa so: „Die Frage der deutschen Einheit kommt hinein in jede andere politische Frage, die Deutschland berührt… Wir können niemanden als einen Freund des deutschen Volkes empfinden, dessen praktische Politik die deutsche Einheit auf der demokratischen Grundlage verweigert oder behindert“. Oder: „Die SPD sieht in der deutschen Einheit den zentralen Punkt ihrer ganzen Politik, soweit sie Europa und Deutschland berührt. Die üblichen wortreichen Beteuerungen, für die Einheit zu sein, bedeuten gar nichts, sondern man muß die Politik tatsächlich machen, die die deutsche Einheit in den Vordergrund stellt und zum Maßstab aller Dinge macht.“ Oder: „Die Wiedervereinigung Deutschlands ist ein Ziel, das unserer Meinung nach vordringlicher und für die Befriedung und die Neuordnung Europas wichtiger ist als jede Form der Integration mit den anderen Ländern Europas.“

Die von Adenauer forcierten Abmachungen mit den westlichen Staaten lehnte er entsprechend ab: „Kein Volk der Welt kann auf seine nationale Einheit verzichten und in ein Vertragssystem eintreten, bei dem ihm seine Verpflichtungen gegenüber anderen Völkern wichtiger sein sollen als die Einheit und das Zusammenwachsen des eigenen Volkes.“ Oder: „Das deutsche Volk in allen seinen Schichten braucht eine Bundesregierung, die die Wiedervereinigung Deutschlands zum obersten Gesetz ihres praktischen Handelns macht.“

„Appell an den inneren Schweinehund“

Geboren am 13. Oktober 1895 im westpreußischen Kulm, hatte sich Schumacher 1914 als Kriegsfreiwilliger gemeldet. Bereits früh schwerverwundet zurückgekehrt, er hatte den rechten Arm verloren, nahm er 1915 ein Studium auf, das er mit einer nationalökonomischen Promotion abschloss. Im Januar 1918 war er der SPD beigetreten, in Stuttgart wurde er Redakteur der Parteizeitung „Schwäbische Tagwacht“. In Württemberg war er Landtagsabgeordneter, 1930 erhielt er ein Reichstagsmandat, hier gehörte er ab 1932 dem Fraktionsvorstand an. In einer Reichstagsrede erklärte er, die „ganze nationalsozialistische Agitation ist ein dauernder Appell an den inneren Schweinehund im Menschen“. Bezüglich der namentlichen Abstimmung über das „Ermächtigungsgesetz“, welches am 24. März 1933 in Kraft trat, ist im Protokoll unter „Sozialdemokratische Partei“ vermerkt: „Dr. Schumacher – Nein“. Die KPD war zu dieser Zeit bereits verfassungswidrig aus dem Parlament ausgeschlossen worden, die Mitglieder der SPD-Fraktion stimmten geschlossen gegen das „Ermächtigungsgesetz“ – im Unterschied zu allen (!) anderen anwesenden Parlamentariern.

Den Weg ins Exil lehnte Schumacher ab. Er war noch mit der Organisation der illegalen Parteiarbeit befasst, bevor er im Juli 1933 verhaftet wurde. Für zehn Jahre verbrachten ihn die Verantwortlichen des NS-Staates (nicht „der Staat“ – es sind immer Einzelne) in verschiedene Konzentrationslager. 1943 wurde er, in gesundheitlich äußerst schlechter Verfassung, entlassen. Körperlich erholen sollte er sich nie wieder ganz, im September 1948 wurde ihm das linke Bein amputiert – was als Folge der Lagerhaft gilt, allerdings tat der Kettenraucher Schumacher auch wenig, um sich zu schonen.

Schon im Mai 1945 wurde das „Büro Dr. Schumacher“ gegründet, als inoffizielle Parteiführung der SPD. Als Vorsitzender der Westzonen-Partei wurde er ein Jahr später gewählt. Ministerpräsident des (damaligen) Landes Württemberg-Baden hatte er 1946 nicht werden wollen. 1949 unterlag die SPD, und damit Schumacher als Spitzendkandidat, bei der Bundestagswahl knapp der CDU und Adenauer, auch als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten konnte sich Schumacher wenig später gegen Theodor Heuss nicht durchsetzen.

