Markus Vahlefeld sieht Deutschland „auf der Couch“, dabei stellt sich längst die Frage, ob man es nicht eher überdachen sollte, um nach dem tollsten Holocaust-Mahnmal auch die größte geschlossene Anstalt der Welt zu schaffen. Wobei die Anstaltsleiter sich verrückter gebärden als die mit ihnen Eingeschlossenen. Normal ist es ja längst nicht mehr, wenn man – kaum, dass wieder einmal einer oder mehrere Jungmänner aus dem Orient oder Afrika ein besonders schockierendes Verbrechen begangen haben – nur bis drei zählen muss, bis sich irgendein Funktionsträger das Narrengewand überwirft und dringend davor warnt, die Tat zu „instrumentalisieren“ – was, wie der Autor an mehreren Beispielen zeigt, inzwischen kalte Routine geworden ist. Weil alle mitmachen, funktioniert der Spin immer wieder: Egal, was passiert ist, die eigentliche Gefahr kommt von rechts. Wehret den Anfängen!

Der Paradigmenwechsel ist längst vollzogen, das Narrativ der Narren das allgemein gültige: Erlaubte, weil begründete Ängste, sind solche vor Atomkraft, Klimawandel, Rassismus oder dem ominösen Rechtsruck, während Angst vor dem Verlust der Souveränität, Belastungen für Sozialstaat, Kriminalität, Terrorismus und dem Islam allesamt nicht hilfreich, eingebildet und von Populisten eingeredet sind.

Zum Glück gibt es die AfD, an der sich die Guten trefflich abarbeiten können. Ohne die rechte Windmühle müssten die linken Ritter von der traurigen Gestalt heimreiten und den Leuten erklären, wie sie mit den von ihnen angerichteten Verwerfungen spätestens seit 2015 fertig werden wollen.

So können sie – begleitet vom Wohlwollen der Medien- und Kulturschaffenden, Kirchen, Stiftungen und Verbände – in Endlosschleife „No borders, no nation“ singen und unbestimmt von den Segnungen der Multikulti-Gesellschaft schwadronieren. Unter Verzicht auf jegliche Debatte über Sinn und Unsinn der Massenmigration, Obergrenzen et cetera. Im gefühlsgeleiteten „Hippie-Staat“, von dem der britische Politologe Anthony Glees 2015 sprach, schlägt richtige Gesinnung verantwortliches Handeln allemal.

Nun sollte man meinen, dass zwischen den Extremen der Willkommenskulturprediger und echten Fremdenfeinden noch ziemlich viel Platz ist, auf dem sich die Mehrheit der Bürger wiederfinden kann, wäre es der Linken – nach den gescheiterten Experimenten des Sozialismus endlich wieder in der Offensive – nicht gelungen, die Grenzen des Sagbaren derart zu verengen, dass die Mitte längst rechts verortet wird. Selbstverständlichkeiten wie zeitlich begrenzter Schutz für Kriegsflüchtlinge, Asyl nur für politisch Verfolgte, Abschiebung von Straftätern werden für radikal und ungeheuerlich und ein Verfechter solcher Forderungen zum Menschenfeind erklärt. Mit so einem muss man sich gar nicht erst auseinandersetzen – Diskurs abgesagt.

Die Wiedergutwerdung der Deutschen im Eiltempo

Während auf der einen Seite des Spektrums rasende Begeisterung über zwei Millionen Zuwanderer plus Familiennachzug herrscht, Empörung gegen rechts, Schuldkult und schlechtes Gewissen, sehen sich die Kritiker kaltgestellt. Und die humanitäre Großtäterin im Kanzleramt, die sich als „Mama Merkel“ feiern lässt, während sie von schmutzigen Deals mit Erdogan und der von Anderen veranlassten Schließung der Balkanroute profitiert, hält sich aus der Debatte heraus. Ist vom Totalversagen des Staates bei der Registrierung der Migranten die Rede, von tödlichen Versäumnissen in der Abschiebepraxis, von einer Überdehnung der staatlichen Ordnung samt Vertrauensverlust beim Bürger? Was soll’s – nun sind sie halt da. Mit den „Herausforderung“ genannten, fatalen Verwerfungen möge man sich doch jetzt arrangieren. Und, bitte: Wir selbst machen ja auch nicht alles richtig. Dass der weiße Mann an allem schuld ist und wir jetzt in bedingungsloser Fernstenliebe dankbar und stolz alles abbüßen, indem wir unseren Wohlstand teilen und ausufernde Kriminalität und Terrorgefahr demütig hinnehmen, das steckt hinter dieser Haltung, wie Vahlefeld in seinem Buch immer wieder an Beispielen belegt.

