Endloser Kanzler-Kater bei der SPD?

Irgendwie ist es bei den Genossen der Kanzlerpartei wie beim verkaterten Erwachen nach durchzechter Nacht: Man sagt kurz "Nie wieder Alkohol" und sucht dann nach einem Reparatur-Bier.

Wenn es nicht gerade um die Frage ginge, wer auf der Brücke des Tankers Deutschland demnächst das Steuer in die Hand nehmen soll, während das Schiff gerade auf Krisen-Kurs schlingert, könnte das heimische Publikum diese politische Seifenoper, die namhafte Vertreter aus dem Parteien-Spitzenpersonal gerade aufführen, vielleicht entspannt genießen. Für Außenstehende ist das bestimmt lustig.

Während die Grünen ihren Robert Habeck gerade unter dem Jubel der Parteitagsdelegierten mit einem Wahlergebnis von 96,48 Prozent – je nach Lesart – zum Spitzen- oder Kanzlerkandidaten kürten, werden die Zweifel von Genossen aus der SPD am eigenen Kanzler immer lauter.

Normalerweise stand die Kanzlerkandidatur eines Amtsinhabers bislang immer außer Zweifel, es sei denn er bzw. sie mochte nicht erneut antreten. Aber in Bezug auf Olaf Scholz möchten manche SPD-Genossen offenbar dem Beispiel der US-Demokraten im Umgang mit Joe Biden folgen.

Sicher, Olaf Scholz ist bei Weitem nicht so vergesslich wie der alte Mann im Weißen Haus, aber er schwächelt doch bei den Beliebtheitswerten erheblich. Am stärksten glaubt Olaf Scholz selbst an Olaf Scholz. Er verkündet den Glauben, dass er es bis zum 23. Februar schaffen werde, dass die Wähler seiner Partei genügend Stimmen geben, um ihn erneut ins Kanzleramt zu tragen. Doch auf einen Wahlsieg durch solch ein Wunder zu spekulieren, das gefällt nicht jedem Genossen.

Olaf Scholz hält den zweifelnden Defätisten in den eigenen Reihen entgegen, dass auch 2021 niemand daran geglaubt hätte, er könne mit der schon seinerzeit schwächelnden SPD das Kanzleramt erobern. Das ist zwar richtig, aber jetzt hat er drei Jahre als Chef der nach Umfragen unbeliebtesten Bundesregierung hinter sich, und auch seine eigenen Beliebtheitswerte als Bundeskanzler haben Tiefststände erreicht.

Ein beliebter Genosse

Dummerweise ist es auch ein Genosse aus den eigenen Reihen, der nach Umfragen die höchsten Beliebtheitswerte hat. Boris Pistorius ist bei den Deutschen deutlich beliebter als Olaf Scholz. Das mag manch einen, der das Wirken des Genossen Pistorius schon länger verfolgt, wundern. Aber im Vergleich mit dem Führungspersonal aller derzeit in Bund oder Ländern miteinander koalierenden Parteien erscheint er SPD-Genossen tatsächlich als Hoffnungsträger.

Sicher, als Verteidigungsminister machte er nach den dilettierenden Vorgängerinnen – deren letzte, die Genossin Lambrecht, allenfalls zum Fremdschämen einlud – eine gute Figur und wirkte vergleichsweise hochkompetent. Und wenn er redet, dann wirken seine Sätze auch verständlicher als die des Bundeskanzlers. Seit er nun dafür regelmäßig die besten Umfrage-Noten der Bundespolitiker bekommt, wird schon darüber diskutiert, ob er nicht die sympathischere Alternative zum amtierenden Kanzler wäre. Quasi die Kamala Harris der SPD.

Er selbst ziert sich, bekennt sich zu Kanzler Scholz und gibt sich ob der Diskussion über seine Beliebtheit eher abweisend. Vielleicht weil er das Schicksal von Kamala Harris nicht teilen möchte. Vielleicht aber auch, weil er das große öffentliche Interesse, das eine Kanzlerkandidatur nach sich zöge, vermeiden will.

Bevor er Verteidigungsminister wurde, war er bekanntlich niedersächsischer Innenminister. In diesem Amte zeigte er zuweilen einen Umgang mit Problemen, der eventuell einen Schatten auf den Glanz des Hoffnungsträgers werfen könnte. Dirk Maxeiner hatte vor fünf Jahren hier über „Die organisierte Verantwortungslosigkeit des Boris Pistorius" berichtet. (Mehr dazu auch hier, hier und hier)

Doch wird sich Pistorius verweigern, wenn die Rufe aus der Partei nach ihm als Retter noch lauter werden? Die Parteiführung würde das zwar gern verhindern, hat damit allerdings nur bedingten Erfolg. Die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil erklären die Kanzlerkanditatur des Kanzlers schon seit Tagen für quasi alternativlos. Die wäre "beschlossene Sache" ließ das Spitzengenossenpaar die Medien wissen und forderte ein Ende der Debatte.

„Praktizierte Demokratie“

Doch die ist in Fahrt, nicht erst seit auch einige Bundestagsabgeordnete fordern, den Vorturner zu wechseln. Mit dem Ex-Vorsitzenden Franz Müntefering hat am Wochenende erstmals auch ein überregional prominenter Sozialdemokrat infrage gestellt, dass die Scholz-Kandidatur schon "beschlossene Sache" wäre.

"Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst", hat Müntefering dem Tagesspiegel gesagt. Die Wahl eines Kanzlerkandidaten oder einer Kanzlerkandidatin müsse auf einem SPD-Parteitag erfolgen, und da seien Gegenkandidaturen in der eigenen Partei kein Zeichen von Ratlosigkeit, sondern "praktizierte Demokratie".

Entscheidend wird es wohl sein, ob Boris Pistorius konsequent bei der Ablehnung einer Kanzlerkandidatur bleibt. Wenn ja, dann dürfte Olaf Scholz als Kandidat tatsächlich "alternativlos" sein, wie es die Kanzlerin, unter der er als Minister treu gedient hat, einst gern formulierte. Wer fände sich sonst in der SPD, der oder die für die Genossen auch erfolgversprechend antreten könnte?

Es ist merkwürdig mit den Genossen. Nachdem Olaf Scholz seinen Finanzminister Christian Lindner entlassen und damit die Ampel-Koalition beerdigt hatte, jubelten etliche wie berauscht. In diesem Rausch der Selbstvergewisserung mochte mancher noch trotzig gedacht haben, dass es vielleicht doch noch irgendeine Chance gibt, wenn jetzt alle geschlossen hinter Olaf stehen. Nach dem Rausch kam der Kater, der Kanzler-Kater. Und jeder verkaterte Trinker kennt diese Momente, in denen einem Worte wie "Nie wieder so viel Alkohol" über die Lippen kommen. Angesichts der vielen Vorstöße, dass Olaf nicht wieder antreten möge, scheint der Kanzler-Kater der SPD ein wenig länger zu dauern.

Im richtigen Leben wird der Kater dann oft mit einem sogenannten Reparatur-Bier beendet, also mit dem leidlindernden Gewohnten des berauschten Vorabends. Wahrscheinlich machen das die Kanzler-Verkaterten am Ende auch so. Aber zuvor zeigen sie den Bürgern noch etwas vom jämmerlichen Zustand ihrer Partei. Verkaterte machen in der Regel auch keinen sonderlich gewinnenden Eindruck. Manchem Wähler kann das eventuell bei der Entscheidungsfindung helfen.

Peter Grimm ist Journalist, Autor von Texten, TV-Dokumentationen und Dokumentarfilmen und Redakteur bei Achgut.com.