Er wurde Oppositionsführer, eine Juniorpartnerschaft in einer Großen Koalition war für ihn keine Option. Er erstrebte die Übernahme der Regierung – mit all seinen Vorstellungen von einem Sozialismus mit einer zentralen Planung, aber ohne zentralistische Planwirtschaft, der Magnettheorie (die er weit vor Adenauer und den Seinen aufs Tableau brachte und im Unterschied zu diesen nicht nur als taktisch-rhetorisches Moment betrachtete), der Verstaatlichung von Schlüsselindustrien, einem unbedingten demokratischen Parlamentarismus und freien Wahlen. Die Stärkung der Zentralgewalt gegenüber dem Föderalismus im Grundgesetz (gegenüber einer ursprünglich vorgesehenen Fassung) geht auf eine Initiative Schumachers zurück. Die Rolle der Opposition beschrieb er als „die Begrenzung der Regierungsmacht und die Verhütung ihrer Totalherrschaft“. Persönlich galt er als nicht sonderlich einfach, sein Führungsstil war autoritär, Polemik war ihm alles andere als fremd. Empfänglichkeit für Kritik war nicht seine stärkste Seite.

Nicht nur eine Alternative

Eingeprägt hat sich Schumachers vehementer Antikommunismus. Ein Zusammengehen der Arbeiterparteien war für ihn unvorstellbar, betrachtete er die deutschen Kommunisten doch als „das bloße Instrument einer fremden Außenpolitik“ – der Außenpolitik der Sowjetunion. Deren Bestreben sei nicht mehr „weltrevolutionäre Politik, sondern imperialistische Nationalpolitik“. Der Kommunismus galt Schumacher nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges als „terroristische Avantgarde eines imperialen Machtstaates“. Den Westmächten warf er vor, den auf Expansion gerichteten Charakter der Sowjetherrschaft zu verkennen.

Der prinzipielle Antikommunismus mit der dezidierten Frontstellung gegen die Sowjetunion, so berechtigt er auch gewesen sein mag, führte unter den Gegebenheiten des sich verschärfenden Kalten Krieges in Schumachers Konzeptionen in der Praxis zu einem klassischen Zielkonflikt. So ganz ohne die wohlwollende Geneigtheit Moskaus war zu dieser Zeit eine deutsche Einheit kaum denkbar. Es war nicht die einzige Widersprüchlichkeit Schumachers. Auch die – bereits erwähnte – Ablehnung jeglicher festgeschriebenen Vereinbarung in Richtung Westintegration zählt dazu. Machte sich Schumacher einerseits für die Westorientierung der deutschen Außenpolitik stark, so verweigerte er andererseits die Zustimmung zum Europarat, zur Montanunion, zum Generalvertrag und zur Europäischen Verteidigungsgemeinschaft. Sein Primat war die deutsche Einheit, in den Verträgen sah er, zu Recht, eine Stabilisierung des westdeutschen Teilstaates, der ihm stets nur als Provisorium galt. Adenauer hatte er im November 1949 im Bundestag als „Bundeskanzler der Alliierten“ bezeichnet.

Schumacher selbst: „Es ist nicht wahr, daß es nur die Alternative geben soll, Satellit der Sowjets oder Vasall des Westens zu sein. Wir Sozialdemokraten lassen unsere Politik nur von den Notwendigkeiten und Lebensinteressen des ganzen deutschen Volkes bestimmen.“ Mit Bezug auf die westlichen Alliierten: „Es ist eine der gefährlichsten Leidenschaften, die heute im deutschen Volk grassieren, daß immer dann, wenn ein alliiertes Stück Papier sichtbar wird, manche Leute in Deutschland von einer unwiderstehlichen Unterschreibewut ergriffen werden.“ Das Bestreben und das Eintreten für die Demokratie dürfe „nicht eine selbstgewollte Unterwerfung unter die machtstaatlichen hegemonialen Ansprüche eines westeuropäischen Landes… in sich tragen.“

Dauernd im „Zustand der Zerknirschung“?

Schumacher, der sich ausweislich seiner rückgratstarken Biographie von niemandem etwas vorhalten lassen musste und auch den alliierten Besatzern gegenüber entsprechend aufzutreten wusste, plädierte nachdrücklich für deutsches Selbstbewusstsein. „Unerträglich aber ist die Methode, jeden Versuch deutscher Selbstbehauptung als Nationalismus verdächtigen zu wollen. Man kann nicht dem deutschen Volke als einzigem Volk in der Welt das Recht verwehren, seine Interessen zu wahren.“ Oder: „Die Internationalität beruht auf der Bejahung der Nation, und die Bejahung der Nation hat die Aufgabe, das Volk zur internationalen Zusammenarbeit fähig und geeignet zu machen.“ Es sei unwahr, „daß die schlechtesten Deutschen die besten Europäer und Internationalisten“ seien. Die Idee einer „Kollektivschuld“ wies Schumacher zurück. „Es ist unmöglich, ein Volk dauernd im Zustand der Zerknirschung über die Sünden eines nicht mehr existierenden Systems zu halten.“

Vielem stimmt man gern zu, einiges mag in einer – gefühlt – ewig zurückliegenden Zeit zu verorten sein, der Sozialismus, auch der Schumacherscher Prägung, ist sicher nicht jedermanns Sache. 70 Jahre nach seinem Tod führen Saskia Esken und, Moment, Lars Klingbeil die SPD, ihr Genosse Olaf Ichhaballesvergessen ist Bundeskanzler. Begriffe wie „Nachfolger“, „Sachwalter“ oder „Erben“ brauchen wohl eher nicht ins Spiel gebracht zu werden.