Endlich geht die Wiedergutwerdung der Deutschen im Eiltempo voran. Dazu gehört natürlich auch die an den Tag gelegte pazifistische Haltung, die Verteidigungsministerin von der Leyen, ihre frühere Tätigkeit im Familienministerium nun in anderer Umgebung fortführend, beispielhaft in die Tat umsetzt, weshalb Kitas in Kasernen, Umstandsuniformen und die Aufklärung von Soldaten über sexuelle Vielfalt klar Vorrang vor der Einsatzfähigkeit der Truppe genießen.

In der „konfliktscheuen Wohlfühlgesellschaft“ (Vahlefeld) herrscht der feste Glaube an „Vater Staat“, der in alle Märkte regulierend eingreifen soll, sogar Verluste der Banken auf die Gemeinschaft umlegen darf und den Durchschnittsbürger bis Mitte Juli ausschließlich für den Staat knechten lässt. Gegen exorbitant hohe Steuern und Abgaben regt sich kein Widerstand, der sich daran mästende Staat erlässt ständig neue Gesetze, quatscht den Menschen in seiner anmaßenden Nanny-Rolle bis in Fragen der Gesundheit, der Ernährung und des Umweltbewusstseins hinein, aber der Deutsche wähnt sich sicher und gut aufgehoben. Das Soziale ist ihm stets Musik in den Ohren.

Man muss Vahlefelds Ausführungen nicht sämtlich teilen, etwa was die USA mit ihren vergleichsweise dürren Sozialleistungen betrifft, aber er trifft den Punkt: Bei uns nimmt der Staat den Leuten die Verantwortung ab, und da der Deutsche mehr auf Sicherheit setzt als auf die Freiheit, darf man sich nicht wundern, wenn die bedingungslose Einwanderungsmöglichkeit den Sozialstaat aushöhlt: Glücksritter können sich in Sozialsystemen wie dem unseren nun mal ins gemachte Nest legen, statt sich, wie in Amerika, um einen Job bemühen zu müssen. Aber an der Fluchtursache Nummer eins wird nicht gerüttelt.

Der Freiheitsbegriff beschränkt sich auf den Fun-Faktor

Die Postmoderne, so der Autor, basiert auf der Überzeugung, Freiheit sei immer Freiheit von etwas, nicht für etwas. Der Freiheitsbegriff beschränkt sich nunmehr auf den Fun-Faktor, das hedonistische Subjekt versteht sich als Gegenentwurf zum Spießer. Tugend war gestern, auf bindende Werte wird verzichtet, und so verlangt die „offene Gesellschaft“ auch den Zuwanderern nichts ab. 

In der systemischen Funktionsdemokratie muss keiner mehr Verantwortung für irgendwas übernehmen, alles ist Folge von Sachzwängen. So kann Merkel in einer ihrer Audienzen bei Anne Will erklären: Es liegt nicht in unserer Macht, wer zu uns kommt und wie viele. Die Frage nach Ordnungskriterien und Normen wird als Bedrohung wahrgenommen, fast panische Angst herrscht vor Wahlen oder gar Plebisziten. Kein Wunder, dass Ex-Bundespräsident Gauck meinte, Eliten seien „im Moment nicht das Problem, sondern Bevölkerungen“. Fragt sich da noch jemand, warum „Populismus“ derzeit einer der gruseligsten Begriffe im Arsenal der Regierenden ist?

