Gastautor / 01.04.2018 / 11:55 / Foto: Armin Linnarz / 9 / Seite ausdrucken

Hört endlich zu (2)

Von Frank Richter.

Nach etwas mehr als einer Stunde Wartezeit, meine Frau und ich waren inzwischen äußerlich durchnässt und innerlich zermürbt, erschien sie schließlich: Angela Merkel. Die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, die Führerin Europas, die mächtigste Frau der Welt kam nach Barth, ins beschauliche Vorpommern. Sie ging an uns vorbei. Keine zwei Meter und lediglich einige Bodyguards, Polizisten und die besagten Ordner mit den orangefarbenen Halsbändern trennten uns von ihr. Ich sah zwischen ihnen hindurch und erblickte eine müde und traurig wirkende Frau. Aus den Lautsprechern plärrte blöde Musik. Die Anwesenden, es mögen circa dreihundert Menschen gewesen sein, klatschten verhalten. Angela Merkel betrat die Bühne. Ihrem gerade noch so müden Gesicht gelang tatsächlich ein Freudestrahlen.

Sie freue sich, in ihrer Heimat so freundlich begrüßt zu werden, sagte sie. Sie freue sich, mit dem Orts- und Kreisvorsitzenden der CDU in Vorpommern großartige Mitstreiter an ihrer Seite zu wissen, betonte sie. Die Stadt Barth habe sich – wie das Bundesland insgesamt – prächtig entwickelt. Die Renovierung der Marienkirche und die Sanierung der Innenstadt seien ein hervorragender Ausdruck dafür. Sie setze sich persönlich dafür ein, dass die Eisenbahnverbindung nach Zingst wieder aufgenommen werde. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt habe in den vergangenen Wochen die entsprechenden Bewilligungsbescheide ausgeteilt. Auch befürworte sie ausdrücklich, dass das Barther Kinderfest ins immaterielle Weltkulturerbe aufgenommen wird.

Das Jahr 2015 dürfe sich „so nicht wiederholen“, und der von der CDU gestellte Innenminister werde effektiv dafür sorgen, dass Diebe verfolgt und „mit der ganzen Härte des Gesetzes“ bestraft werden. Im Konkreten ging es um Wohnungseinbrüche, die sich in der Gegend häuften, und für die auch die Kanzlerin nun das typische „Law and Order“-Vokabular der „ganzen Härte des Gesetzes“ anwandte, wie es viele Politiker in den ländlichen Regionen des Landes auf ihren Wahlkampfveranstaltungen taten.

„Wohnungseinbrüche sind keine Kavaliersdelikte.“ Das waren – im Wesentlichen – die Botschaften der Kanzlerin an die Barther Wählerschaft. Ihre Ansprache mochte etwas mehr als eine halbe Stunde gedauert haben. Sie erhielt einen anständigen Abschlussapplaus. Von Begeisterung weit und breit keine Spur. Der alte Herr hinter uns trillerte wieder auf seiner Pfeife. Inzwischen klang es wie das Pfeifen im Walde und zwar mehr nach Beifall, weil die Sache zu Ende war, als nach Protest gegen die Worte.

Als die Bühne leer war und sich die Besucher bereits auf den Heimweg machten, eilte die Kanzlerin tatsächlich noch einmal ans Mikrofon. Hoffnungsvoll wandten auch wir uns um. Was war ihr wohl noch eingefallen? Was wollte sie ihren Wählern in M/V in diesen Zeiten als Botschaft noch mitgeben? Angela Merkel, die Bundeskanzlerin, teilte den Anwesenden mit, dass sie noch für einige Minuten am Bühnenrand zur Verfügung stehe für Gespräche und Autogramme. Interessenten sollten sich bitte beeilen, denn viel Zeit bleibe nicht. Das war er also gewesen, der Auftritt der Angela Merkel im Bundestagswahlkampf 2017, ein Auftritt in ihrem eigenen Wahlkreis – so wie ich ihn erlebt und gesehen habe. Wie gesagt, die Enttäuschung hätte größer nicht sein können. Ich fühlte mich intellektuell beleidigt.

Warum nur erklärt sie sich nicht? Wovor hat sie Angst?

Ich hatte kein Wort gehört zum Kampf gegen die Klimaerwärmung, kein Wort zum Bevölkerungsschwund im Osten Deutschlands, kein Wort zu den betrügerischen Steuervermeidungsstrategien der Superreichen in unserem Land, kein Wort zur Bildungsungerechtigkeit im staatlichen Schulsystem und zum Lehrermangel, kein Wort zum Auseinanderdriften der Gesellschaft und keines zur wachsenden Altersarmut. Standpunkte ihrer Kontrahenten hatte sie nahezu vollständig ignoriert und es zudem vermieden, sich mit den kontroversen Positionen auch nur ansatzweise auseinanderzusetzen. Was ich von ihr gehört hatte, war eine Antiwahlkampf-Wahlkampfrede.

