Achgut.tv / 20.11.2022 / 14:00 / Foto: Martin Kraft / 25 / Seite ausdrucken

Durchsicht: Unter Ungewählten?

Jüngst wurde erstmals eine komplette Landtagswahl in Berlin für ungültig erklärt. Aber die bei der ungültigen Wahl Gewählten beschließen weiter Gesetze. Warum? Danach fragten wir den Verfassungsrechtler Dr. Ulrich Vosgerau.

Foto: Martin Kraft CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Sie lesen gern Achgut.com?
Zeigen Sie Ihre Wertschätzung!

via Paypal via Direktüberweisung
Leserpost

netiquette:

Siegfried Ulrich / 20.11.2022

Eigenes Erlebnis als Beobachter der Auszählung am Wahlabend in Berlin: Für die Bundestagswahl ca. 15 Stimmen mehr gezählt als Stimmberechtigte lt. Wählerverzeichnis. Mein Tipp an die verwunderten Zähler: Zur Bezirksverordnetenversammlung darf man in Berlin ab 16 Jahren wählen, also hatte man wohl allen alle Stimmzettel gegeben. Aha. Welche Partei von der Korrektur profitierte, bleibt unserer Phantasie anheim gestellt….

Reinmar von Bielau / 20.11.2022

Toll, dass immerhin die Meisten der Wähler ordnungsgemäß gewählt haben. Also eigentlich ja doch ein Sieg der Demokratie… X-D Berlin wird auch das schadlos überstehen, sie ist eine Stadt mit extremen Nehmerqualitäten. Besonders, wenn es um das Geld geht, was Andere erwirtschaftet haben.

Hans-Peter Dollhopf / 20.11.2022

Herr Jäckel,  die einstige Anstalt für Arbeit hatte zu Zeiten des CDU-Parteisystemfunktionärs Bernhard Jagoda (in der Epoche von Gewerkschaftsfunktionärin Ursula Engelen-Kefer, SPD) etwa 91.000 Bedienstete. Dann kam zur Zeit des Arbeitsministers Riester der von Erwin Bixler, damals Controller des Landesarbeitsamtes Rheinland-Pfalz-Saarland, ausgelöste Skandal.  Heute aber beschäftigt eine Bundesagentur für Arbeit 93.000 existenzabhängige Dienstmannen.  So etwas will man! Reden Sie nicht einfach “Verschwörung” klein.

S.Busche / 20.11.2022

Die Akteure sind nicht dumm. Das wäre zu einfach! Nein, diese Akteure sind clever und agieren ungestraft mit Vorsatz. Wahrscheinlich zumeist ferngesteuert. Nach Plan. Und so wird „ein Schuh daraus“!

Arne Ausländer / 20.11.2022

@Dirk Jäckel: Müssen Beamte und Soldaten keinen Eid mehr ablegen? Oder beziehen Sie sich nur auf heimliche “Verschwörungen”? Dann wäre es interessant, wie Sie es anstellen, einen Überblick über das zu bekommen, was es NICHT gibt. Denn wie sonst könnten Sie sich so sicher sein? - Im Ernst: Das ist dümmliche Rechtfertigung bösartiger Politikmißstände, die es ja leider nicht nur in Berlin gibt. Bei Wahlen hat man jahrzehnte lang geübte Routine. Wenn es nun in solchem Maße “schiefgeht”, muß man - um es auf Dummheit zu schieben - entweder selber so dumm sein, daß einem im realen Leben ständig Slapstick-Szenen passieren - oder Komplize der Täter. Bei Ihrem aggressiven Stil der Schuldbestreitung stellvertretend für die Täter…. o.k., in dubio pro… vieleicht beides? [Das heißt ja nicht, daß J. Steiner recht hätte, dem seligen Coudenhove-K. die Schuld an den Berliner Zuständen zu geben.]

Sabine Schön-fel-der / 20.11.2022

Dirk@Jäckel, auch Sie müssen jetzt sehr stark sein! Nur weil Sie die Zusammenhänge nicht erkennen, zählen Sie eins und eins nicht zusammen. Der Bildungszustand ist eine Voraussetzung für den Wahlbetrug, aber nicht die Ursache. Selbst der Betrug bedarf einer gewissen intellektuellen Vorarbeit, muß Strategien erkennen und utilisieren k ö n n e n, um das gewünschte Ziel zu erreichen. Mittlerweile gibt es kaum noch Länder, die faire Wahlen durchführen. Wußten Sie,  daß 15 US-Bundesstaaten bei den Zwischenwahlen in den USA keine OSZE-Wahlbeobachter zuließen ? Man verweigerte ihnen schlicht den Zugang zu den Wahllokalen. DUMMHEIT ?? Weiß nicht, warum der Bürgerliche sämtliche Probleme dieser gleichgeschalteten Regierungen unbedingt auf Dummheit reduzieren möchte. Die Dummheit liegt hier, meines Erachtens, im Auge des Betrachters.