Weitreichende Entscheidungen wie die Euro-Rettung, die Energiewende oder die zugelassene Massenzuwanderung, die sie ohne Befragung der Bevölkerung ins Werk gesetzt haben, würden doch glatt infrage gestellt, wenn man die Leute entscheiden ließe. Da geht man doch lieber in die Offensive und nennt ausgerechnet eine Partei, die mehr Volksentscheide fordert, „demokratiefeindlich“.

„Funktion schlägt Verantwortung“ ist das 6. Kapitel übertitelt, in dem Vahlefeld zeigt, wie mithilfe von Heißluftbegriffen wie Vielfalt, Offenheit oder Buntheit im Namen einer höheren Moral klargestellt wird, was gut (also links, idealistisch, fortschrittlich, stylish) und was schlecht (rückwärtsgewandt, dumpf, uncool) ist. Gegen Bürgerproteste von „rechts“, was immer man darunter verstehen mag, darf gekeilt werden, während die Antifa-Horden als „Gegendemonstranten“ im Kampf gegen rechts gewissermaßen eine Vorreiterrolle einnehmen.

Vielfaltspinsel gegen Meinungsvielfalt

Die gesellschaftlich dominanten Kräfte, vom relativistischen Denken der Hypermoralisten geprägt, bestimmen, was man sagen darf und was nicht. Zu dumm, dass die Wähler zunehmend ein Problem damit haben und den Parteien der einstmals Großen Koalition bei jedem neuen Urnengang eine neue Schelle verpassen. Wer aber Offenheit, Toleranz, Vielfalt, Buntheit und „Europa“ (genauer: die EU) infrage stellt, also, wie Vahlefeld sagt, den Gesslerhut zu grüßen verweigert, begeht für die Vertreter der Wahrheitssysteme nicht weniger als Verrat an der Moral. Dass ausgerechnet die Prediger der grenzenlosen Offenheit die Grenzen des Sag- und Denkbaren immer enger ziehen und mit Beleidigungen und Verleumdungen Kritiker aus dem Diskurs verbannen, gehört zu den Absurditäten dieser Praxis. Mit Meinungsvielfalt können die Vielfaltspinsel nicht allzu viel anfangen.

Allein: Ein politisches Klima, in dem der politische Gegner zum menschlichen Feind erklärt wird, muss als vergiftet gelten. Es ist wahr, dass manche Rechte mitunter zu Verschwörungstheorien neigen; dass jedoch Linke ihre diskursive Dominanz gefährdet sehen und jeden Kritiker als Nazi denunzieren, macht es keinen Deut besser. Ob politisches Establishment, Medien oder Künstler – alle wähnen sich auf der richtigen Seite, sodass Seehofer und seine CSU schon als rechtspopulistisch und menschenfeindlich dargestellt werden, wenn sie nur für die Anwendung geltenden Rechts plädieren.

Vahlefeld:

„Dass es zunehmend mehr Menschen gibt, die auf dieses moralisch gefallsüchtige und gesinnungsethisch hochnäsige Milieu nicht mehr hören wollen, weil sie ihre Herablassung als anmaßend empfinden und über ihre zur Schau getragenen Werte von Offenheit und Toleranz nur noch gequält lächeln können, hat zur Spaltung des Landes erheblich beigetragen.“

Koalitionspartner in Muttis Umarmung erstickt

Was ist nun Angela Merkel? Die Inkarnation von Honeckers Rache? Nicht mehr und nicht weniger als eine eiskalte Machtpolitikerin, deren Weg die politischen Leichen der Oppositionellen aus der eigenen Partei ebenso pflastern wie die der Koalitionspartner, die in Muttis Umarmung erstickten? Im achten Kapitel schildert der Autor, wie Angela Merkel, erste Frau im Kanzleramt, erste mit DDR-Sozialisation, nie gewählt, nie Ministerpräsidentin eines Landes gewesen, von Anfang an unabhängig von ihrer Partei agierte und sie nun mit in den Abgrund zieht. 

Wie sich Merkel leichten Herzens vom Markenkern der CDU (Wehrpflicht, enges Verhältnis zu Amerika, Förderung der Hochtechnologie, Wahrung der inneren Sicherheit, Patriotismus, traditionelles Verständnis von der Ehe) verabschiedete, in urbanen Wählerschichten wilderte, alles Konservative abstreifte, sich stromlinienförmig anpasste und so der ohnehin schon von Grünen und Linken gebeutelten SPD noch weitere Wähler abspenstig machte.  

