Vera Lengsfeld / 28.09.2008 / 23:20 / 0 / Seite ausdrucken

Ein Vorbeben für die Demokratie?

Die Wahl in Bayern haben die Nichtwähler entschieden. Nicht nur die Wahlergebnisse für CSU und SPD erreichten einen historischen Tiefstand, auch die Wahlbeteiligung war so gering wie noch nie seit 1949. Diese Tatsache wurde in keiner der vielen Wahlsendungen des heutigen Abends thematisiert. Statt dessen konzentrierte sich das Öffentlich-Rechtliche Fernsehen ernsthaft auf die absurde Frage, ob die SPD, der es gelungen war, das verheerende Ergebnis der letzten Landtagswahl noch einmal zu unterbieten, nicht eine „Mehrheit gegen die CSU“ bilden solle. Dass ein Spitzenkandidat, der seiner Partei zweimal hintereinander ein Desaster bescherte, ernsthaft einen Auftrag zur Regierungsbildung bekommen zu haben glaubte, war lächerlich. Diese Peinlichkeit wurde nur übertroffen von öffentlich-rechtlichen Journalisten, die immer wieder die Frage nach einer Regenbogenkoalition stellten, statt Maget sanft, aber entschieden auf die demokratischen Spielregeln hinzuweisen. Besser noch, sie hätten ihn gar nicht vor die Kamera lassen dürfen, denn der SPD-Mann wirkte, als hätte er Drogen genommen. Man könnte Magets Schnapsidee als Realitätsverweigerung eines notorischen Verlierers abtun, wenn nicht Steinmeiers Auftritt in Berlin gewesen wäre. Der Kanzlerkandidat in spe verlor über die Verluste seiner Partei kein Wort , sondern stärkte Maget den Rücken. Seit der SPD die Wähler weglaufen, scheint sie sich darauf spezialisieren zu wollen, wie man als Wahlverlierer dennoch an die Regierungsmacht kommt. Nächste Woche wird sich Ypsilanti mit Steinmeiers Duldung von der Linken als Chefin einer Minderheitsregierung wählen lassen. Herr Maget will mit nicht mal 19%  Regierungschef in Bayern werden, in Thüringen träumt Matschie davon Chef einer Rot-Roten Regierungskoalition zu werden, in der die SPD Juniorpartner ist. Das solche unwürdigen Machtspiele die demokratischen Spielregeln außer Kraft setzten, das Ansehen der Politik endgültig ruinieren und damit die Demokratie schwächen, scheint niemanden ernsthaft zu stören.
Für die nächste Bundestagswahl ist Bayern allerdings ein Menetekel.
Der CDU wurde heute nachhaltig vorgeführt, dass sie ihre schwarz-grünen Träume schnellstmöglich vergessen sollte. Wenn Rot-Rot-Grün eine rechnerische Mehrheit im Bund haben sollte, wird es eine solche Koalition geben Die CDU hat nur eine Möglichkeit, das zu verhindern. Statt dem rot-grünen Wählerklientel hinterher zu rennen, sollte sie den vielen ins Nichtwählerlager abgewanderten Sympathisanten endlich wieder einen Grund geben, sie zu wählen.
 

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