Wer etwas mehr wissen will über Schumachers Positionen in der Nachkriegszeit und der frühen Bundesrepublik, der sei verwiesen auf das instruktive Schumacher-Kapitel in:

- Rainer Zitelmann, Adenauers Gegner. Streiter für die Einheit, Erlangen u.a. 1991. (Der geneigte Leser wird viele Schumacher-Zitate und einige Grundlinien des vorstehenden Textes hier wiederfinden.)

Wer viel mehr über Schumacher wissen will, der informiere sich bei:

- Willy Albrecht, Kurt Schumacher. Ein Leben für den demokratischen Sozialismus, Bonn 1985.

- Peter Merseburger, Der schwierige Deutsche. Kurt Schumacher. Eine Biographie, Stuttgart 1995.

Foto: US Army photographers/ OUSCCPAC via Wikimedia Commons

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W. Renner / 22.08.2022

Fakt ist, die SPD hat damals wie heute den „demokratischen“ Sozialismus als Ziel im Parteiprogramm stehen. Mit einer freiheitlichen Grundordnung nicht vereinbar. Punkt.

Zdenek Wagner / 22.08.2022

In diesem Käfig voller Narren, vormals Bundesrepublik Deutschland, gibt es weder ernstzunehmende Politiker, noch ernstzunehmende Parteien mehr, sondern nur noch - sorry, aber nun wird es ordinär, MUSS(!) es ordinär werden! - Arschkriecher, Feiglinge, an Amnesie leidende, Dummgrinser, Populisten (die selbige Unart nur allzu gerne anderen ans Jackett heften möchten), Genderisten, leidenschaftliche Sozialisten/Kommunisten, die ihren Lebtag keine 8 Stunden im Stück gearbeitet haben, Regenbogenfahnen-Schwenker und rot-grüne unreife Traumtänzer und Wohlstandsvernichter. Eines jedoch, beherrschen sie alle wie sonst niemand zuvor; das Geld, das andere erarbeitet haben mit vollen Händen ausgeben und sich mit selbigem die Taschen zu füllen!  Jeder Vergleich mit Größen wie Schumacher, Brandt, Schmidt etc. etc. verbietet sich somit von selbst! Tun Sie das bitte nie wieder! Danke!

Rasio Brelugi / 22.08.2022

Zitat: “... die Mitglieder der SPD-Fraktion stimmten geschlossen gegen das „Ermächtigungsgesetz“ – im Unterschied zu allen (!) anderen anwesenden Parlamentariern.” (Zitatende) Das hat ja mächtig Eindruck auf Sie gemacht, Herr Lommatzsch. Vergessen haben Sie dabei, dass die SPD zu den Hauptschuldigen (im Bereich der verantwortlichen Politik) gehörte, dass es überhaupt einen Reichskanzler Hitler gegeben hat inkl. dieser Abstimmung über ein Ermächtigungsgesetz. Auch die ach so tolle Rede von Wels bei dieser Gelegenheit hätte dieser besser seinen Parteigenossen im März 1930 gehalten, um sie davon abzuhalten, die von der SPD mehrheitlich geführte Regierung Müller “in den Sack zu hauen”, übrigens aus einem Pille-Palle-Grund. Nach dieser hirnlosen Aktion der SPD gab es nur noch Präsidialkabinette, bis hin zu Hitler. - - - Ja, Schumacher war eine integre Persönlichkeit, der auch ich Achtung entgegenbringe. Aber er war auch eine tragische Person, denn: Richtig erkannt hat er die Kommunisten als “rotlackierte Faschisten” (neben den schwarzen und braunen und der heutigen Spielart der grünen Faschisten). Nur hat er nicht erkannt, wo diese “rotlackierten” Faschisten fortlaufend generiert werden (wie auch alle anderen Spielarten der Faschisten), nämlich in einem Staat, in dem die politische Macht sich mit der ökonomischen Macht verbündet. Dies ist ja die Kernidee der Linksideologie. Auch die anderen faschistischen Systeme haben auf je eigenem Weg diese Zusammenführung von politischer Macht und ökonomischer Macht realisiert, bis hin zur neusten Version der Kommunistischen Partei Chinas und den Plänen des WEF. Diese Aufhebung der “Gewaltenteilung” zwischen Wirtschaft bzw. mächtigen Unternehmen einerseits und der Politik andererseits führte und führt zur größten Entrechtung der Menschen seit dem Pharaonen-Staat. Dies nicht erkannt zu haben, ließ Schumacher seine politischen Lösungen weiter in der Giftküche der linksideologischen Rezepte suchen. Sehr tragisch!

