Wer beim Betrachten der deutschen Politik gähnen muss oder sich verzweifelt die Haare rauft, dem sei ab und zu mal ein Blick nach England empfohlen. Dort ist politisch immer was los. Hinter der bescheidenen schwarzen Tür von 10 Downing Street spielen sich Dramen und Komödien ab, die dem Freund unterhaltsamer Politik ein volles Programm bieten.
Ganz aktuell hat ein epischer Zweikampf überraschend wieder die Bühne erobert: die Rivalität der beiden Public-School-Boys und Oxford-Konkurrenten, Boris Johnson und David Cameron. Der ehemalige, langjährige Premierminister Cameron (2010 bis 2016) erlebt nach sieben Jahren in der politischen Wüste ein Comeback. Der nicht so langjährige Premierminister Johnson (2019 bis 2022), der seinen Rivalen damals ins politische Jenseits geschickt hat, wurde inzwischen selber zum Bewohner der politischen Wüste. Und nun muss er zähneknirschend die Wiederbelebung des scheinbar endgültig Besiegten hinnehmen. England ist ein Land der politischen Überraschungen.
Die aktuellste und verblüffendste Überraschung ist die blitzartige Erhebung des Rückkehrers Cameron in den Adelsstand. Das hat King Charles auf Zuruf so schnell erledigt, dass Cameron, ab sofort ein Life Peer, noch keine Zeit hatte, seinen roten Adelsmantel samt Hermelin schneidern lassen konnte. Die Ruck-Zuck-Erhebung ins House of Lords war notwendig geworden, weil Cameron längst nicht mehr Abgeordneter im Unterhaus ist und nur Abgeordnete oder Lords ein Regierungsamt bekleiden dürfen.
England ist nicht nur ein Land der Überraschungen, sondern auch ein Land der wunderbar trickreichen Traditionen. Kein Sitz im Parlament? Kein Problem: Im Oberhaus ist immer ein Plätzchen frei. Die politisch gewichtigere Überraschung ist natürlich Camerons Ernennung zum neuen Außenminister. Dieser Coup des amtierenden Premierministers Rishi Sunak hat die gesamte journalistische Truppe der Downing-Street-Beobachter derart überrascht, dass eine Moderatorin sogar ihre Tasse Tee verschüttete.
Sunak, der eigentlich nicht zu Überraschungen neigt, versucht mit diesem Coup, seine unruhige Tory-Partei auf Vordermann zu bringen. Er selber, ein pragmatischer Brexit-Mann der konservativen Mitte, hat einen Laden voller Unruheherde. Der Unruhigste, Boris Johnson, hat sich selber aus dem Spitzenamt katapultiert. Seine Nachfolgerin Liz Truss, auch eine Unruhige, brach den Rekord der kürzesten Amtszeit eines englischen Regierungschefs (September bis Oktober 2022). Die prominenteste Querdenkerin war bis zuletzt Suella Braverman als Innenministerin. Sie hat sich bei den braveren Briten unbeliebt gemacht, indem sie Ruanda als Abschiebeplatz für Flüchtlinge entdeckte, die Polizei zu Weicheiern erklärte und Obdachlosigkeit in einigen Fällen als Lifestyle bezeichnete.
Erstens kam es anders und zweitens als gedacht
Das war dem maßvollen Sunak des wenig Maßvollen dann doch zu viel. Mit dem Rauswurf der wilden Suella, der Galionsfigur der Widerborstigen, und einem daraus folgenden Ringelpietz im Kabinett wagte Sunak den großen Befreiungsschlag. Er hofft, gestärkt und mit einer weniger zerstrittenen Tory-Partei in den kommenden Wahlkampf zu gehen. Wird sein Rettungsplan gelingen?
David Cameron, der durch den Ringelpietz das Amt des Außenministers ergatterte, hat auch schon mal versucht, durch einen kühnen Befreiungsschlag Ruhe in seine unruhige Partei zu bringen. Damals wollten zu viele, was er nicht wollte: raus aus der Europäischen Union. Cameron, in einem Moment des Leichtsinns und/oder der Selbstüberschätzung, bot dem Land ein Referendum über Austritt oder Verbleib an. Er war sicher, und erzählte das auch seinen beunruhigten Gesprächspartnern in Brüssel, dass es ein klares Votum für die EU geben werde.
