Anlässlich der IAA wendet sich Robert Habeck an die gebeutelte Autoindustrie und mahnt Investitionen nach politischen Vorgaben an.

Auch wenn Kaiser Wilhelm II. 1907 gesagt haben soll, er halte das Automobil für eine „vorübergehende Erscheinung“: Deutschland ist ein Autoland geworden. Hier wurde der Verbrennungsmotor erfunden und das ABS. Hier läuft alle sechs Sekunden ein Auto vom Band – über fünf Millionen im Jahr. Gut zwei Millionen Menschen leben allein in Deutschland von der Automobilbranche. Bis zu zehn Prozent der Wirtschaftsleistung – so schätzen Experten – dürften direkt oder indirekt vom Autobau abhängen. Ginge die Fahrzeugproduktion in Deutschland um 15 Prozent zurück, so würde dies ein Prozent Wachstum kosten, Hunderttausende ihren Job verlieren.

Insbesondere die Grünen träumen jedoch davon, dem Auto den Garaus zu machen, sie preisen das Lastenrad und drängen das Auto (den „motorisierten Individualverkehr“) aus der Stadt. Die deutsche Autoindustrie hat mit hohen Energiekosten zu kämpfen, mit Steuern und Abgaben, mit Umlagen und Bürokratie und allerlei Vorgaben aus Brüssel (natürlich auch auf deutsche Initiative hin) und Berlin, immer neue Forderungen nach strengeren Grenzwerten, Abgasnormen und Fahrverboten werden laut. Und das Schlimmste: Ab 2035 dürfen keine neuen, mit fossilem Diesel oder Benzin betankten Pkw mehr neu zugelassen werden – der Automobilindustrie wird das Kerngeschäft zerstört.

Und dann kommt einen Tag vor der Eröffnung der Internationalen Automobilausstellung (IAA) in München Wirtschaftsminister Robert Habeck um die Ecke und will die deutschen Fahrzeughersteller in die Pflicht nehmen, ihren Beitrag zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts zu leisten – aber nach den Vorstellungen der grünen Ideologen. Für den Industriestandort Deutschland sei es „wichtig, im globalen Wettbewerb vorne mitzuspielen“, greift der Minister ganz tief in die Phrasenkiste, es gehe darum, „dass hier die innovativsten, qualitativ besten und klimafreundlichsten Fahrzeuge gebaut werden“. Kollege Roger Letsch fasst das Statement so zusammen: „Erst den Wald abholzen und dann die Rehe anbrüllen, sie sollen gefälligst nicht davonlaufen.“

Na dann viel Spaß, bei den Rahmenbedingungen, die die Politik mittlerweile vorgibt, um die eigene Vorzeigeindustrie zu schurigeln. Diese ist seit mehr als 120 Jahren mit Innovationen erfolgreich, für die es keine politischen Vorgaben brauchte, aber Habeck schwebt eine Art Planwirtschaft vor, die den Autobauern die Ziele vorgibt. Dort zu forschen und zu entwickeln, wo es vielversprechend scheint, ist nicht mehr gewünscht. Stattdessen: Investitionen nach politischen Vorgaben. Klingt verheißungsvoll. Und hat ja schon damals super geklappt. Willkommen in der Deutschen Demokratischen Bundesrepublik!

Claudio Casula arbeitet als Autor, Redakteur und Lektor bei der Achse des Guten.