Dr. Jürgen Kunze / 22.08.2022

Hat sich nicht auch die sozialdemokratistische Partei (SED-Jargon) jahrelang mit dieser salonbolschewistischen Partei der DDR getroffen, um “Gemeinsamkeiten” auszutarieren? Dass sie heute mit der Nachfolgepartei dieses SED-Verbrecherpacks gern Koalitionen bildet und eine der bedeutendsten Putinschen Stiefelleckerparteien im Bundestag darstellt, muss nicht Wunder nehmen und zeigt nur, wie weit sie sittlich und moralisch abgewirtschaftet hat. Heute gefällt sie sich wahrscheinlich hervorragend in der Rolle, dieses Land in einen Almosenstaat umzuwandeln. Tragisch ist natürlich auch, dass sie zwei Bundeskanzler stellte, die Alkoholiker waren.

Marc Blenk / 22.08.2022

Lieber Herr Lammatzsch, danke für diesen Artikel in dieser Zeit. Man stelle sich vor, Schumacher hätte die Wahlen gewonnen. Dann wäre die SPD womöglich die Partei eines normalen deutschen Selbstbewusstseins geworden. Und vielleicht wäre die Linke insgesamt in Deutschland nicht Deutschenfeindlich geworden. Wir wissen es nicht genau. Aber die Geschichte unseres Landes wäre ganz anders verlaufen. Dass die SPD den 70sten Todestag ignoriert zeigt ihre Geschichtsvergessenheit sogar gegenüber sich selbst. Ich glaube auch nicht, dass man die SPD heute noch sozialdemokratisch nennen kann. Sozialdemokraten sind heute Leute wie Wagenknecht oder Sarrazin, die aber keine parteipolitische Heimat haben. Die SPD scheint von Leuten gekapert, die totalitären, bürgerfeindlichen, mittelstandsfeindlichen, arbeiterfeindlichen und deutschenfeindlichen woken vulgärsozialistischen, kulturmarxistischen Ideologien anhängen. Gefährliche Leute, die in ihrem neofeudalistischen Denken gerade dabei sind, den Majestätsbeleidungsparagraphen im neuen Gewande und nach DDR Vorbild wieder einzuführen und jegliche Kritik am Regierungshandeln dem Verdacht der Staatsfeindlichkeit auszusetzen. Welch ein Kontrast der Politikertypen. Kurt Schumacher nach dem Krieg war ein gezeichneter Mann, körperbehindert, kriegsversehrt, Opfer der Nazis. 10 Jahre eingesperrt unter sehr schlimmen Verhältnissen. Aber zäh und durchdrungen von einer Mischung getrieben aus Geist, Bildung Intelligenz und Verantwortungsethik und Liebe zu seinem Volk. Alles Dinge, für die er heute aus der Partei vermutlich ausgeschlossen würde.

Reinmar von Bielau / 22.08.2022

Kurt Schumacher ist eine Ikone dieser Partei und dass viele Aussagen der neuen SPD nicht in den Kram passen (Stichwort Staatsbürgerschaft für Alle!) ist klar. Unbestechlichkeit und Prinzipientreue sind gestern und wer diese SPD immer noch wählt, weil er meint, dass sie immer noch die Partei des “kleinen Mannes” sei, der hat zuviel Tagesschau gesehen. Mein Opa war SPDler und Gewerkschafter und mein Vater ebenso. Ich war seitdem ich 11 Jahre alt war in einer SPD Jugendorganisation und bin vor 10 Jahren ausgetreten, weil diese Partei Nichts mehr hat, was mich irgendwie bindet. Diese SPD ist die Partei der Schlesingers, der Kahrs und des Scholz. Machtgeil, korrupt, lügenbehaftet und mies bis auf die Knochen. Sie ist absolut unwählbar!

Thorsten Gutmann / 22.08.2022

Kurt Schumacher war gestern. Der Name steht für eine Epoche, in der die Partei ihr Haupt noch hoch tragen konnte - und das auch durchaus noch durfte. “Wenn wir schreiten Seit’ an Seit’” bezogen die damals ausschließlich auf sich selbst. Heute dagegen stecken die mit ihrem Kopf regelrecht im S…cholz. Und was kommt von dem? Immerhin ein Signal der Klarheit und Stärke - nennen wir es das Elmauer Programm: “Ja ..... ich könnte ..... das war’s”  ... aber auch schon, wie ich hinzufügen möchte. Es ist nichts weniger als eine ziemlich rotzige Aufforderung, sich doch bitte allein mit dem “guten” Willen zu begnügen.

Sam Lowry / 22.08.2022

In Doitscheland gehts nicht nur bergab, nein, es befindet sich im freien Fall (9,81 m/s²)...

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