Dirk Jäckel / 20.11.2022

@J. Steiner und Co. Sie müssen nun sehr, sehr stark sein. Ich offenbare Ihnen etwas: Es gibt da draußen keine Verschwörung. Nur menschliche Dummheit. Pure Dummheit. Oder glauben Sie, Berlin wäre bei seinem Bildungszustand imstande, eine Verschwörung durchzuführen? Suchen Sie sich eine bessere Theorie. Oder ein Hobby.

Silas Loy / 20.11.2022

Politisch verantwortlich sind der damalige Regiernde Bürgermeister Müller und sein Innensenator Geisel. Wo bleibt die politische Konsequenz?

Norbert Brausse / 20.11.2022

Spätestens jetzt müsste doch damit Schluss sein, Gesetze zu beschließen. Früher hätte man das unethisch genannt und heute?

Weitere anzeigen Leserbrief schreiben:

Leserbrief schreiben

Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Verwandte Themen
Achgut.tv / 08.02.2023 / 06:10 / 51

Durchsicht: Immer noch Impf-Blindflug

Der Datenanalyst Tom Lausen ist inzwischen bekannt für unbequeme Fragen nach Zahlen und Daten. Besonders erschreckend ist, dass die Corona-Injektionen offiziell zwar immer noch empfohlen…/ mehr

Achgut.tv / 26.01.2023 / 13:00 / 45

Zwischenruf: Die SPD und die Führungsrolle

Vor einigen Tagen hat die SPD ihren außenpolitischen Kurswechsel verkündet, insbesondere gegenüber Russland. Eines ändert sich nicht: Deutschland soll eine Führungsrolle einnehmen, egal auf welchem…/ mehr

Achgut.tv / 13.01.2023 / 06:00 / 38

Rückspiegel: Im Land der Gipfel

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) kann reale Probleme, wie die Berliner Silvester-Krawalle, prima weginterpretieren. Und wenn sie das nicht allein schafft, dann ruft sie…/ mehr

Achgut.tv / 06.01.2023 / 06:00 / 90

Rückspiegel: Wer hilft der Genossin Lambrecht?

Die Bundesverteidigungsministerin hat sch mit ihrem peinlichen Silvesterauftritt viele Rücktritts- und Entlassungsforderungen eingehandelt. Warum erst jetzt? Das ist ein bisschen ungerecht, denn inkompetent war sie…/ mehr

Achgut.tv / 31.12.2022 / 10:00 / 75

Die Neujahrsansprache an den Bundeskanzler

Heute hält Bundeskanzler Olaf Scholz wieder seine Neujahrsansprache und die klingt wohl wieder wie die Rede eines Vertreters der Obrigkeit an die Untertanen. Das passt…/ mehr

Achgut.tv / 30.12.2022 / 06:00 / 26

Rückspiegel: Gut gemeint und gescheitert

Wenn etwas im Sinne der Regierenden gut gemeint ist, dann sollen es die Bürger bitte nicht in Frage stellen. Und wenn die Bevormundung so gut…/ mehr

Achgut.tv / 23.12.2022 / 06:00 / 62

Rückspiegel: Weltmeister der Energiepreise

Viele Spitzenpositionen hat Deutschland aufgegeben, aber im Wettbewerb um höchste Moral bei der Energieerzeugung und bei den Energiepreisen liegt es ganz weit vorn. Zu verdunkelten…/ mehr

Achgut.tv / 17.12.2022 / 12:00 / 52

Durchsicht: Das Hinweisnehmer-Nutzgesetz

Am Freitag hat der Bundestag das sogenannte "Hinweisgeberschutzgesetz" beschlossen. Die Debatte schwankte zwischen Furcht vor Denunzianten und dem Lob für nützliche diskrete Informationen. Vielleicht sollte…/ mehr

Unsere Liste der Guten

Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren, mit unabhängigem Denken dem Mainstream der Angepassten etwas entgegenzusetzen. Wer macht mit? Hier
Autoren

Unerhört!

Warum senken so viele Menschen die Stimme, wenn sie ihre Meinung sagen? Wo darf in unserer bunten Republik noch bunt gedacht werden? Hier
Achgut.com