Die Koalitionsklausur sollte Klärung strittiger Fragen bringen. Doch dann tauchte Ursula von der Leyen auf, und fortan schien die Runde der Regierenden nur noch Harmonie-Sprechblasen zu produzieren. Der mediale Höhepunkt blieb eine rote Hose.

Im Rückblick muss die jüngste Koalitionsklausur von Meseberg den Medienkonsumenten als eine ziemlich gespenstische Veranstaltung erscheinen. Eigentlich gäbe es so einige Konflikte zu klären und Probleme zu lösen. Egal ob es um das Verbrenner-Verbot oder das Verbot von Gas- und Ölheizungen geht, es sind Konflikte, die sich nicht einfach in einem für alle Seiten gesichtswahrenden Formelkompromiss auflösen lassen. Also erwartete man logischerweise, etwas von Streit und Auseinandersetzungen zu erfahren. Oder von einem Machtwort des Kanzlers, das ja einige Grüne auch schon gefordert hatten.

Früher, als die von vielen Berichterstattern gern „Mutti" genannte Kanzlerin solchen Koalitionsrunden vorsaß, gab es meist auch kein offenes Machtwort und Angela Merkel verkündete gern ein sedierendes Sammelsurium nichtssagender Sätze, um auszudrücken, dass die Koalition auf jeden Fall irgendwie alternativlos weiter regiert. Aber wer das Sagen hat, war dennoch am Ende immer klar. Das hat Olaf Scholz als Minister ja mehrfach mitgemacht. Jetzt macht er das als Kanzler, und er scheint einen Hauch von „Mutti" in Meseberg vermisst zu haben. Vielleicht wurde EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingeladen, um diese Lücke ein wenig zu füllen. Irgendwie regiert sie ja schließlich mit, und momentan verhindert der deutsche Koaltionsdiskurs bekanntlich das EU-weite Verbrennerverbot.

So transparent sich diese selbsternannte Fortschrittskoalition auch geben wollte, die Bürger erfuhren nicht viel Belastbares vom tatsächlichen Verlauf der wirklich wichtigen Gespräche in Meseberg. Das war auch nicht anders zu erwarten, aber es gab natürlich ein Infomationsbedürfnis bei den Medien und ihren Konsumenten. Die Berichterstatter und Kommentatoren standen vor der wenig befriedigenden Aufgabe, aus der gespielten Harmonie der Presseauftritte irgendwie den Stand der Streitigkeiten abzuschätzen. Ein Kollege von n-tv fasste es ganz gut zusammen:

„Während draußen eine zarte Winterlandschaft lockt, demonstrieren sie an diesem Nachmittag im Innern herzerwärmende Harmonie und Zuversicht. Bundeskanzler Olaf Scholz spricht von einer 'sehr guten Kabinettsklausur', die 'sehr konstruktiv' und 'informativ' gewesen sei. Wirtschaftsminister Robert Habeck sagt, die Abgeschiedenheit des Schlosses habe deutlich gemacht, 'was für ein Privileg es ist, in einer Bundesregierung zu sein'. Finanzminister Christian Lindner sagt, dass auch bei so einer Klausurtagung, 'bei informellen Gesprächen', das eine oder andere geklärt werden könne. Das helfe, die 'Perspektive zu erweitern'."

Dass Robert Habeck es genoss, „in einer Bundesregierung“ zu sein, glaubt man ihm sofort, denn immerhin hatte er den vielleicht besten Presseauftritt des Treffens, als er mit leuchtend roter Sporthose zum Joggen aufbrach. Vielleicht wollen Wirtschaftsminister mit einer roten Hose auch etwas Spezielles mitteilen. Auch Amtsvorgänger Peter Altmaier hatte zu einem öffentlichen Auftritt schon einmal extra eine rote Hose neben sich drapiert (siehe hier ab 2:45). Viel mehr als Habecks rote Hosen bleibt von diesen zwei Tagen auf Schloss Meseberg vielleicht nicht in Erinnerung. Es sei denn, es erzählt noch einer im Nachhinein etwas Spannendes über dort getroffene Vereinbarungen, die dem Publikum die Harmonie-Darstellung etwas glaubhafter erscheinen ließen.

Aber vielleicht ist selbst ein solcher Anschein gar nicht mehr wichtig. Die meisten Bürger haben es ja anscheinend gelernt, einfach schweigend abzuwarten, mit welchen neuen Restriktionen sie von ihrer Obrigkeit bedacht werden. Die, die in einer Demokratie eigentlich der Souverän sein sollen, bekamen bei solch grundlegenden Entscheidungen, wie denen zur sogenannten Energiewende, ja bislang erfolgreich die Rolle der Zaungäste zugewiesen. Allerdings sind es zahlende Zaungäste.