Wie in einer auf links gestülpten Version des Königs Midas ist Merkel mittlerweile so ziemlich alles missglückt, was sie angefasst hat. Heute ist das Verhältnis zur USA zerrüttet, Israel fühlt sich – durchaus zu recht – im Stich gelassen, zu Hause bröckelt die Infrastruktur, die Digitalisierung lahmt, Europa zerfällt, die Bildung ist auf Talfahrt, die Kosten für Millionen Migranten laufen aus dem Ruder, die Gewalt im öffentlichen Raum nimmt drastisch zu. 

Alle Säulen, auf denen Stärke und Wohlstand dieses Landes ruhten, wurden nach und nach abgetragen (Vahlefeld spricht von „gezielten Sprengungen“), und zwar ohne Diskussion: die Wehrpflicht, sichere Energieversorgung, Automobilwirtschaft, Kernforschung, Asylpolitik, innere Sicherheit, das traditionelle Familienbild, Nation und Vaterland. Alles im Namen einer behaupteten Alternativlosigkeit, die, so der Autor, „der Tod der Demokratie, der Tod des Politischen“ sei. 

Ein penetranter Gesinnungsjournalismus begleitet das alles wohlwollend, ebenso wie Stiftungen, Werbe- & PR-Agenturen, Umwelt- und Kirchenlobbys, selbst Teile der Opposition (Grüne, Linke). CDU-Positionen sind von denen der Grünen, Linken, SPD inzwischen kaum noch zu unterscheiden. Jeder, der aus der Reihe tanzt, darf mit einem veritablen Shitstorm rechnen, nicht nur in den sozialen Medien.

Zwischen konservativ, patriotisch, national, rechtsradikal und rechtsextrem wird schon lange nicht mehr unterschieden, alles ist „rechts“, womit jegliche Kritik delegitimiert wird. An dieser Entpolitisierung des Politischen, an dieser Schaffung eines diskussionsfreien öffentlichen Raumes wird das Land noch lange zu knabbern haben.

Dunkle Antimaterie gegen leuchtende Sonnenkanzlerin

Als Meisterin der Beliebigkeit nimmt Merkel das billigend in Kauf, sie macht einfach weiter, und das heißt: Meistens macht sie einfach nichts, lässt es geschehen. Der Gang der Geschichte lässt sich ja ohnehin nicht aufhalten, Grenzen kann man nicht schützen, mit Einwanderung hat man sich abzufinden – all dies hat sie, haben ihre Adlaten wie Schäuble in den vergangenen Jahren immer wieder bekräftigt. Und so lässt sie sich vom „Flow“ mittragen, statt aktiv einzugreifen, um den Gang der Ereignisse zu steuern oder zu verändern. Jetzt geht’s mit erheblichem Wuppdich irgendwohin. Wird schon gutgehen, wir schaffen das! 

Denn: Deutschland interessiert die Kanzlerin schon lange nicht mehr, das Großprojekt lautet jetzt Europa. Oder mal eben gleich die ganze Welt zu retten. Merkel wickelt Deutschland ab, bindet es in eine Vielzahl von multilateralen Abkommen ein, bis von Souveränität oder Identität nicht mehr die Rede sein kann. Wagt es jemand wie Horst Seehofer, dem „Heimat“ kein verachtenswerter Begriff aus der Mottenkiste ist, ihr dabei in den Arm zu fallen, wird er von Merkels Verbündeten zur Schnecke gemacht. 

Vahlefeld:

„Durch jahrelanges maximales Nichtstun wird das eigene Land an den Rand des Irrsinns geführt, wohingegen alle Schritte, die sich einer Lösung annähern und so etwas Dampf vom Kessel zu nehmen imstande wären, durch Lügen, Intrigen und mithilfe medialer Narrative durchkreuzt und hintergangen werden, ohne dass Angela Merkel höchstselbst als Akteurin in den Vordergrund zu treten hätte.“

Schließlich kann sich Merkel nicht nur auf treue Vasallen wie Altmaier oder den inzwischen aus dem Spiel genommenen Kauder, sondern auch auf ein äußerst starkes mediales Netzwerk verlassen, und die von diesen gepamperte grüne Opposition gibt nur allzu bereitwillig Schützenhilfe. 

