@ Sabine Schönfelder. “Und was bitte schön, Thomas@Brox, macht der vernünftige Rest, ... “.  Mit den Doofen und Feigen zusammen untergehen. Außer offen abkotzen und Sand ins Getriebe schmeißen habe ich auch keine Lösung. Wenn man älter als 45 ist, hat man keine Chance mehr aus der deutschen Titanic heraus zu kommen. Rein theoretisch könnten ich mit 68 alles hinter mir lassen und nach Ungarn abhauen. Nach meinen Renteneintritt habe ich mein Elternhaus modernisiert (mit fremder Hilfe) und bin nach einigen Jahrzehnten wieder eingezogen. Mittlerweile kenne ich jeden Grashalm und jede Rohrleitung. Meinen etwas geschrumpften (aber stabilen) Bekanntenkreis möchte ich auch nicht verlassen. So ähnlich geht es den meisten Älteren. Aber deswegen bin ich kein Feigling, obwohl es vermutlich schlauer wäre den Mund zu halten.

„Freiheit braucht keinen hehren Zweck, um einen Wert zu haben.“ Jedenfalls nicht in liberalen Systemen, in denen das Individuum und dessen (Grund-) Rechte oberstes Schutzgut des Staates sind, weil das Individuum (= Bürger) der Souverän ist. Anders in auf Zwang beruhenden, kollektivistischen Systemen. Dort ist Freiheit kein gegenleistungsloses Recht gegen den Staat, sondern eine Belohnung des Staates für das „richtige“ Verhalten mit Blick auf die geforderte „richtige“ Haltung. Klar, denn hier ist der Staat in Form der Funktionärskaste der Souverän.

T.@Schneegaß, §1 der Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts- und Stiftungsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19 Pandemie bezieht sich nur auf Regelungen in diesen Bereichen. Das Restriktions- und Schindereigesetz „zum Schutz der Bevölkerung“ und Merkels Dilettantenpolitik, wirksam mit der Feststellung des Bundestags nach eigenem Gusto, bleibt uns so lange erhalten, wie unsere Irren das wollen. Bei Merkels Reset-Entschlossenheit, verkündet bei ihrem WEF- Auftritt, wird sie konsequent die Ökodiktatur einführen, WENN SICH KEIN WIDERSTAND REGT. So einfach ist das.

Und was bitte schön, Thomas@Brox, macht der vernünftige Rest, der die Alternative wählt, sich auf der Straße engagiert und trotzdem im Heer der Verblödeten und feigen Mitläufer versinkt?? Falls Sie an „Auswandern“ dachten, sagen Sie bitte auch WOHIN. Danke.

Gut gebrüllt Löwe, aber wie sieht es mit den Konsequenzen aus dieser Argumentation aus? Ist eine Verfassungsbeschwerde sinnvoll, wünschenswert oder gar geboten, wenn verbriefte Grundrechte zum Spielball der Tagespolitik werden und auf Basis wenig belastbarer Inzidenzwerte mehr oder weniger eingeschränkt werden? Man kann ja noch über Monate kluge Artikel verfassen. Sie bleiben relativ wirkungslos, wenn niemand vom Bundesverfassungsgericht feststellen läßt, ob dieser tagespolitische Umgang mit den Grundrechten überhauft zulässig ist.  