Auch eine Erklärung ihrer Entscheidung vom September 2015, die zehntausenden in Ungarn und Österreich gestrandeten Flüchtlinge ins Land zu lassen, unterblieb. Der Wahlkampf wäre eine hervorragende Gelegenheit gewesen, zu erläutern und zu begründen, warum sie diese tief greifende, in jeder Hinsicht nachhaltige Aussage damals getroffen hat. Auch ein Wort der Entschuldigung für offensichtliche Fehler hätten die meisten Anwesenden gerne gehört und es ihr sogar abgenommen. Warum nur erklärt sie sich nicht? Wovor hat sie Angst? Vor dem Wahlvolk? Selbst in ihrem eigenen Wahlkreis?

Sind diese Fragen respektlos? Ist meine Kritik zu hart? Ein Kommentator im Rundfunk, dessen Namen ich leider vergessen habe, stellte einen Vergleich an: Die Rolling Stones versetzten ihr Publikum derart in Begeisterung, dass nach dem Konzert alle wild entschlossen waren, ein Instrument zu erlernen, um irgendwann einmal selbst auf der Bühne zu stehen. Angela Merkel verströmt von der Bühne herab derart viel Unmut und Langeweile, dass kein Mensch im Publikum auf die Idee käme, sich politisch zu betätigen, um irgendwann selbst einmal auf der Bühne zu stehen und eine Wahlkampfrede zu halten. Wenn es zutrifft, dass diese Art der Kommunikation zur Entpolitisierung und infolgedessen zur Stärkung der Extreme an den politischen Rändern der Gesellschaft beiträgt, dann kann eine einzelne Person nicht verantwortlich gemacht werden. Jeder, der sich dies gefallen lässt, ist mitschuldig.

In der Demokratie ist jeder Mensch im Hinblick auf seine politische Funktion grundsätzlich austauschbar, nur ein Einziger ist es nicht: der Bürger. Wenn er es vermeidet oder gar ablehnt, sich um das Gemeinwohl zu sorgen und den richtigen politischen Weg auszudiskutieren, verfällt die Demokratie. Theoretisch, provokant und zugespitzt formuliert, könnten wir – nach entsprechender Änderung des Grundgesetzes – auch auslosen, wer die nächste Bundeskanzlerin / der nächste Bundeskanzler wird. Das wäre keineswegs undemokratisch. Natürlich bräuchte die ausgeloste Person dann die Beratung durch das Parlament, durch Experten und durch die Bürger – genauso, wie die amtierende Bundeskanzlerin diese braucht.

Auszug aus dem Buch: Hört endlich zu! Weil Demokratie Auseinandersetzung bedeutet von Frank Richter.

Hört endlich zu (1)

Hört endlich zu (3)

Frank Richter, geboren 1960 in Meißen, ist Theologe und seit 2017 Geschäftsführer der Stiftung Frauenkirche in Dresden. Zuvor arbeitete er als Pfarrer und war Direktor der Sächsischen Landeszentrale für politische Bildung. Während der politischen Wende 1989/90 war Richter einer der wichtigsten Exponenten der Bürgerbewegung in Dresden.

 

Foto: Armin Linnartz CC BY-SA 3.0 de via Wikimedia Commons

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Rupert Drachtmann / 01.04.2018

Herr Richter, das ist sehr ernüchternd, das Bild das Sie beschreiben. In der Gesamtschau zur aktuellen deutschen Polit- und Medienlandschaft jedoch repräsentativ. Diese Personen sind einfach der Realität entrückt. Eine kleine Gruppe von aktuell noch mächtigen Idealisten versucht der arbeitenden Gesellschaft ihr Konzept mit undemokratischen, verfassungswidrigen Mitteln aufzuzwingen. In der “Huff-Post” war heute folgender Artikel zu lesen: “Wohlhabend, gebildet und trotzdem AfD – Deutschlands Elite rückt nach rechts - Forscher haben eine Vermutung, was der Grund dafür ist”. Wenn dieser Artikel kein Aprilscherz war und wirklich ernst gemeint ist, dann braucht man sich über das “autistische” Handeln von Politik und Medien wirklich nicht mehr zu wundern. Dass die etablierten Parteien nach dem Wahldesaster den “Kanll” gehört haben wage ich zu bezweifeln. Scheinbar reicht ein “Knall” nicht mehr .

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