Aber erstens kam es anders und zweitens als gedacht. Dass sich die abstimmenden Briten mit knapper Mehrheit für einen Brexit entschieden, ist nicht zuletzt Camerons ehemaligem Kommilitonen Boris Johnson zu verdanken. Der gelernte Journalist und zeitweilige Brüsselkorrespondent beschloss, EU-Gegner zu werden und legte einen furiosen Pro-Brexit-Wahlkampf hin. Mit dem Ergebnis, dass Cameron geschlagen abdankte und Johnson – nach einem Zwischenspiel mit Theresa May – in Downing Street einzog.
Befreiungsschläge führen also nicht immer zur erwünschten Befreiung. Und wenn ein ehemaliger Premierminister Außenminister werden kann, was hindert dann einen anderen ehemaligen Premierminister daran, noch mal Premierminister zu werden? Jedenfalls lauert Boris Johnson weiter in seinem Wüstenversteck und hofft mit Hilfe seiner radikaleren Freunde auf eine noch eindrucksvollere Rückkehr, als sie der maßvolle David Cameron nun hingelegt hat.
Aber wann? Im nächsten Jahr wird gewählt, und Keir Starmer, der Chef der Labourpartei, ist der mit Abstand aussichtsreichste Kandidat für den Einzug in 10 Downing Street. Das sagen nicht nur die Umfragen, das sagen auch mehrere Nachwahlen, die Sunak verloren hat. Kann er noch vor der Wahl über seinen Befreiungsschlag stürzen? Ein ganzes Jahr ist eine lange Zeit in der Politik. Aber es ist eine kurze Zeit, um einen amtierenden Premier abzusägen. Es wäre der dritte Wechsel in vier Jahren, keine sehr konservative Bilanz. Nein, es sieht wohl so aus, als könne sich Rishi Sunak im Amt halten und als Herr des Geschehens und in allen Ehren die kommende Wahl verlieren.
Weshalb David Cameron sich seines Amts als Außenminister wohl nur auf einige Monate erfreuen kann. Immerhin: Als Lord hat er im Oberhaus nun lebenslänglich einen Platz.
Rainer Bonhorst, geboren 1942 in Nürnberg, arbeitete als Korrespondent der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) in London und Washington. Von 1994 bis 2009 war er Chefredakteur der Augsburger Allgemeinen Zeitung.
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Zu deutsch: Die herrschende Clique kann ,vorbei am Parlament, machen was sie will. Regieren sowieso.
Die Briten haben das tollere politische System.
Liegt an der Abwesenheit des Listenwahlrechts und dem Vorhandensein von kulturelle Gründe hat es wohl auch.
Da sitzen kaum Grüne im House of Commons.
Trotzdem kriegen die Briten den selben Brei serviert wie wir.
Ökotugendterror und Einwanderungsmisere haben die Briten auch.
Ich bin mir keineswegs sicher, dass Sir Keir seinen Vorsprung halten kann. Seine ultralinke Palästina-Liebhaber-Fraktion, die zwischen Verbrechen und Krieg nicht unterscheiden kann und vielleicht gern Ähnliches im Land hätte, wird Labour zunehmend in Misskredit bringen. Abgesehen davon, war es ein kluger Schachzug. Bei zwei gefährlichen Kriegsschauplätzen ist ein erfahrener Mann an Rishis Seite extrem wichtig. Theresa May drückte es genauso aus. Haben wir auch sowas? Nein, bitte nicht. Schmidt lebt ja nicht mehr. Wenn der König Cameron schnell mal adelt, brennt es. Und es brennt außen an zwei Ecken und innen brennt es auch. Suella hat doch durch ihre Bemerkungen eins gezeigt: Es gibt zwei Lager im Land. Sie wollen keinen Bürgerkrieg. Und dann las ich noch, dass Nigel Farage „an sich“ nicht über ein Comeback nachdenke, aber anfangen werde, darüber zu sinnieren. Wissen Sie, wen die Polizei am WE verhaftet hat? Guess: Nur Rechte, ca 100. Man darf ungestraft Eliminationswünsche für Israel herumtragen. Hooray, wir kapitulieren. Mutig, die Suella. Vielleicht hilft sie Farage in Zukunft.