Freiheit ist kein Selbstzweck. Freiheit ist lebenswichtig zur Erhaltung der Effizienz und Lebensfähigkeit einer Gesellschaft. Die Funktion eines Staats besteht darin, ein optimales Verhältnis von Sicherheit und Freiheit herzustellen und zu erhalten. ++ Der inhärent fette, unfähige, schmarotzende deutsche Staatsapparat (inclusive der total abgehobenen Politkaste im Elfenbeinturm) versagt in beidem. Abgeschwächt gilt das auch für Eurozone und andere Industrieländer. Die Infrastruktur (Strassen, Brücken, Netzte, ... ) hat einen Zustand erreicht wie in einem afrikanischen Entwicklungsland. Totales Staatsversagen in allen wichtigen Bereichen, bei gleichzeitig weltweit höchster staatlicher Abzocke und Enteignung. Schon bei den Tagesnachrichten wird einem schlecht: Verwaltungsgericht untersagt Abschiebungen nach Griechenland, Kanzleramtsminister will die Schuldenbremse aus dem GG streichen (hat sowie nur symbolische Bedeutung, aber trotzdem lästig). Das Problem sind nicht Konzerne oder Milliardäre, das Problem ist der fette, unfähige Staatsapparat mit seinen staatlich gepamperten asozialen Hilfstruppen. Im Vergleich mit dem “Staat”, den die produktiven Untertanen zwangsweise unterhalten müssen, hat der Kapitalismus ein gutes Preis-Leistungsverhältnis auf freiwilliger Basis. ++ Die Apologeten des sozialistischen Schmarotzer-Staats machen sich seit Jahren auf dem WEF breit. Der “Great Reset”, alias “Green Deal” oder “große Transformation”, ist das Ziel steuerfinanzierter Umverteiler und Verwalter. Für den Niedergang von Blödland ist nicht der Kapitalismus verantwortlich, sondern der dysfunktionale Staatsapparat und(!) der deutsche Wähler. Wähler, die so doof oder feige sind, dass sie nicht mehr zwischen einem freiwilligen Geschäft und staatlichem Zwang unterscheiden können, haben den Untergang verdient. Wähler, die diesen unfähigen “Staat” unterhalten müssen und zu feige sind um sich zu wehren, haben den Untergang verdient.

Erfahrung mit den Sympthomen und Auswirkungen von Krankheiten prägen seit Anbeginn der Menschheit den Umgang mit selbigen. Für einen Schnupfen wird man andere Maßnahmen und Behandlungen vornehmen als bei einer offenen Tuberkulose. Heutzutage, auf einem international hohen medizinischen Wissensstand, weigern sich Politikberater, und nur diese, sowie abhängig Beschäftigte in verwandten medizinischen Instututionen, neue Erkenntnisse im Fall von SARS CoV2 anzuwenden. Fast im Wochentakt werden Aussagen zu Ungunsten der Rechte der Bürger revidiert, einer (uns nicht offensichtlichen) politischen Agenda angepasst, nicht mehr nachvollziehbare Maßnahmen gefordert! Die Parlamentarier stellen sich taub, der Mainstream dumm, die Justiz zeigt kein Interesse! Einmal erklärt Herr Drosten, dass die Virus-Variante “mit ganz normalen Maßnahmen der Kontaktbeschränkungen” beherrschbar sei. Dann später: “Das sieht leider nicht gut aus.” Nein, Herr Drosten, Sie und das Panikorchester der Bundesregierung sehen nicht gut aus! Der Aktionismus hinkt den Tatsachen der “Infektionsentwicklung” nach gemessenen Zahlen (nicht erwähnt die sinnlose falsch-positive Testung Gesunder) immer hinterher! So schnell kann die Kanzlerin ihre Konferenzen gar nicht vorziehen. Das Virus macht eben nicht, was es soll. So kommt es, dass nur noch Frau Merkels Regierung glaubt, in Schilda zu regieren. Zur Freiheit gibt es keine Alternative, Raute hin oder her! Zu Dummheit und Machtmissbrauch schon! Dieser soll ein Ende haben? Ganz einfach: alle Bürger bleiben zu Hause, isolieren sich und damit die Regierenden vom Steuergeld! Man könnte es auch Generalstreik nennen, mit dem Ziel der Auflösung des Bundestages und Absetzung der Regierung Merkel!

Ein wichtiger Hinweis für alle Achse-Leser: Bitte googeln: -Bundesgesetzblatt (bgbl.de)  -kostenloser Bürgerzugang -Bundesgesetzblatt Teil 1 -2020 -Nr. 48 vom 28.10.2020 -Verordnung zur Verlängerung von Maßnahmen….  vom 20.10.2020 -§ 1 !!! Können Juristen hier auf der Achse dazu Erklärungen geben? Hat der BT dazu wann abgestimmt und mehrheitlich zugestimmt? Heißt das, die “Spiele-Runden” der .... mit ihren Statthaltern und die Terror-Verlängerungen step by step sind reine Shows und der Lockdown bis (vorerst) 31.12.2021 steht?