Vahlefeld:

„Und mit ihr und ihren Leuten denkt es so auch in der überwiegenden Mehrheit der Journalisten, der Kulturschaffenden, der Pädagogen, der Angestellten im Öffentlichen Dienst und den Juristen: die Gegner Merkels als dunkle Antimaterie zur leuchtenden Sonnenkanzlerin. Mal ist es Frauke Petry, mal Alexander Gauland oder Björn Höcke und im Sommer 2018 war es eben Horst Seehofer, der die dunkle Seite der Macht darstellte.“

Nun, der Untergang der Sonnenkanzlerin hat begonnen. Wie Vahlefeld schreibt, kann „unschöne Bilder zu vermeiden dazu führen, unschöne Bilder zu bekommen.“ Und dass die Terroranschläge Paris, Brüssel oder Berlin, Messerattacken und Vergewaltigungen direkt mit ihrer Politik der offenen Grenzen zu tun haben, diese Tatsache können auch die Beschöniger und Beschweiger dieses Landes nicht ewig leugnen. 

Fragt sich nur, ob es nicht zu spät sein wird, wenn es der Letzte merkt.

Anbiedern beim Diktatürken Erdogan

Im „Epilog eines Atlantikers“ thematisiert der Autor noch den mählichen Abschied der Deutschen (und Franzosen) aus dem westlichen Bündnis und rekurriert dabei noch einmal auf das Weltbild der Linken: Zurückgebliebene Länder und Kulturen sind Produkte von Unterdrückung und Ausbeutung durch westliche Wohlstandsländer. Industriegesellschaften des Westens sind u.a. für die Klimakatastrophe verantwortlich, müssen Wohlstand abtreten und mit der Dritten Welt teilen.

Eine Sicht, die geprägt ist von Selbsthass, Selbstanklage, Flagellantismus. Der Westen muss sich für die Kreuzzüge schämen, die Türken für Eroberung von Konstantinopel oder Völkermord an Armeniern nicht, ebenso wenig die Araber für die Eroberung Andalusiens. Das Prinzip der vererbten Schuld, so Vahlefeld, ist tief in christlicher Tradition und Sozialisation verankert – was auch erklärt, warum selbst ein CSU-Politiker wie Entwicklungsminister Müller meint, wir könnten „unseren Wohlstand nicht weiter auf Kosten der Menschen in Entwicklungsländern leben“. Das würde jeder Grüne oder Linke wörtlich so unterschreiben, auch wenn er mit Religion nichts am Hut hat.

In Zeiten, in denen Linke sich ohnehin gern von Amerika distanzieren und Rechte mit Putin kungeln, wäre, so Vahlefeld, eine westlich orientierte demokratische Mitte wichtig. Stattdessen sehen sich Juden in Europa zunehmend durch islamische Einwanderung bedroht, und die deutsche Regierung weigert sich, Europa wieder näher an USA und Israel heranzuführen, unterstützt lieber weiterhin das unselige Wirken der UNRWA, hält am schändlichen Iran-Deal ebenso fest wie an der PA-Führung in Ramallah und zetert ob der US-Botschaftsverlegung nach Jerusalem. Biedert sich dafür beim Diktatürken Erdogan an.

„Die Hypermoralisierung führte auch außenpolitisch zu einer beschämenden Feigheit, die jeden Kompass zur Unterscheidung von Partnern und Gegnern verloren hat“, konstatiert Markus Vahlefeld, und trifft nicht nur hier den Punkt.

Nebenbei ist das Buch hervorragend geschrieben und mit allerlei ironischen Bemerkungen gewürzt. Lohnende Lektüre.

Markus Vahlefeld: "Macht hoch die Tür. Das System Merkel und die Spaltung Deutschlands"; 16,00 Euro. Erhältlich hier: www.markus-vahlefeld.de