Ich bin durchaus angetan. Aber ich wäre auch über Boris Johnson’s Rückkehr angetan. Man sehnt sich nach einigen Vorigen, nach Erfahrung. Sarkozy statt Macron wäre mir auch durchaus Recht. Nur in Deutschland fehlt diese Garde, nach der man sich sehnt. Wenn man sich nach etwas zurücksehnen will, muss man glatte 23 Jahre überspringen. Fischer?: Freundliche talks im Iran mit de Villepin und Straw. Das Ergebnis besichtigen wir gerade.
Komm Kohl, steh aus Deinem Grab auf und mach Außen. Wir haben niemanden von Format. Wir hatten einige Physiker und Chemiker eingesperrt in Farm Hall, Cambridge, nach dem Krieg. Sie wurden abgehört. Bis auf einen (Diebner) hatte keiner richtig Dreck am Stecken. Otto Hahn, Chemiker, Vater sozusagen der Atomspaltung hat geweint, als er von Hiroshima hörte. Im falschen Land gewesen, aber Format. Format ist ausgestorben. Cameron hat davon, überhaupt die britische Oberschicht, ein Teil zumindest. Wir haben eine Außenministerin mit null Ahnung in einer höchst gefährlichen Situation. Wir hatten vor dem Krieg (WKII) wohl die meisten Nobelpreise und werden heute regiert von Menschen ohne Fachwissen und Erfahrung. Wünsche Lord Cameron das Allerbeste, und möge er den kleinen Wunschkönig von Frankreich auf den Pott setzen.
Allein mit der von ihm durchgezogenen Verhinderung eines Verhandlungsfriedens in der Ukraine gehört Johnson vor den Internationalen Gerichtshof und anschließend an den Galgen. Wegen Massenmord aus US-geostratischem (oder besser angloamerikanisch-strategischem) Hintergrund. So sieht Johnson sich offenbar als angloamerikanisches Pendant zu Mechmed IV bzw. Kara Mustafa und hat Angesichts der wohl mehr als 500.000 Toten, die er maßgeblich mitverursacht hat, den Tod durch den Strang mehr als verdient. Und wer mich für diese Aussage kritisiert soll endlich zugeben, dass er Doppelstandards für gut befindet. Siehe US-Sezesionskrieg und Kubakrise… Denn wer die Anmaßung einer arischen Herrenrasse geißelt – muss auch die Ausführungen eines Mackinders und dessen Followern geißeln…
Nein, Suella Braverman musste gehen, weil sie die Hunderttausende islamistische Gegen-Juden Demonstranten auf Londons Straßen korrekterweise „Hassmärsche“ genannt hat. Dann hat sie kritisiert dass die Polizei dort selbst bei Straftaten nur zusah, während sie in der C- Zeit gegenüber Demonstranten den Knüppel schnell zur Hand hatte, was sie zweierlei Maß nannte. Zudem nannte sie die Armutsmigranten Invasoren und sich dagegen aus, dass NGOs Zelte an Obdachlose verteilen und so in London dieselben Elendsquartiere wie in LA und Sanfran schaffen. BoJo ist leider nicht in der Wüste geblieben. Er intervenierte im April 2022 aus dem Nichts in der Ukraine, indem er den dort quasi fertigen Friedensentwurf (Verzicht auf NATO Mitgliedschaft, Donbass und Krim gegen Zustimmung zur EU Mitgliedschaft und Frieden) torpedierte. Heute, hunderttausende Tote und Milliardenschäden weiter wird es aufs Gleiche rauslaufen, weil es nämlich dem russ. Kriegsziel entspricht, keine US Raketen im Vorgarten. Warum geben sie uns hier die linksblinde Woke Version der britischen Politik, da kann ich doch gleich die Süddeutsche Zeit lesen?
Man stellt sich unweigerlich vor, wer da im deutschen Oberhaus säße, wenn es das gäbe.