Der Diskurs und die Diskursfähigkeit fehlen schon lange in Deutschland. Einer der Übeltäter? DIE etablierten Parteien, die sich den Staat zur Beute gemacht haben (Ex-Bundespräsident und Ex-Präsident des BVG, Roman Herzog). Mit der Volksabstimmung a la Schweiz, hätten wir längst eine andere (bessere) Republik inkl. EU.
@ Boris Büche - “Lokale Verstöße wären aber ein Anlass für Einsprüche nach dem Wahlprüfungsgesetz.” Die Wahl ist ohnehin illegal, denn es gibt, ich glaube von 2010, ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, daß das Wahlrecht zu ändern ist. Das haben Parlamentarier, Regierung und Parteien bisher einfach mal ignoriert. Mit der damals eingeräumten Frist, war aber zumindest die letzte Wahl zum Bundestag schon so was von illegal, somit auch formell alles was in dieser Zeit von Illegalen Stuhlbesetzern an Gesetzen und sonstigen Rechtsverordnungen verabschiedet worden ist. Und das gilt für diese Wahl umso mehr. Aber auch das scheint niemanden im zumindest Teil-Totalitären IST der BRD zu jucken, Motto aller an der Organisation Beteiligten “Legal ? Illegal - Scheißegal ! “
“....jetzt noch einen guten Weg in die Zukunft wählen?” Aha, zum SELBERDENKEN und Handeln reicht es wohl nicht? Wie muß meine Generation glücklich sein, daß sie OHNE BÜCHER nach dem Krieg einen guten Weg in die Zukunft gefunden hat. Auch wenn der bei mir im Kommunismus stattgefunden hat, so hatten wir viele Möglichkeiten viele Anordnungen zu unterlaufen und uns in unseren Nieschen einzurichten. Wahrscheinlich ist es uns gerade OHNE Anleitung so gut gelungen. Genau wie im Merkelzeitalter, wo Selber Denken offenbar suspekt zu sein scheint, war es das ebenso im Unrechtsstaat, nur dort hat sich kaum einer darum geschert. Hier offenbar genau das Gegenteil. Na ja, für solche Menschen scheint das Buch tatsächlich eine Hilfe zu sein, so wie eine Gehhilfe für Kleinstkinder. ( die ebenfalls überflüssig ist) .Traurig !
Da pfeift einer im Walde. Ohne ein klares Regime der Zurückweisung der Zumutung der Hyperfertilen aus dem Süden gehen wir hier im Norden und Westen den Bach runter. „Eines Tages werden Millionen von Menschen die südliche Halbkugel verlassen, um in die nördliche einzudringen. Sicherlich nicht als Freunde. Denn sie werden kommen, um sie zu erobern. Und sie werden sie erobern, indem sie die nördliche Halbkugel mit ihren Kindern bevölkern. Der Leib unserer Frauen wird uns den Sieg bescheren.“―Houari Boumedienne, algerischer Staatspräsident bis 1978, aus “gutezitate” /autor/houari-boumedienne Dank Kinderehen und somit einer Generationenfolge von ca. 15 Jahren werden sie es schneller schaffen als wir zugucken können. Vorbild: Gaza-Streifen; dort verdoppeln die sich alle 15 bis 20 Jahre. Abhilfe: Eine SEHR hohe Mauer. Sie steht schon, dagegen ist die Berliner Mauer ein Gartenzaun zwischen friedlichen Nachbarn gewesen. Israel weiß, was zu tun ist.
Ich finde schon, daß wir die sogenannte „alte Bundesrepublik“ in wichtigen, konservativen Teilen wieder zurückbekommen können. Das liegt ganz simpel an den Wählern (ich weiß um Ihre Einwände und Sie haben wahrscheinlich und traurigerweise aktuell recht damit). Denn wenn es einer rechtskonservativen Partei, die vor wenigen Jahren noch CDSU hieß gelänge, eine klare Trennlinie zu eindeutig rechtsradikalen Gruppierungen zu ziehen (Zitat FJS: rechts von mir ist nur der Abgrund), dann wäre das eindeutig eine solche Partei. Und wenn die mit einem Wahlergebnis von 35% + morgen gewählt würde, dann käme niemand der Altparteien, alleine schon aus Gründen der Pfründewahrung, an Koalitionsgesprächen vorbei. Als erstes die Geld- und machtfixierte FDP. Die Transformations-Idioten könnten wir so, wie Sie es nennen, völlig „unblutig loswerden“. Wie gesagt, morgen besteht die klare Chance dazu.
Die Konservativen der Welt müssen sich zusammen tun und eigene Staaten bilden. Die Linken sind weder in der Lage noch willens dazu, funktionierende Staaten zu schaffen. Und da müssen vernünftige Leute - Sarrazin, Broder, Matthias Matussek usw. einfach mal den Mut aufbringen und diese Lösung ganz unaufgeregt diskutieren.
Soso - Wahlrecht ändern zuungunsten der Landeslisten der Partei? Wer soll denn das beschließen - die (Partei-)Politiker etwa? Ist nicht gerade vor Kurzem das Gegenteil beschlossen worden? Und steht nicht im Art. 38 Absatz 1 GG geschrieben, dass der/die/das Abgeordnete nur der Fraktionsdisziplin unterworfen ist - oder verwechsele ich da etwas? Leider einmal mehr die Diskrepanz von Diarrhoe und Praxis ...
Überwinden ? Nichts einfacher als das ! WER die Freiheit liebt, ich meine ernsthaft liebt, wird dafür kämpfen müssen ! Überigens, unsere Altvorderungen musste dies in der Vergangenheit in regelmässigen Turnus immer wiederholen. Die heutige Generation ist da zwar unbedarft und ungeübt….aber..wenn es denn dann wirklich sein muss…..” Wir Faffen Daff “: Inshallah…
Achtung, für morgen: Das Bundeswahlgesetz bestimmt in §10, Abs. 2 Satz 2: “Die Mitglieder der Wahlorgane, ihre Stellvertreter und die Schriftführer [ . . .] dürfen in Ausübung ihres Amtes ihr Gesicht nicht verhüllen.” Sollten also Wahlhelfer Masken tragen, ist die Wahl nicht ordnungsgemäß. Abweichende Regelungen in Covid-Landesverordnungen sind Bundesrecht nachgeordnet. Die Maskenpflicht ist auch gegenüber dem Wahlrecht nachrangig, jeder Wähler muss ohne Maske wählen dürfen. Dies scheint aktuell Berücksichtigung gefunden zu haben. Lokale Verstöße wären aber ein Anlass für Einsprüche nach dem Wahlprüfungsgesetz. Siehe dazu Prof. Dr. Josef Franz Lindner auf Verfassungsblog, 02 September 2021 .
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