Brasilien könnte Musks Firma Starlink die Lizenz entziehen, um X abzuschalten.
Der oberste Richter Brasiliens, Alexandre de Moraes, ordnete die Sperrung mehrerer Konten auf X an, um die angebliche Verbreitung von Falschinformationen zu verhindern, berichtete Focus. Diese Konten gehören hauptsächlich Anhängern des ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro, die die Wahl von 2022 anzweifeln. Dort hatte Bolsonaro bei der Auszählung lange geführt, unterlag aber zuletzt seinem politischen Gegner, dem heutigen Präsidenten Luis Ignacio "Lula" da Silva. Silva mischte sich bereits in die Sache ein und kritisierte Musk gegenüber dem amerikanischen Nachrichtensender CNN öffentlich als reichen, rechtsextremen Ideologen, den man nicht dulden werde.
Elon Musk weigert sich jedoch, dem Urteil des Obersten Gerichts nachzukommen und die Konten zu schließen, da er sich nicht politischem Druck beugen will und die Meinungsfreiheit verteidigt.
Brasilien könnte nun auch Sanktionen gegen Musks Satellitennetzwerk Starlink verhängen, da es die Anordnungen des Gerichts nicht umsetzt. Die brasilianische Aufsichtsbehörde Anatel hat Starlink gewarnt, dass die Lizenz in Brasilien entzogen werden könnte.
Das Oberste Gericht hat bereits das Einfrieren von Starlink-Konten angeordnet, nachdem X Geldstrafen nicht bezahlt hatte. Nutzer in Brasilien, die das Verbot mit VPN-Verbindungen umgehen, riskieren hohe Geldstrafen. Brasilien ist mit 21,5 Millionen Nutzern ein wichtiger Markt für X.
